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Chrysologus

Politik 2018 - was ist ethisch geboten?

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In Frankreich wurde in den letzten Monaten kontinuierlich der Spritpreis erhöht. Auch dort will die Politik ihre Bürger umerziehen und somit Druck ausüben, den bösen Verbrennungsmotor nicht bzw. weniger zu nutzen.

 

Gestern gab es dort landesweit die ersten Proteste. 

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vor 20 Stunden schrieb MartinO:

Du warst doch immer dagegen, den Islam zu verbieten und Menschen aus dem islamischen Kulturkreis konsequent Einwanderung oder zumindest dauerhaften Aufenthalt zu verweigern bzw. sie sämtlich auszuweisen, oder?

Du kannst den Islam nicht verbieten.

 

Was fehlt, ist konsequente Überprüfung und kontrolle aller Moscheen und konsequentes Vorgehen gegen Hass-Prediger (Auftrittsverbot und Ausweisung bei Ausländern ggf. Isolationshaft, damit sie niemanden im Knast radikalisieren können)

 

Ebenso kannst du nicht sämtliche Moslems ausweisen. Wohin wilkst du Deutsche ausweisen.

 

Sehr wohl bin ich aber dafür zu schauen, wen man sich ins Land holt und wen man einbürgert. Hier gibt es mMn noch viel Luft nach oben. Hier ist gerade in Anbetracht der neu zu erwartenden Debatte um Arbeitsmigration der Punkt der Werte-Kompatibilität nicht zu vernachlässigen.

bearbeitet von rince

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vor 54 Minuten schrieb rince:

Du kannst den Islam nicht verbieten.

 

Was fehlt, ist konsequente Überprüfung und kontrolle aller Moscheen und konsequentes Vorgehen gegen Hass-Prediger (Auftrittsverbot und Ausweisung bei Ausländern ggf. Isolationshaft, damit sie niemanden im Knast radikalisieren können)

 

Ebenso kannst du nicht sämtliche Moslems ausweisen. Wohin wilkst du Deutsche ausweisen.

 

Sehr wohl bin ich aber dafür zu schauen, wen man sich ins Land holt und wen man einbürgert. Hier gibt es mMn noch viel Luft nach oben. Hier ist gerade in Anbetracht der neu zu erwartenden Debatte um Arbeitsmigration der Punkt der Werte-Kompatibilität nicht zu vernachlässigen.

Kann ich alles unterschreiben, nur klingt das einfacher, als es ist: Man kann nicht alle Moscheen ständig überprüfen.

 

Was "schauen, wen man sich ins Land holt und wen man einbürgert" betrifft: Hier würde konsequente Anwendung der Gesetze reichen. Ein Einbürgerungskandidat muss m.W. ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen.

Um Moslems grundsätzlich die Einreise bzw. Einbürgerung zu verweigern, bräuchte es eine Grundgesetzänderung: Das GG garantiert nicht nur Religionsfreiheit, sondern verbietet auch Diskriminierung aus religiösen Gründen.

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vor einer Stunde schrieb rince:

In Frankreich wurde in den letzten Monaten kontinuierlich der Spritpreis erhöht. Auch dort will die Politik ihre Bürger umerziehen und somit Druck ausüben, den bösen Verbrennungsmotor nicht bzw. weniger zu nutzen.

 

Gestern gab es dort landesweit die ersten Proteste. 

Geht es dort um Umerziehung oder vielmehr um Geldbeschaffung?

 

Nb: Die Spritpreiserhöhungen in Deutschland seit August liegen nicht an Steuererhöhungen, der Preisunterschied zu Österreich nur teilweise. Woran sie liegen, mag man diskutieren.

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Im wesentlichen liegen sie an gestiegenen Transpirtkosten infolge der Trockenheit.  

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vor 10 Minuten schrieb Chrysologus:

Im wesentlichen liegen sie an gestiegenen Transpirtkosten infolge der Trockenheit.  

Nicht nur.
Die beträfen nur Länder, die v.a. über den Rhein beliefert werden.

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vor 2 Stunden schrieb rince:

Du kannst den Islam nicht verbieten.

 

Was fehlt, ist konsequente Überprüfung und kontrolle aller Moscheen und konsequentes Vorgehen gegen Hass-Prediger (Auftrittsverbot und Ausweisung bei Ausländern ggf. Isolationshaft, damit sie niemanden im Knast radikalisieren können)

 

Ebenso kannst du nicht sämtliche Moslems ausweisen. Wohin wilkst du Deutsche ausweisen.

 

Sehr wohl bin ich aber dafür zu schauen, wen man sich ins Land holt und wen man einbürgert. Hier gibt es mMn noch viel Luft nach oben. Hier ist gerade in Anbetracht der neu zu erwartenden Debatte um Arbeitsmigration der Punkt der Werte-Kompatibilität nicht zu vernachlässigen.

Wieso sollte man den Islam nicht verbieten können? Volksverhetzung ist schließlich verboten - weiß der Himmel, warum der Islam nicht darunter fällt.

 

Warum sollte man deutsche Konvertiten nicht in ein islamisches Land ausweisen können (schließlich haben sie mit ihrer Konversion ja deutlichst dokumentiert, daß sie mit unserer Kultur, unserer Staatstheorie, unserer Geschichte, etc. nichts zu tun haben wollen), oder ihnen wenigstens die Auswanderung nachdrücklich nahelegen?

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vor einer Stunde schrieb Flo77:

Wieso sollte man den Islam nicht verbieten können? Volksverhetzung ist schließlich verboten - weiß der Himmel, warum der Islam nicht darunter fällt.

 

Warum sollte man deutsche Konvertiten nicht in ein islamisches Land ausweisen können (schließlich haben sie mit ihrer Konversion ja deutlichst dokumentiert, daß sie mit unserer Kultur, unserer Staatstheorie, unserer Geschichte, etc. nichts zu tun haben wollen), oder ihnen wenigstens die Auswanderung nachdrücklich nahelegen?

Unsere Staatstheorie und Geschichte haben ihren Niederschlag im GG gefunden und danach ist das generelle Verbot einer Religion unmöglich. Soviel Realitätssinn solltest du dir gönnen.

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vor 6 Minuten schrieb kam:

Unsere Staatstheorie und Geschichte haben ihren Niederschlag im GG gefunden und danach ist das generelle Verbot einer Religion unmöglich. Soviel Realitätssinn solltest du dir gönnen.

 

Man kann Vereine verbieten, Weltanschauungen nicht.

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vor 50 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Man kann Vereine verbieten, Weltanschauungen nicht.

Zumindest nicht ohne Einführung einer Gedankenpolizei oder Ähnlichem, was wohl kaum jemand befürworten dürfte.

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Ein Problem

 

Gibt es juristisch andere Möglichkeiten als abzuwarten, bis Anhänger eines solchen Hetzers wirklich Morde begehen?

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vor 2 Stunden schrieb Flo77:

Warum sollte man deutsche Konvertiten nicht in ein islamisches Land ausweisen können (schließlich haben sie mit ihrer Konversion ja deutlichst dokumentiert, dieraß sie mit unserer Kultur, unserer Staatstheorie, unserer Geschichte, etc. nichts zu tun haben wollen), oder ihnen wenigstens die Auswanderung nachdrücklich nahelegen?

Weil wir hier Religionsfreiheit haben und es durch nichts, aber auch gar nichts gerechtfertigt ist, einen Religionswechsel auf irgendeine Art und Weise zu sanktionieren.

Sollte jemand sich aufgrund seines Glaubens (wobei es keine Rolle spielt, um welchen Glauben es sich handelt)  genötigt oder auch nur gerechtfertigt sehen, Straftaten zu begehen, greifen die bereits betsehenden Gesetze.

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vor 4 Stunden schrieb MartinO:

Kann ich alles unterschreiben, nur klingt das einfacher, als es ist: Man kann nicht alle Moscheen ständig überprüfen.

 

Was "schauen, wen man sich ins Land holt und wen man einbürgert" betrifft: Hier würde konsequente Anwendung der Gesetze reichen. Ein Einbürgerungskandidat muss m.W. ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen.

Um Moslems grundsätzlich die Einreise bzw. Einbürgerung zu verweigern, bräuchte es eine Grundgesetzänderung: Das GG garantiert nicht nur Religionsfreiheit, sondern verbietet auch Diskriminierung aus religiösen Gründen.

Das sehe ich auch so. Es kann nicht angehen, eine so wichtige Errungenschaft wie das Recht auf Religionsfreiheit auszuhebeln.

Um gegen Hassprediger und Gefährder vorzugehen, reicht es mMn die bestehenden Gesetze konsequent anz

 

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Wenn wir schon beim Thema sind, ist es auch passend auf diesen Beitrag aus der ZDF-Mediathek hinzuweisen. Es ist glücklicherweise nur eine MInderheit der Moscheen insgesamt, in der solche Hetzbotschaften gepredigt werden. Aber es ist anscheinend ein Problem. Und anscheinend reichen die bestehenden Gesetze nicht aus, um diesen Tendenzen das Handwerk zu legen, weil die Botschaften oft von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Die Moschee, in der der Attentäter Anis Amri wahrscheinlich radikalisiert wurde, wurde auch vom Verfassungsschutz beobachtet und erst nach den Attentaten geschlossen. Ziel der Botschaften sind junge Männer, Frauen und Kinder, die am empfänglichsten für diese Hetzbotschaften sind.

bearbeitet von duesi

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vor 2 Stunden schrieb MartinO:

Ein Problem

 

Gibt es juristisch andere Möglichkeiten als abzuwarten, bis Anhänger eines solchen Hetzers wirklich Morde begehen?

Das Grundproblem: Wo endet das, was man als harmlose Spinnerei abtun kann bzw. was den Staat nichts angeht und wo beginnt Volksverhetzung (wenn unterhalb von offener Aufforderung zu Straftaten).

- Als New Orleans infolge eines Wirbelsturms überschwemmt wurde, führte dies der Ein-Tag-Weihbischof in Linz auf Gottes Zorn über die dort angeblich oder tatsächlich besonders starke Schwulen- und Bordellszene zurück. - Meine Meinung: Eine saudumme Aussage, aber nicht strafwürdig. Der Hurrikan, der die Deiche zerstört hatte, war vorher über Lousiana hinweggesaust; die Katastrophe geschah ohne Zutun von Menschen.

- Prediger wie Fred Phelps (+) sagen des Öfteren, alle Nichtchristen (bzw. Nicht-nach-ihrer-Definition-Christen, d.h. auch Katholiken, Orthodoxe, Lutheraner...) kämen in die Hölle und malen diese in grässlichsten Farben aus. Jack Chick malt Traktate dazu. - Meine Meinung: Kein Gewaltaufruf, da der Mensch nicht sicher wissen kann, was nach dem Tod passiert und weder der Einzelne noch der Staat dies objektiv beeinflussen kann.

- In einigen Moscheen wird gepredigt, Allah werde die Gegner des Islams töten. Kein direkter Mordaufruf, aber es geht um "Töten" in dieser Welt - und Morde durch radikale Moslems sind Realität.

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