pmn Posted July 1, 2005 Report Posted July 1, 2005 (edited) Erwarte eure Antworten. Ein vermutliches Nein wird ja kaum noch angedacht. Edited July 1, 2005 by pmn Quote
pmn Posted July 1, 2005 Author Report Posted July 1, 2005 Es fehlt: Weil Merkel das will. grinns, das war ein böser Einwand. Quote
Explorer Posted July 1, 2005 Report Posted July 1, 2005 aber so wahr Das ist wohl das letzte, an das Köhler jetzt denkt... Quote
lara Posted July 1, 2005 Report Posted July 1, 2005 (edited) Fischer, Joschka, hat heute sinngemäß gesagt, das Volk will Neuwahlen. Das fehlt auch in der obigen Liste. Edited July 1, 2005 by lara Quote
pmn Posted July 1, 2005 Author Report Posted July 1, 2005 (edited) Unser Volk hat nicht mal Volksabstimmungen zu aktuellen Themen. (=Plebiszite) Aber jetzt den Bundestag auflösen wollen. PS: Wie willst Du mit Artikel 68 den Wahlwillen des Volkes auffangen? PPS: Sorry: Angenommen bei der Bundestagswahl wird mit ROT_Grün Schröder wiedergewählt. Ändert das irgendwas im Bundesrat und an unserer Gesetzeswegsfindung? Edited July 1, 2005 by pmn Quote
Explorer Posted July 1, 2005 Report Posted July 1, 2005 Unser Volk hat nicht mal Volksabstimmungen zu aktuellen Themen. (=Plebiszite)Aber jetzt den Bundestag auflösen wollen. Da steht "andere Gründe", also beschwer' dich nicht, wenn jetzt solche kommen... Angenommen bei der Bundestagswahl wird mit ROT_Grün Schröder wiedergewählt. Ändert das irgendwas im Bundesrat und an unserer Gesetzeswegsfindung? Natürlich nicht. Es wäre ja schließlich eine Budnestagswahl und keine Grundgesetzänderung. Was allerdings der Fall wäre, ist, dass sich die Union einen frisch gekürten Wahlsieger Schröder nicht so einfach blockieren kann, ohne sich den Vorwurf einzufangen, man mißachte den Wählerwillen. Jedenfalls die ersten ein, zwei Monate nicht... Quote
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