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Trilobit

Ich will, bitteschön

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Lissie

Minderheitenschutz ist zum Beispiel, wenn man in einem katholischen Forum ein Reservat für ungestörte Glaubensgespräche einrichten muß.

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Trilobit

@Ruth

 

>Trilo, ich meinte auch keine Grundrechte von Natur aus. Ich meinte demokratisch beschlossene Grundrechte, die vor einer Änderung durch eine einfache Mehrheitsentscheidung geschützt werden. Ähnlich wie unsere Verfassung.< (Ruth)

 

Unsere Verfassung setzt ja keine unveräußerlichen Grundrechte ein. Sie setzt nur Rechte ein, die als unveräußerlich gelten sollen. Diese aber sind in Wirklichkeit nicht unveräußerlich, wie man mit einem Vergleich des GG und der Rechtssprechung leicht erkennen kann.

 

Es gibt derzeit kein Verfassungs-Recht, daß nicht durch irgendwelche anderen beschlossenen Paragraphen relativiert wurde, die als Reaktion auf die tatsächliche Entwicklung eingeführt und als Verfassungskonform deklariert wurden.

 

Sicher ist, daß der gesellschaftliche Konsens primär bleibt. Alles andere erreicht bei genügend gediehenem Dissens den Rang eines Ideals.

 

Glaube mir, Ruth, es wäre schön, wenn dies eine falsche Einschätzung wäre, aber ich fürchte, sie ist realistisch.

 

 

 

>Und was ist für dich die beste Regierungsform? Etwas, was wir schon kennen, oder muss sie erst noch erfunden werden?< (Ruth)

 

Die beste reigungsform ist die, die den größtmöglichen Anteil von vernünftigen und weitsichtigen Entscheidungen treffen kann.

 

Sie muß noch erfunden werden, aber falls sie einmal existiert, dann wird sie wohl begründet und stabil sein.

 

Persönlich halte ich eine Regierung aus Experten für sinnvoll, die sich aus dem vernünftigsten und leistungsfähigsten Teil der Bevölkerung regeniert. Das heißt: Aus der Wissenschaft.

 

Es gibt jedoch, soweit ich weiß, nirgendwo eine solche Regierung und die Chancen, daß einmal die Voraussetzung für sie gegeben sind, sind eher gering. Deshalb empfehle ich die Echte Demokratie in der Aufgabe der Parlamentarischen Demokratie. Von beiden wäre m.E. die erstere das bessere Provisorium. Aber darüber kann man streiten.

 

Ich wäre also, mit meiner bescheidenen Lebenserfahrung, Demokrat im Sinne der Volksabstimmung über Gesetze oder Befürworter der Regierung von Expertenkommisionen.

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Thofrock

Mit "echter Demokratie" kann man kaum eine WG führen. Und daß es keinen Staat gibt der diese genialen Ideen auch nur im Ansatz berücksichtigt ist kein Zufall. Es handelt sich nämlich um idiotischen Quatsch, weltfremd und versponnen.

 

Und zu den "Experten aus der Wissenschaft" die Deine Regierung bilden sollen würden mich brennend ein paar Beispielnamen interessieren. Sollen der Forschungsleiter von Medigene oder Prof. Hetzer vom Herzzentrum Berlin nach ihrem 14-Std-Arbeitstag ihre Nächte dann im Parlament verbringen ? Oder an wen hast Du gedacht.

 

Da Du wie gewohnt nicht die Größe hast mir zu antworten stelle ich die Fragen im Namen aller anderen. Antworte doch bitte einfach Ruth.

 

Danke !  

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