Politik für Alle

[Spadafora]

vor 12 Stunden schrieb mn1217:

Wie war das mit der Frage im vorigen Posting?

 

Gegen BLM war das vorgestern wohl gar nix.

 

Okay,bei mir kommen noch die Postings meiner Verwandten dazu. War alles harmlos.

Die Antifa und BLM sind das Problem.

das Problem sind die narrischen aller Richtungen

[Spadafora]

vor 12 Stunden schrieb rince:

Die ersten Terroristen verlieren gerade ihre bürgerlichen Jobs...

 

https://www.tagesspiegel.de/politik/randale-haben-berufliche-konsequenzen-fuer-trump-fans-youre-fired-heisst-es-fuer-die-ersten-kapitol-stuermer/26781070.html

????
sorry habe den Link übersehen

bearbeitet 9. Januar 2021 von Spadafora

[rince]

Was genau verstehst du nicht? Dass ich die besorgten Bürger als Terroristen bezeichne?

bearbeitet 9. Januar 2021 von rince

[Domingo]

1 hour ago, Shubashi said:

Erstmal ist dieses Video ein polemischer Zusammenschnitt von Schnipseln zu Propagandazwecken gegen Joe Biden, also kein rationales Argument.

 

Das ist doch irrelevant. Im Video hoert man Trump im O-Ton KKK, White Supremacy usw. usf. verurteilen, und zwar mehrmals. Wenn dem so ist, dann luegen die Demokraten und die Medien sind fuer die Luege zumindest mitverantwortlich, weil sie die genannten Aeusserungen Trumps unterschlagen. Ich wiederhole daher meine Frage: Ist, was man im Video hoert, gefaelscht? Ist es vielleicht nicht wirklich der O-Ton von Trump?

[Domingo]

1 hour ago, Shubashi said:

bedeutungslose Alibi-Floskeln

 Dann HAT er doch genau das gesagt. Also ist jeder, der das Gegenteil behauptet, ein Luegner. Oder?

[rince]

vor einer Stunde schrieb Domingo:

 Dann HAT er doch genau das gesagt. Also ist jeder, der das Gegenteil behauptet, ein Luegner. Oder?

 

Beispiel: Du hast da einen verheirateten Ehebrecher, der seiner Frau immer wieder sagt, dass er sie liebt und sie die einige ist, und er niemals etwas mit einer anderen Frau hatte. 

 

Überzeugt dich das, was ein Mensch sagt, oder wie er handelt?

 

Ich kann dir auch ein Video verlinken, in dem Walter Ulbricht sagt "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten". 

 

Ja, Trump IST ein Lügner. Ein notorischer.

bearbeitet 9. Januar 2021 von rince

[Shubashi]

vor 32 Minuten schrieb Domingo:

 

Das ist doch irrelevant. Im Video hoert man Trump im O-Ton KKK, White Supremacy usw. usf. verurteilen, und zwar mehrmals. Wenn dem so ist, dann luegen die Demokraten und die Medien sind fuer die Luege zumindest mitverantwortlich, weil sie die genannten Aeusserungen Trumps unterschlagen. Ich wiederhole daher meine Frage: Ist, was man im Video hoert, gefaelscht? Ist es vielleicht nicht wirklich der O-Ton von Trump?

 

Eine Fälschung besteht nicht allein darin, den bloßen Wortlaut einer Sache zu verdrehen, sondern kann auch das Entfernen oder Verdrehen des Kontextes sein.

In dem von Dir verlinkten Propaganda-Video wird der gesamte Wortlaut in winzigen Schnipseln zur Untermauerung einer polemischen Halbwahrheit eingesetzt, sie sagt etwas aus über den Redakteur und seine Ziele, über Mr Trump sagt sie gar nichts aus, weil der Kontext und der politische Hintergrund entfernt wurde.

 

Um ein Beispiel aus der Archäologie zu verwenden: 

Raubgräberei ist in Deutschland u.a. deshalb verboten, weil selbst das bedeutendste Artefakt wertlos werden kann, wenn die genaue Auffindesituation nicht exakt bestimmt werden kann. 

So ähnlich ist es in der Politik: nicht nur die Äußerung selbst ist relevant, sondern sie muss einen Sinn im politischen Programm und im Handeln haben. Bei Trump war sie bedeutungloses Beiwerk, die in den Augen seiner Anhänger nur unterstrich, wie sehr der „liberale“ - „schwarze“  - „queere“ [fügebeliebigesvorurteilein] deep state sich eingenistet hatte und sogar ihren aufrechten Führer drangsalierte und zu Lippenbekenntnissen zwang. 

In einer politischen Lage, in der polarisierte Gegensätze sich so unversöhnlich gegenüber stehen, dass jede Äußerung automatisch im Sinne der jeweiligen Lieblingsnarrative gefiltert wird, ist jede Kommunikation, die an dieser Situation ernsthaft etwas ändern wollte, sehr anspruchsvoll.

Bei Trump wäre maximal seine völlige politische Inkompetenz als Entschuldigung anführbar - nur war er auf dem Feld der politischen aufhetzenden und polarisierenden Rhetorik leider ein Naturtalent. Er hat so viele Grenzen und ungeschriebene Normen des „nur“ tradierten politischen Anstands erfolgreich gebrochen, dass eben letztlich Aktionen wie die Stürmung und Einschüchterung des Kongresses nicht nur denkbar, sondern real wurden.

 

 

[Thofrock]

vor 8 Stunden schrieb Domingo:

Was meinst Du mit "oeffentlich machen"? Auf CNN zeigen lassen?🙄 (*) Denn die oben genannten Videos und affidavits kann man im Internet finden und bei den sog. alternativen Medien. Also kommt es wieder darauf an, welchen Quellen man glaubt.

Naja, wenn man täglich 127 Mal in den sozialen Medien den Vorwurf der geklauten Wahl wiederholt, hätte man ja auch mal einen Beweis anhängen können.

[Alfons]

Auf Antrag von Donald Trump wird die USA in das Buch "Guinness World Records" aufgenommen. Ein Sprecher der Guinness-Redaktion: "Mister Trump hat überzeugend nachgewiesen, dass die USA die erste und bisher einzige Bananenrepublik der Welt ist, in der nicht der Machthaber, sondern die Opposition eine Wahl erfolgreich gefälscht hat."

 

[Shubashi]

vor 36 Minuten schrieb Thofrock:

Naja, wenn man täglich 127 Mal in den sozialen Medien den Vorwurf der geklauten Wahl wiederholt, hätte man ja auch mal einen Beweis anhängen können.

 

Dass es Beweise gäbe, war ja auch nur eine Legende. Die "Beweise" bestanden idR aus substanzlosem Hörensagen (den sogen "affidavits"), die unter US Recht ohne vereidigte Zeugenaussage vor Gericht nicht zulässig sind. Anderes, wie statistische Auflistungen, dass ein Sieg von Biden ja "gar nicht sein könne" oder einzelne Wählerstimmen formal unberechtigt seien, waren wiederum belanglos, weil sie eben eine unzulässige Forderung begründeten: aufgrund weniger Verfehlungen sollten eben massenhaft Stimmen demokratischer Wähler für ungültig erklärt werden,  nach der Logik: ist eine oder mehrere Briefwahlstimmen unzulässig, müssen es alle anderen auch sein.

Im großen und ganzen also: bloß weil eine Seite behauptet, die andere Seite habe betrogen, ist kein Gericht verpflichtet, eine Untersuchung darüber anzuordnen. Diese Regel soll im wesentlichen den Missbrauch der Justiz verhindern, weil es eben einen gut und substanziell begründeten Anfangsverdacht für ein juristisches Verfahren geben muss.

Es ist ja auch sehr aufschlussreich, dass der direkte Vorwurf, des systematischen "Betrugs" durch Demokraten überhaupt nicht vor Gericht erhoben wurde - weil eben das US Bundesrecht "ungerechtfertigte Klagen" die nur der Drangsalierung eines Beklagten oder der Zeitschinderei dienen, nicht zuläßt.

Zitat

Federal Rule of Civil Procedure 11. Known as Rule 11, it requires that those making cases in court must not be doing so “for any improper purpose, such as to harass, cause unnecessary delay, or needlessly increase the cost of litigation.” It also requires that “the claims, defenses, and other legal contentions are warranted by existing law or by a nonfrivolous argument.”

https://www.washingtonpost.com/politics/2020/12/11/can-trumps-lawyers-get-trouble-frivolous-lawsuits/

 

Keiner der Anwälte hat deshalb auch diesen Vorwurf erhoben, weil sie so im Extrem vor einem US-Bundesgericht ihre Zulassung riskiert hätten.

 

Am skurrilsten war die Klage des Staates Texas vor dem Supreme Court (neben der Klage des Abgeordneten Gohmert, Vizepräsident Pence zu zwingen, alle Abstimmurkunden einfach im Klo wegzuspülen, weil ja nur er lt Verfassung Umschläge öffnen dürfe. Täte er das nicht, hätte Biden einfach verloren, weil ja niemand die Beweise sähe.)

Lt. US-Verfassung regeln die Bundesstaaten nämlich selbst ihr Wahlprozedere zum Electoral College, kein Staat kann daher einem anderen Bundesstaat seine Regeln auferlegen. Der Supreme Court mischt sich daher in solche innerstaatlichen Belange nicht ein, solange es nicht zu groben und offensichtlichen bürgerrechtlichen Benachteiligungen ganzer Gruppen von Wählern kommt. Texas hatte jedoch selbst sein Wahlrecht geändert, um frühe in persona-Abstimmungen zu erleichtern, gleichzeitig jedoch die Briefwahl erschwert, indem pro Landkreis nur ein einziger Briefkasten für die Stimmabgabe autorisiert wurde.

https://www.texastribune.org/2020/10/08/texas-voting-laws-coronavirus-pandemic/

 

Die krude Idee war also, dass Gesetzesänderungen anderer Staaten, in denen dann Joe Biden gewann, illegal sein müssten, solche in Staaten, die Trump zugesprochen wurden, aber nicht.

 

bearbeitet 9. Januar 2021 von Shubashi

[Werner001]

16 minutes ago, Shubashi said:

 

Im großen und ganzen also: bloß weil eine Seite behauptet, die andere Seite habe betrogen, ist kein Gericht verpflichtet, eine Untersuchung darüber anzuordnen. Diese Regel soll im wesentlichen den Missbrauch der Justiz verhindern, weil es eben einen gut und substanziell begründeten Anfangsverdacht für ein juristisches Verfahren geben muss.

Interessant. Gälte das bei uns auch, würde man die Verwaltungsgerichte deutlich entlasten. Ich dachte immer, es sei rechtsstaatlich geboten, auch aussichtslose Rechtswege zuzulassen.

 

Werner

[Die Angelika]

vor 7 Stunden schrieb Domingo:

 

Das ist doch irrelevant. Im Video hoert man Trump im O-Ton KKK, White Supremacy usw. usf. verurteilen, und zwar mehrmals. Wenn dem so ist, dann luegen die Demokraten und die Medien sind fuer die Luege zumindest mitverantwortlich, weil sie die genannten Aeusserungen Trumps unterschlagen. Ich wiederhole daher meine Frage: Ist, was man im Video hoert, gefaelscht? Ist es vielleicht nicht wirklich der O-Ton von Trump?

 

 

Wir haben nun von ihm ja auch in einem Video gehört, dass er die Kapitolstürmer verurteilt.

Dennoch hat er zuvor auch gesagt, dass er sie verstehe und sie liebe.

Angesichts dessen, was im Zeitraum dazwischen sich so alles eriegnete, fehlt es mir an Glauben, dass er die Verurteilung selbst ernstmeint.

[helmut]

vor 40 Minuten schrieb Die Angelika:

....fehlt es mir an Glauben, dass er die Verurteilung selbst ernstmeint.

ich liebe euch alle im forum.

[Die Angelika]

vor 6 Minuten schrieb helmut:

vor 47 Minuten schrieb Die Angelika:

....fehlt es mir an Glauben, dass er die Verurteilung selbst ernstmeint.

ich liebe euch alle im forum.

 

Was soll das denn jetzt heißen?

 

[helmut]

vor 6 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Was soll das denn jetzt heißen?

 

ernsthaft wie trump'sche sätze oder nicht. das ist hier die frage.

[Die Angelika]

vor 40 Minuten schrieb helmut:

ernsthaft wie trump'sche sätze oder nicht. das ist hier die frage.

 

Könntest du aufhören, ständig um Ecken rum zu formulieren? Das funzt bei Onlinekommunikation so schlecht

[Domingo]

8 hours ago, rince said:

 

Beispiel: Du hast da einen verheirateten Ehebrecher, der seiner Frau immer wieder sagt, dass er sie liebt und sie die einige ist, und er niemals etwas mit einer anderen Frau hatte. 

 

Überzeugt dich das, was ein Mensch sagt, oder wie er handelt?

 

Ich kann dir auch ein Video verlinken, in dem Walter Ulbricht sagt "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten". 

 

Ja, Trump IST ein Lügner. Ein notorischer.

 

Ok, um die Analogie weiterzufuehren: der Ehebrecher kommuniziert mit seiner Frau ueber Telefon oder Email; nun filtern die Telefongesellschaft und der Emailprovider seine Mitteilungen an sie, so dass sie seine Liebesbekundungen nie mitbekommt. Waere das ok? Denn eigentlich luegt er anscheinend, wenn er das sagt, und er ist auch sonst ein notorischer Luegner, so duerfen die genannten Firmen die Frau vor seinen Luegen schuetzen, richtig? 

 

Das ist wohl der Punkt hier. Ja, der Ehemann ist furchtbar, doch ist es fuer mich nicht so klar, dass die Telefongesellschaft und der Emailprovider sich so verhalten duerfen/sollten. Und um das noch extra klar zu machen, es geht mir hier nicht um den Ehemann, der geht mir am Hinterteil vorbei, sondern um das Verhalten der  obengenannten Firmen...

bearbeitet 9. Januar 2021 von Domingo

[Shubashi]

vor einer Stunde schrieb Domingo:

 

Ok, um die Analogie weiterzufuehren: der Ehebrecher kommuniziert mit seiner Frau ueber Telefon oder Email; nun filtern die Telefongesellschaft und der Emailprovider seine Mitteilungen an sie, so dass sie seine Liebesbekundungen nie mitbekommt. Waere das ok? Denn eigentlich luegt er anscheinend, wenn er das sagt, und er ist auch sonst ein notorischer Luegner, so duerfen die genannten Firmen die Frau vor seinen Luegen schuetzen, richtig? 

 

Das ist wohl der Punkt hier. Ja, der Ehemann ist furchtbar, doch ist es fuer mich nicht so klar, dass die Telefongesellschaft und der Emailprovider sich so verhalten duerfen/sollten. Und um das noch extra klar zu machen, es geht mir hier nicht um den Ehemann, der geht mir am Hinterteil vorbei, sondern um das Verhalten der  obengenannten Firmen...

 

Die Telefongesellschaften, Netzprovider oder die Post sind Teil der öffentlichen Infrastruktur, niemand hindert Mr Trump zu telephonieren, E-Mails werden in den USA nicht zensiert.

Twitter ist lediglich Marktführer einer Art der privaten Newsplattform (Kurznachrichten) im Internet, der als solcher Hausregeln durchsetzen darf. Mr Trump wollte gerade durchsetzen, dass diese Newsplattformen aufgrund Inhalte Dritter verklagbar sind, weil ihm deren Hausregeln nicht mehr gefallen. Diese Art der „Rachegesetzgebung“ ist am Kongress veto-proof gescheitert, ich wüsste also nicht, warum sich Trump beklagen könnte. Dass Gesetze im Parlament scheitern erlebt jede Regierung - so geht halt Demokratie.

Herr Trump kann ja den Kanal wechseln und wird das wohl auch tun - so ist der freie Markt.

bearbeitet 9. Januar 2021 von Shubashi

[rince]

vor einer Stunde schrieb Domingo:

 

Ok, um die Analogie weiterzufuehren: der Ehebrecher kommuniziert mit seiner Frau ueber Telefon oder Email; nun filtern die Telefongesellschaft und der Emailprovider seine Mitteilungen an sie, so dass sie seine Liebesbekundungen nie mitbekommt. Waere das ok? Denn eigentlich luegt er anscheinend, wenn er das sagt, und er ist auch sonst ein notorischer Luegner, so duerfen die genannten Firmen die Frau vor seinen Luegen schuetzen, richtig? 

 

Das ist wohl der Punkt hier. Ja, der Ehemann ist furchtbar, doch ist es fuer mich nicht so klar, dass die Telefongesellschaft und der Emailprovider sich so verhalten duerfen/sollten. Und um das noch extra klar zu machen, es geht mir hier nicht um den Ehemann, der geht mir am Hinterteil vorbei, sondern um das Verhalten der  obengenannten Firmen...

Ich lese viel Mimimi, aber keine Argumente.

 

Du darfst ja gern glauben, dass man dem armen Trump ganz böse mitspielt und ihn ungerecht behandelt.

 

Ich sehe das halt anders.

[mn1217]

Zur deutschen Politik: Welchen vierten der drei CDU Kandidaten favorisiert ihr denn so?😉

[Shubashi]

Ich wäre aktuell für Spahn; was die Kanzlerkandidatur angeht für Söder oder Spahn.

Für einen langjährigen zentristischen SPD-Wähler ein trauriges Eingeständnis, aber die aktuelle SPD hat fertig.

 

[Marcellinus]

vor 7 Minuten schrieb Shubashi:

Ich wäre aktuell für Spahn; was die Kanzlerkandidatur angeht für Söder oder Spahn.

 

Söder, das größte Wetterfahne ever, der in seinem Ländle nichts gebacken kriegt, und Spahn, der vor allem Angst davor hat, daß sich die Öffentlichkeit allzu genau mit seinen Immobiliengeschäften befaßt, aber alles versammelt hat, was mit seinen Aufgaben als Gesundheitsminister zu tun hat? Ich denke, dein politisches Urteilsvermögen hat etwas nachgelassen.

 

P.S: : Was die SPD betrifft, teile ich deine Einschätzung, wozu allerdings auch nicht viel gehört.

 

bearbeitet 9. Januar 2021 von Marcellinus

[Die Angelika]

vor 10 Minuten schrieb Shubashi:

Ich wäre aktuell für Spahn; was die Kanzlerkandidatur angeht für Söder oder Spahn.

Für einen langjährigen zentristischen SPD-Wähler ein trauriges Eingeständnis, aber die aktuelle SPD hat fertig.

 

 

Söder????*entsetztguck*

Du kommst doch aus dem Norden? Und langjähriger SPD-Wähler? Was für Zeiten, wenn es von deiner Sorte mehr im Norden geben sollte....

[Marcellinus]

vor 3 Stunden schrieb rince:

Du darfst ja gern glauben, dass man dem armen Trump ganz böse mitspielt und ihn ungerecht behandelt.

 

Das ist nicht der Punkt! Wenn es nur um Trump ginge, wäre das auch kein Problem. Das Problem ist, daß eine Internet-Plattform mit einem Quasi-Monopol darüber entscheidet, wer sich in der Öffentlichkeit äußern darf, und wer nicht. So etwas wäre eigentlich eine Sache der Gerichte. 

[Marcellinus]

Gerade eben schrieb Die Angelika:

Söder????*entsetztguck*

Du kommst doch aus dem Norden? Und langjähriger SPD-Wähler? Was für Zeiten, wenn es von deiner Sorte mehr im Norden geben sollte....

 

Über das politische Urteilsvermögen von SPD-Wählern will ich mich als ehemaliges, langjähriges Mitglied nicht äußern. Die Menschen hier im Norden wissen halt von Söder nur, was ihnen die Tagesschau seit einem Jahr liefert. Daß in Bayern von dem "starken Mann" kaum etwas zu sehen ist, weiß man nur, wenn man sich vor Ort ein Bild gemacht hat, und das war in diesem Jahr für viele schwierig.