Jump to content

Extremismus als reale politische Gefahr?


Shubashi

Recommended Posts

Thofrock
Am 17.6.2024 um 19:37 schrieb Werner001:

Hier geht gerade der Fall eines Mannes durch die Lokalpresse, der bei einer „Demo gegen rechts“ eine deutsche Fahne um die Schultern gelegt hatte. 

Ich rätsele gerade, warum du das nicht verlinkt hast. Welche Lokalpresse war das denn?

Link to comment
Share on other sites

Einsteinchen

 

Der Mann, der bei einer "Demo gegen rechts" eine deutsche Fahne um die Schultern gelegt hatte, ist Stefan Heidrich. Er demonstriert regelmäßig vor den Sitzungen des Kreistags Main-Tauber gegen die AfD-Politikerin Christina Baum und ihre Gefolgschaft. Heidrich, ein 52-jähriger ITler, hält sein Demo-Schild mit der Botschaft "Ich stehe hier und schäme mich, weil nach fast 75 Jahren wieder völkischer Nationalismus in den Kreistag eingezogen ist. Nein zu Hass und Hetze im Kreisparlament" und betont seine Antirassistische Haltung[2].

Quellen:
[1] Demonstration gegen AfD: Gegen jeden Widerstand | ZEIT ONLINE https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-06/demonstration-afd-parteitag-essen-ende-gelaende
[2] Die Ein-Mann-Demo - Ausgabe 454 - KONTEXT:Wochenzeitung https://www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/454/die-ein-mann-demo-6388.html
[3] Gegen Rechts - mein #aufstehn https://mein.aufstehn.at/categories/gegen-rechts
[4] Nach Massendemos vorerst Schockstarre in rechtsextremen ... https://www.derstandard.at/story/3000000204209/nach-massendemos-vorerst-schockstarre-in-rechtsextremen-onlinemedien
[5] Tausende Teilnehmer bei Demo gegen rechts in Wien erwartet https://www.vienna.at/tausende-teilnehmer-bei-demo-gegen-rechts-in-wien-erwartet/8529592
 

 

Der Mann, der bei einer Demonstration gegen Rechts eine deutsche Flagge um die Schultern trug, wurde dafür nicht rechtlich belangt. Laut dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss bei der Verwendung der Nationalflagge immer eine Abwägung zwischen Symbolschutz und Grundrechten wie Meinungsfreiheit und künstlerischer Freiheit erfolgen[1]. In diesem Fall wurde die Flagge als Ausdruck der Kritik am Nationalismus interpretiert und fiel damit unter den Schutz der freien Meinungsäußerung.

 

Allerdings gibt es Fälle, in denen der Umgang mit der Flagge strafrechtliche Konsequenzen hatte, etwa als jemand ein Foto von einer Deutschlandfahne in der Toilette postete[2] oder eine Flagge mit einer Banane hisste[4]. Auch das Aufhängen der Flagge verkehrt herum vor einer Polizeiwache in Greifswald sorgte für Aufsehen, was von der Polizei aber als Missgeschick eingestuft wurde[5].

 

Insgesamt zeigt sich, dass der Umgang mit der Nationalflagge ein sensibles Thema ist, bei dem im Einzelfall abgewogen werden muss, ob die Handlungen noch vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sind oder schon eine strafbare Verunglimpfung darstellen. Eine pauschale Antwort gibt es nicht.

 

Quellen:

[1] Gerichtsurteil zur Deutschlandfahne: Schwarz-rot-gelbe Umgangsformen https://taz.de/Gerichtsurteil-zur-Deutschlandfahne/!5520652/

[2] Prozess: Deutschlandfahne im Klo? Gar keine gute Idee - WELT https://www.welt.de/vermischtes/article3934459/Deutschlandfahne-im-Klo-Gar-keine-gute-Idee.html

[3] Der Konflikt um die deutsche Flagge und die Sehnsucht nach einem ... https://www.derstandard.at/story/3000000224143/der-konflikt-um-die-deutsche-flagge-und-die-sehnsucht-nach-einem-sommermaerchen

[4] Mann hisst Deutschlandflagge mit Banane - jetzt droht eine Strafanzeige https://www.nordbayern.de/panorama/mann-hisst-deutschlandflagge-mit-banane-jetzt-droht-eine-strafanzeige-1.11911623

[5] Deutschlandflagge verkehrt herum vor Greifswalder Polizei - katapult mv https://katapult-mv.de/artikel/polizei-greifswald

 

Edited by Einsteinchen
  • Thanks 2
Link to comment
Share on other sites

Einsteinchen

 

Das Schwenken der nationalen Flagge bei Fußballspielen ist in vielen Ländern üblich und akzeptabel, solange es friedlich und respektvoll erfolgt. [1][2][3] In Deutschland gibt es jedoch eine etwas komplexere Situation, da es Unterschiede zwischen der allgemeinen Bundesflagge ohne Adler und der offiziellen Bundesdienstflagge mit Adler gibt. [4] 

 

Während die Bundesflagge ohne Adler von Privatpersonen auch außerhalb von Großereignissen wie der EM 2024 genutzt werden darf, ist die Bundesdienstflagge mit Adler als Hoheitszeichen staatlichen Institutionen vorbehalten. [4] Außerhalb von Großereignissen wie der EM ist das Schwenken der Bundesdienstflagge durch Privatpersonen daher nicht erlaubt. [4]

 

Im Vergleich dazu gibt es in anderen Ländern oft weniger Einschränkungen beim Schwenken der Nationalflagge durch Privatpersonen. Das Zeigen von Patriotismus durch Fahnen ist in vielen Kulturen üblich und akzeptabel, solange es friedlich und respektvoll bleibt. [1][2][3]

 

Quellen:

[1] Flaggen und Fahnen: Der korrekte Umgang - Planet Wissen https://www.planet-wissen.de/gesellschaft/kommunikation/flaggen_und_fahnen/pwiederkorrekteumgangmitflaggen100.html

[2] Der Konflikt um die deutsche Flagge und die Sehnsucht nach einem ... https://www.derstandard.at/story/3000000224143/der-konflikt-um-die-deutsche-flagge-und-die-sehnsucht-nach-einem-sommermaerchen

[3] Flagge zeigen und Fahnen schwenken, echt jetzt? - DerStandard https://www.derstandard.at/story/3000000224484/flagge-zeigen-und-fahnen-schwenken-echt-jetzt

[4] Deutschlandfahne mit Adler ist außerhalb der EM 2024 nur ... https://faktencheck.afp.com/doc.afp.com.34X78UG

[5] Protokoll Inland der Bundesregierung - Hinweise zur Beflaggung https://www.protokoll-inland.de/Webs/PI/DE/beflaggung/allgemeines/hinweise-zur-beflaggung/hinweise-zur-beflaggung-node.html

 

Link to comment
Share on other sites

vor 6 Stunden schrieb Thofrock:

Ich rätsele gerade, warum du das nicht verlinkt hast. Welche Lokalpresse war das denn?

Ist dein google kaputt?

Link to comment
Share on other sites

Im Tagesspiegel ein interessanter und ausführlicher Text zu den türkischen „Grauen Wölfen“, der wohl grössten gewaltbereiten rechtsextremistischen Organisation in Deutschland. Da sie in der Türkei und auch international für Morde und Gewalttaten mit tausenden von Opfern verantwortlich sind, eigentlich erstaunlich, dass sie als Thema der inneren Sicherheit weniger Besorgnis zu erregen scheinen als beim Fussball.

Link to comment
Share on other sites

vor 19 Minuten schrieb Shubashi:

Im Tagesspiegel ein interessanter und ausführlicher Text zu den türkischen „Grauen Wölfen“, der wohl grössten gewaltbereiten rechtsextremistischen Organisation in Deutschland. Da sie in der Türkei und auch international für Morde und Gewalttaten mit tausenden von Opfern verantwortlich sind, eigentlich erstaunlich, dass sie als Thema der inneren Sicherheit weniger Besorgnis zu erregen scheinen als beim Fussball.

Warum wundert dich das? Erdogan weiß genau woran das liegt, deshalb hat er ja auch bei der Kritik an dem Fußballer direkt „Rassismus! Ausländerfeindlichkeit!“ zu rufen angefangen. Das ist der wuchtige Nasenring, an dem sich die deutsche Gesellschaft von jedermann bequem herumführen lässt, darum unterlässt man in Fällen wie diesen Türk-Nazis es lieber, für dieses Herumführen Gelegenheit zu bieten

 

Werner

  • Like 1
Link to comment
Share on other sites

17 minutes ago, Werner001 said:

Warum wundert dich das? Erdogan weiß genau woran das liegt, deshalb hat er ja auch bei der Kritik an dem Fußballer direkt „Rassismus! Ausländerfeindlichkeit!“ zu rufen angefangen. Das ist der wuchtige Nasenring, an dem sich die deutsche Gesellschaft von jedermann bequem herumführen lässt, darum unterlässt man in Fällen wie diesen Türk-Nazis es lieber, für dieses Herumführen Gelegenheit zu bieten

 

Werner


In Deutschland scheinen direkte Gewalttaten aus diesen Kreisen auch nicht mehr vorzukommen, außer aktuelle antisemitische Aktionen
 

Quote

Antisemitismus als Bestandteil der „Ülkücü“-Ideologie

Antisemitismus ist eines der prägendsten Elemente der „Ülkücü“-Ideologie. Innerhalb der Bewegung hat daher die Judenfeindschaft einen besonderen Stellenwert. Juden werden hier wegen einer behaupteten biologischen Minderwertigkeit und eines vermeintlich weltumspannenden verschwörerischen Einflusses angefeindet. …. Daher überrascht es nicht, dass sich „Ülkücü“-Anhänger wiederholt an Solidaritätsdemonstrationen zugunsten der Palästinenser gegen Israel beteiligen. So kam es in den Jahren 2021 und 2022 vermehrt zu antisemitischen Aktionen von Personen türkischer Herkunft, die von Bedrohungen über tätliche Angriffe auf Kippa-Träger bis hin zur Brandstiftung an einer Synagoge reichten. Auch im Internet werden immer wieder judenfeindliche Aussagen von „Ülkücü“-Anhängern verbreitet.


Das wird möglicherweise auch deshalb nicht thematisiert, weil das wieder den hiesigen Linksextremisten in den Kram passt.

Hufeisen at work.

Link to comment
Share on other sites

vor 30 Minuten schrieb Flo77:

Biologische Minderwertigkeit? Es gibt tatsächlich noch echte Rassisten in Hitlers Tradition?

 

Und wie bringt man eigentlich „biologische Minderwertigkeit“ und „Weltherrschaft“ in einem Gedanken unter? ;)

Link to comment
Share on other sites

vor 6 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Und wie bringt man eigentlich „biologische Minderwertigkeit“ und „Weltherrschaft“ in einem Gedanken unter? ;)

Ich würde fast davon ausgehen das der alte Herr H. das in seinem Elaborat hinbekommen hat. War das Buch im der Türkei frei verkäuflich?

Link to comment
Share on other sites

vor 53 Minuten schrieb Flo77:

Ich würde fast davon ausgehen das der alte Herr H. das in seinem Elaborat hinbekommen hat. War das Buch im der Türkei frei verkäuflich?

Hat er nicht.
Manche seiner Logiken lassen sich erklären, wenn sie auch z.T. von falschen Voraussetzungen ausgehen (ständiger Kampf der Völker ums Dasein; These von der objektiv feststellbaren Nation; Dolchstoßlegende; These, dass Kriege stets mit der totalen Vernichtung des Verlierers enden). Diese allerdings nicht.

Link to comment
Share on other sites

vor 2 Stunden schrieb Flo77:

Biologische Minderwertigkeit? Es gibt tatsächlich noch echte Rassisten in Hitlers Tradition?

 

Ich dachte die wären längst Dodo.

Du darfst nicht vergessen, dass längst nicht alle Kulturen dieser Erde im europäischen Denken des 21. Jahrhunderts angekommen sind.

Mal sehr euphemistisch ausgedrückt 

 

Werner

  • Thanks 1
Link to comment
Share on other sites

vor 6 Minuten schrieb Werner001:

Du darfst nicht vergessen, dass längst nicht alle Kulturen dieser Erde im europäischen Denken des 21. Jahrhunderts angekommen sind.

Mal sehr euphemistisch ausgedrückt

*kopfschüttelndab*

Edited by Flo77
Link to comment
Share on other sites

Ein weiterer Aspekt, wie uns die Konflikte der Migrationsgesellschaft und politisierten Islams gewalttätig heimsuchen:

Im Berliner Gymnasium Tiergarten wollte ein Teil des Abschlußjahrgangs die Abiturfeiern als propalästinensisches Event organisieren, was die Schulleitung aus verständlichen Gründen untersagte. Es gab dagegegen Proteste, die jetzt wiederum einen Höhepunkt fanden:

Die Schule wurde angesteckt.

Quote

…Das erfuhr die Schulgemeinschaft vormittags per Rundmail von der Schulleiterin. Die Brandstifter hinterließen als eine Art „Bekennerschreiben“ den Schlachtruf „Brennt Gaza, brennt Berlin“ an der Außenwand. …Durch das gekippte Fenster drangen die Flammen in den Serverraum ein und beschädigte die Kabel. Ob auch der Server komplett betroffen ist, war zum Zeitpunkt zunächst unklar. …


Da jetzt diverse Sicherheits- und Alarmeinrichtungen der Schule beschädigt sind, bleibt sie in den nächsten Tagen geschlossen.

Der Konflikt schwelt an der Schule seit dem 7. Oktober:

Quote

…Wie berichtet, hatte sich der Gaza-Konflikt erheblich an der Schule niedergeschlagen. Bereits im November – wenige Wochen nach dem Hamas-Massaker – sollen Schüler Druck auf muslimische Mitschüler ausgeübt haben, auf dem Schulhof zu beten. Diese Form der konfrontativen Religionsausübung wurde an der Schule verboten. Auch an anderen Schulen ist das öffentliche Beten nicht erlaubt.

Im Vorfeld der Abiturfeier war der Konflikt um ein Bekenntnis zu Gaza wieder offen ausgebrochen. Nach der Intervention der Senatsverwaltung für Bildung konnte die Abiturfeier dann doch noch stattfinden, allerdings in stark eingeschränkter Form in der Aula statt im Kino „Delphi“. Zu Protesten kam es dabei nicht mehr. 

Auch die Pro-Palästina-Demonstration, die infolge des Verbots der großen Abiturfeier vor der Schule am 5. Juli stattfand, verlief unspektakulär. ..


Nur was nützt ein „zeitweilig abschwellender Protest“, wenn dann aus Protest versucht wird, die Schule komplett abzufackeln?

 

Witzigerweise wird u.a. ja auch hier immer wieder argumentiert, dass, weil solche Ereignisse im eigenen Umfeld nicht vorkämen, die ganze Problematik übertrieben würde.

Das Argument könnte ich als stichhaltig ansehen, wenn z.B. hierzulande aus einem dominant islamischen bzw. palästinensischen Milieu mal Impulse zur friedlichen Konfliktbewätigung kämen, statt einfach nur die auswärtige Gewalt hier zu replizieren.

Leider scheinen solche Projekte (die ja auch existieren) keinen oder kaum Anschluss an die jeweiligen Communities zu finden - sich selbst überlassen, wird anscheinend „Gewalt“ immer wieder zum „default“-Modus.

Link to comment
Share on other sites

Join the conversation

You can post now and register later. If you have an account, sign in now to post with your account.

Guest
Reply to this topic...

×   Pasted as rich text.   Paste as plain text instead

  Only 75 emoji are allowed.

×   Your link has been automatically embedded.   Display as a link instead

×   Your previous content has been restored.   Clear editor

×   You cannot paste images directly. Upload or insert images from URL.

×
×
  • Create New...