Shubashi

Politik 2018 - Deutschland und Europa

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Irgendwie ist es seltsam, dass man jeden noch so primitiven Eingeborenenstamm politisch korrekt zu respektieren hat, aber auf die Bayern darf auch der aufrechte Gutmensch allen Rassismus ausgießen, den er sonst nur den Nazis unterstellt 

 

Werner

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vor 36 Minuten schrieb Shubashi:
vor einer Stunde schrieb Frank:

Halte ich für eine realistische Einschätzung. Insbesondere den ersten Punkt. Kommt Frau Merkel ohne Ergebnis vom Gipfel, wird Seehofer sein Ding durchziehen. In dem Fall hat sie nur zwei Möglichkeiten: Entweder feuert sie Seehofer - mit der Konsequenz das ihr die Koalition um die Ohren fliegt - oder sie geht selbst. Mit dem Autoritätsverlust, quasi als Kanzlerin von Seehofers Gnaden, kann sie schlecht weiter arbeiten.

 

Nur eine Korrektur in der Sache: Als Generalsekretärin ist AKK nicht Mitglied der Bundesregierung sondern rechte Hand Merkels in ihrer Partei - quasi die Parteiinterne Adjutantin.

Das Merkel Frau Kramp-Karrenbauer in die Bundespartei geholt hat um ihre Hausmacht, sofern vorhanden, zu verstärken ist anzunehmen. Gegenüber zu Jens Spahn hat Annegret Kramp-Karrenbauer den Vorteil das sie der SPD besser vermittelbar sein dürfte. Bei Spahn bestünde die Gefahr das die SPD sagt: "Den? Den wählen wir nicht!" mit der Konsequenz das die Koalition platzt, mit der Konsequenz von Neuwahlen. Daran dürfte auch die Union kein Interesse haben.

 

Wenn eine Partei anfinge, sich von anderen Vorschriften machen zu lassen, wer zum Vorsitzenden gewählt werden soll, ist sie sowieso am Ende.

Das große Problem der Union dürfte nach Merkel sein, sich programmatisch zu erneuern. Das heißt nicht unbedingt konservativer zu werden, sondern sich überhaupt mal wieder von Inhalten leiten zu lassen. Unter Frau Merkel konnte beinahe folgenlos irgendwas beschlossen werden, umgesetzt wurde, was die Kanzlerin wollte. Kein sonderlich attraktives Konzept.

Darum gehts nicht.

Der Bundeskanzler wird immer noch von der Mehrheit des Deutschen Bundestags gewählt. Weshalb die Union bei der K-Frage (und nur hier) vor der Wahl steht entweder selbst die Koalition aufzukündigen und damit Neuwahlen herbei zu führen oder einen Kandidaten zu präsentieren der auch von den Abgeordneten der SPD gewählt würde.

Der oder die CDU-Vorsitzende muss der SPD natürlich nicht schmecken.

 

Letztlich spräche das für eine Ämterteilung auf der einen Seite der Kanzler, auf der anderen Seite der Vorsitzende welcher auch die von dir angesprochene inhaltliche Erneuerung angeht. Allerdings wäre das ein Novum in der CDU.

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vor 33 Minuten schrieb Thofrock:

Das Schmierentheater der CSU ist auch eine Chance fürs Konrad-Adenauer-Haus, ein jahrzehntelanges Problem zu entsorgen. Und die bekommen immer mehr Lust darauf, die Wurzelseligen wirklich abzustoßen.

Welches Problem die CDU demnächst entsorgt, das werden wir noch sehen.

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vor einer Stunde schrieb Frank:

Darum gehts nicht.

Der Bundeskanzler wird immer noch von der Mehrheit des Deutschen Bundestags gewählt. Weshalb die Union bei der K-Frage (und nur hier) vor der Wahl steht entweder selbst die Koalition aufzukündigen und damit Neuwahlen herbei zu führen oder einen Kandidaten zu präsentieren der auch von den Abgeordneten der SPD gewählt würde.

Der oder die CDU-Vorsitzende muss der SPD natürlich nicht schmecken.

 

Letztlich spräche das für eine Ämterteilung auf der einen Seite der Kanzler, auf der anderen Seite der Vorsitzende welcher auch die von dir angesprochene inhaltliche Erneuerung angeht. Allerdings wäre das ein Novum in der CDU.

 

Es gab zwar CDU-Vorsitzende, die nicht Kanzler waren, aber keine CDU-Kanzler(in), der/die nicht auch Vorsitzende war. Ich denke nicht, dass die SPD gerade jetzt in der Verfassung ist, das zu ändern.

Die Krise der Union ist ja gerade so extrem, weil die Partei sich unter Frau Merkel auch so unter Wert verkauft fühlt. In den letzten Koalitionsverhandlungen schien ja fast alles zur Disposition zu stehen, außer der Kanzlerschaft. Die Idee, sich das auch noch von der SPD abkaufen zu lassen, dürfte kaum auf Verständnis stossen.

Zudem ist die Postenbesetzung innerhalb von Koalitionen im Parteisache gewesen -  wer das ändern will, wird keinen Partner für Koalitionsgespräche finden.

Dass ein Kanzler frei vom Parlament bestimmt würde, hieße automatisch, dass dann alle Parteien so schwach sind, dass sie keine Koalitionen mehr bilden können.

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vor 2 Stunden schrieb Werner001:

Irgendwie ist es seltsam, dass man jeden noch so primitiven Eingeborenenstamm politisch korrekt zu respektieren hat, aber auf die Bayern darf auch der aufrechte Gutmensch allen Rassismus ausgießen, den er sonst nur den Nazis unterstellt 

 

Interessante Beobachtung. Hat da noch jemand Rassismus wahrgenommen?

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vor 2 Stunden schrieb Werner001:

Irgendwie ist es seltsam, dass man jeden noch so primitiven Eingeborenenstamm politisch korrekt zu respektieren hat, aber auf die Bayern darf auch der aufrechte Gutmensch allen Rassismus ausgießen, den er sonst nur den Nazis unterstellt 

 

Werner

Wo passiert das denn hier?

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vor 7 Minuten schrieb Werner001:

Wurzelsepp ok, Kümmeltürke nicht?

 

Werner

Abgesehen davon, dass da nicht "Wurzelsepp" steht, sondern ein Kunstbegriff von Markus Berges aus den 90ern, bezieht sich der Begriff gut erkennbar nicht auf "Eingeborenenstämme", sondern eine genau bestimmte Gruppe von Politikern. Und zwar jene, die wahltaktische bayrische Interessen über die Bundespolitik stellen.  

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vor 3 Stunden schrieb Werner001:

Irgendwie ist es seltsam, dass man jeden noch so primitiven Eingeborenenstamm politisch korrekt zu respektieren hat, aber auf die Bayern darf auch der aufrechte Gutmensch allen Rassismus ausgießen, den er sonst nur den Nazis unterstellt 

 

Werner

Na ja, so schwarz seits nun a ned.

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vor 19 Minuten schrieb rince:

Die Grünen, jammern gerne über Trump und Erogan, und sind selber keinen Deut besser, indem sie sich in den Wahlkampf anderer Länder einmischen.

 

https://www.n-tv.de/20493988

 

Was soll man sagen...Frau Roth mal wieder.

Manche Leute haben Kopf halt nicht zum denken, sondern zum Haare färben.

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vor 39 Minuten schrieb rince:

Die Grünen, jammern gerne über Trump und Erogan, und sind selber keinen Deut besser, indem sie sich in den Wahlkampf anderer Länder einmischen.

 

https://www.n-tv.de/20493988

Ich bin kein Grünen-Sympathisant und hoffe trotzdem, dass Erdogan verliert. Aber ob die unsicheren türkischen Wähler sich dadurch beeinflussen lassen?

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vor 5 Minuten schrieb MartinO:

Ich bin kein Grünen-Sympathisant und hoffe trotzdem, dass Erdogan verliert. Aber ob die unsicheren türkischen Wähler sich dadurch beeinflussen lassen?

 

Ich befürchte, es passiert eher das Gegenteil, und liefert den Nationalisten Munition, die Anhänger der Opposition als „Vaterlandsverräter“ zu diffamieren.

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vor 20 Minuten schrieb MartinO:

Ich bin kein Grünen-Sympathisant und hoffe trotzdem, dass Erdogan verliert. Aber ob die unsicheren türkischen Wähler sich dadurch beeinflussen lassen?

Ich hoffe auch, dass Erdogan verliert. Trotzdem hat man sich als deutscher Politiker aus dem Wahlkampf anderer Länder heraus zu halten. Das Geheule der Grünen möchte ich hören, wenn ausländische Politiker vor der nächsten Bundestagswahl Wahlempfehlungen für bestimmte Parteien abgeben würden.

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vor einer Stunde schrieb rince:

Die Grünen, jammern gerne über Trump und Erogan, und sind selber keinen Deut besser, indem sie sich in den Wahlkampf anderer Länder einmischen.

 

https://www.n-tv.de/20493988

Frau Roth, bitte. Beim Gauland nennst du es doch auch Einzelmeinung und nicht repräsentativ für die AFD.

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vor 2 Minuten schrieb rince:

Ich hoffe auch, dass Erdogan verliert. Trotzdem hat man sich als deutscher Politiker aus dem Wahlkampf anderer Länder heraus zu halten.

Das Verbot von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker ist keine Einmischung? Die Einladung Herrn Orbans vor der Ungarn-Wahl nach Bayern war keine Einmischung? Die Kommentare zahlloser Politiker durch alle Parteien angesichts Erdogans Wahlkampf-Coup mit Özil und Gündogan war keine Einmischung? Die Einlassung zahlloser Parteien zur Russlandwahl war keine Einmischung? Von der letzten US-Wahl rede ich gar nicht.

Und die Krönung war Griechenland. Da hat allen voran Schäuble für den "falschen" Wahlausgang den Untergang in Aussicht gestellt. Hast du dich da auch beklagt?

 

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vor 45 Minuten schrieb teofilos:

Frau Roth, bitte. Beim Gauland nennst du es doch auch Einzelmeinung und nicht repräsentativ für die AFD.

Tue ich das?

 

Ausserdem ist auch Herr Özdemir mit bei der Einmischung dabei.

bearbeitet von rince

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