Politik für Alle

[Flo77]

vor 1 Minute schrieb Thofrock:

Die Entwicklung der letzten 24 Stunden ist jedenfalls fantastisch gelaufen.

Was nur jemand behaupten kann, der glaubt unsere Demokratie sei unverwundbar nachdem ihr ihre vorgeblichen Verteidiger das Wasser abgraben.

[rince]

vor 3 Minuten schrieb Thofrock:

Die Entwicklung der letzten 24 Stunden ist jedenfalls fantastisch gelaufen.

Aus Sicht der AfD auf jeden Fall. 

[Werner001]

1 minute ago, Flo77 said:

Was nur jemand behaupten kann, der glaubt unsere Demokratie sei unverwundbar nachdem ihr ihre vorgeblichen Verteidiger das Wasser abgraben.

Aber sie graben mit der richtigen Gesinnung, und nur das zählt.

 

Werner

[mn1217]

vor 3 Minuten schrieb Thofrock:

Die Entwicklung der letzten 24 Stunden ist jedenfalls fantastisch gelaufen. Ich hatte ja den Schaden hier gestern schon sehr früh angekündigt, und diesen Fortgang prognostiziert, während einige hier noch am Feiern waren.

 

Der gestrige Tag hat gezeigt, dass die Isolation der AfD In diesem Land unangetastet bleibt. Ein überdeutliches Signal und offenbar ein sehr ärgerliches für eine Einige hier im Forum.

 

 

Die AfD ist hier die Gewinnerin.

Die Neuwahlen werden vermutlich die AfD ganz nach vorne bringen,die FDP wird wohl rausfallen und due SPD mit etwas Pech auch.

[Thofrock]

vor 3 Stunden schrieb Beutelschneider:

 

Wen im Forum hältst Du für einen AfD-Sympathisanten?

Alle, die mit dem NZZ Artikel übereinstimmen. Das Blatt war schon immer ein super Indikator.

[Werner001]

3 minutes ago, rince said:

Aus Sicht der AfD auf jeden Fall. 

nur wenn du nach schnöden Wahlerfolgen schaust. Moralisch haben die anderen gesiegt, und wie hieß es schon bei den alten Römern: Fiat iustitia et pereat mundus (das Recht muss durchgesetzt werden und wenn dabei die Welt zugrunde geht)

 

Werner

bearbeitet 6. Februar 2020 von Werner001

[Werner001]

1 minute ago, Thofrock said:

Alle, die mit dem NZZ Artikel übereinstimmen. Das Blatt war schon immer ein super Indikator.

Nein, alle, die nicht an eine flache Erde glauben und sich so mit Höcke gemein machen.

 

Werner

[rince]

vor 8 Minuten schrieb mn1217:

Die AfD ist hier die Gewinnerin.

Die Neuwahlen werden vermutlich die AfD ganz nach vorne bringen

Die Vorstellung scheint Thofi furchbar glücklich zu machen 

 

Aber ich bin der AfD-Sympathisant, weil ich das Szenario lieber nicht hätte  

bearbeitet 6. Februar 2020 von rince

[Thofrock]

vor 1 Minute schrieb mn1217:

Die AfD ist hier die Gewinnerin.

 

Sicher nicht. Ich habe z.b. überhaupt noch keine Stellungnahme von Herrn Meuthen gehört. Und der wird über Höckes neuerlichen Alleingang schäumen vor Wut. Die West-AfD Ist ja abhängig von dieser bürgerlichen Maske, mit der sie sich an eine eventuelle Koalitionsfähigkeit anwanzen will. Das hat sich jetzt für lange Zeit erledigt. 

[Thofrock]

vor 1 Minute schrieb rince:

Aber das scheint Thofi furchbar glücklich zu machen 

Man hat der AfD sehr deutlich ihren Platz gezeigt. Und der ist draußen bei den Mülltonnen.

[Frank]

vor 17 Minuten schrieb Flo77:

vor 22 Minuten schrieb Frank:

Ich bitte dich! Wie würdest du die AfD anders qualifizieren?

Aber gut, seis drum! Das ist nicht der Punkt. Und der Punkt ist nicht der AfD das Wahlrecht zu entziehen. Aber man muss nun auch nicht jede Wahl annehmen. Dazu gehören immer noch zwei. Der, der wählt und der, der gewählt wird.

Du weichst aus. Bist Du der Meinung, daß der Thüringer Landtag in seiner heutigen Zusammensetzung nur noch Beschlüsse mit einer Mehrheit von 68 Stimmen beschließen kann, da man nur dann sicher sein kann, daß der Vorschlag oder die Wahl auch mit der Mehrheit ohne die AfD gegeben wäre? Oder muss die geheime Abstimmung völlig abgeschafft werden, damit die AfD-Stimmen jederzeit herausgerechnet werden können?

Das ist nicht der Punkt. Wenn ich mit der AfD nicht zusammen arbeiten will dann tu ich das auch nicht. Dann führ ich keine Situation herbei die mir nur eine Mehrheit einbringt wenn die AfD für mich stimmt.

[Shubashi]

Jetzt mal ehrlich, glaubt irgendjemand, dieser Stunt wird irgendeiner demokratischen Partei nützen? Ich gehe sehr stark davon aus, dass FDP, Grüne, SPD und CDU sich hiermit auf völlig überflüssige und panische Weise ins Knie geschossen haben und lediglich Linke und AfD ihren Wählern eine Motivation abliefert, ihre jeweiligen Champions stärker zu unterstützen.

FDP und CDU haben jetzt gezeigt, dass sie ihren Wählern entweder eh nichts zu bieten haben, egal wie günstig die Umstände ausfallen, oder eben in zweifelhafter Weise mit der AfD kooperieren, egal wie, haben sie sich politisch überflüssig gemacht.

SPD und Grüne haben ihre Rolle als bloße Linkenunterstützer herausgestrichen, mit der Rolle hatten sie schon in der letzten Wahl Stimmen eingebüsst.

Möglicherweise läuft der nächste Landtag also wieder auf 4 Parteien hinaus, starke Linke, starke Rechte mit SPD und CDU als Kleinparteien dazwischen.

Operation ist dann mit mehreren toten Patienten wahrhaft "gelungen".

bearbeitet 6. Februar 2020 von Shubashi

[Spadafora]

vor 16 Minuten schrieb Werner001:

Na also. Und warum kommt dieser Antrag jetzt nicht von der Linken oder der SPD?

 

Werner

naja es ist der Ministerpräsident der den Antrag stellt

[Flo77]

Gerade eben schrieb Frank:

Das ist nicht der Punkt. Wenn ich mit der AfD nicht zusammen arbeiten will dann tu ich das auch nicht. Dann führ ich keine Situation herbei die mir nur eine Mehrheit einbringt wenn die AfD für mich stimmt.

Also bist Du dafür. Sag' das doch einfach.

[rince]

vor 1 Minute schrieb Thofrock:

Man hat der AfD sehr deutlich ihren Platz gezeigt. Und der ist draußen bei den Mülltonnen.

Warte einfach mal die Neuwahlen ab...

[Spadafora]

vor 21 Minuten schrieb Flo77:

Also doch ein Weichei.

Was soll er sonst machen er hat keine Koalition hinter sich der gute Mann hätte die Wahl  nicht annehmen dürfen

[Flo77]

vor 2 Minuten schrieb Thofrock:

Man hat der AfD sehr deutlich ihren Platz gezeigt. Und der ist draußen bei den Mülltonnen.

Da sehe noch einige andere im politischen Zirkus. Bei mir würden Frank oder Alfons allerdings direkt moderieren, wenn ich das so schriebe...

[Frank]

vor 1 Minute schrieb Flo77:

vor 3 Minuten schrieb Frank:

Das ist nicht der Punkt. Wenn ich mit der AfD nicht zusammen arbeiten will dann tu ich das auch nicht. Dann führ ich keine Situation herbei die mir nur eine Mehrheit einbringt wenn die AfD für mich stimmt.

Also bist Du dafür. Sag' das doch einfach.

Wäre ich dafür der AfD das Stimmrecht zu entziehen, dann hätte ich es schon im Kreuz das so zu sagen.

Nochmal: Die AfD hat das gleiche Stimmrecht wie alle anderen auch. Wenn ich nun mit der AfD nicht zusammenarbeiten will, dann tu ich das nicht. In der praktischen Arbeit heisst das: Ich such ich mir die Mehrheiten die mich unabhängig von AfD-Stimmen macht.

[Aristippos]

vor 12 Minuten schrieb Spadafora:

naja es ist der Ministerpräsident der den Antrag stellt

Nein, das kann er nicht. Er kann nur die Vertrauensfrage stellen, die führt aber auch bei Ablehnung nicht zur Neuwahl des Landtags, sondern zur Neuwahl des Ministerpräsidenten.

 

Der Antrag auf Auflösung des Landtags muss von mind. 30 Abgeordneten gestellt werden. Und mind. 60 müssen zustimmen.

[Flo77]

vor 3 Minuten schrieb Frank:

Wäre ich dafür der AfD das Stimmrecht zu entziehen, dann hätte ich es schon im Kreuz das so zu sagen.

Nochmal: Die AfD hat das gleiche Stimmrecht wie alle anderen auch. Wenn ich nun mit der AfD nicht zusammenarbeiten will, dann tu ich das nicht. In der praktischen Arbeit heisst das: Ich such ich mir die Mehrheiten die mich unabhängig von AfD-Stimmen macht.

Ich glaube nicht, daß Du dieses Fass ernsthaft aufmachen willst. Oder meinst Du, Du schaffst den Rattenschwanz?

 

Ich sag' nur Brathähnchen.

[Mistah Kurtz]

vor 52 Minuten schrieb Frank:

Kemmerich hätte, bei der Lage, erst gar nicht antreten dürfen.

 

Sag mal, realisiert Du eigentlich, was Du da schreibst? Wir leben in einer Demokratie. Es steht ihm zu, ja, es ist sein ihm vom Grundgesetz verbürgtes und geschütztes Recht bei einer Wahl als Kandidat anzutreten. Du forderst de facto die Aufgabe demokratischer Grundsätze und bist damit selber ein Teil der Krankheit, die Du mit dieser Forderung zu heilen meinst. Deine Forderung ist nicht die Lösung, sondern Teil des Problems.

 

Dabei gibt es, wenn man ernsthaft meint Höcke und seine Thüringer AfD sprengten den Rahmen unserer demokratischen Grundordnung, eine einfache durch das Grundgesetz vorgegebene Lösung. In Art. 21, Abs. 2 heißt es: "Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig." Verfassungswidrige Parteien können nach dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz  § 13 Nr. 2, §§ 43 ff. verboten werden. Also Antrag stellen an das Bundesverfassungsgericht auf ein Verbot wegen Verfassungswidrigkeit. So lange das nicht geschieht, das Bundesverfassungsgesetz kein entsprechendes Urteil gefällt hat, ist die AfD Teil der demokratischen Grundordnung des Landes. 

 

Es steht einem frei sich bei jedem Kontakt mit Höcke & Co. die Nase zuzuhalten. Was einem imo eigentlich aber nicht frei steht, zumindest nicht frei stehen sollte, wenn man sich der demokratischen Grundordnung des Landes verpflichtet weiß, ist, allgemein gültige demokratische Grundsätze aufheben zu wollen. Insofern ist die Reaktion des politischen Establishment einfach nur peinlich. Die Bundesregierung ist nach § 43 Abs. 1 BVerfGG berechtigt einen Antrag an das Bundesverfassungsgericht für ein Parteiverbot der AfD (gesamt oder auch nur in Hinblick auf die AfD-Landespartei Thüringen) zu stellen. Wenn die AfD die Tatbestandsmerkmale einer verfassungswidriger Gesinnung und/oder eines entsprechenden Verhaltens erfüllt, wird sie verboten werden. Erfüllt sie diese nicht, muss man sich damit abfinden, dass sie Teil der deutschen Parteien- und Innenpolitik ist. 

 

Nebenbei: konstruieren wir einen Fall: die Grünen stellen den Antrag den Kohleausstieg um 5 Jahre vorzuziehen. Die AfD unterstützt diesen Antrag. Heißt das nun, die Grünen müssen, da man ja mit der AfD unter keinen Umständen zusammenarbeiten darf, ihren Antrag zurückziehen muss? Oder: die AfD spricht sich gegen die Atomkraft aus und verspricht, jeden entsprechenden Antrag, Initiative usw. usf. zu unterstützen, egal, von wem sie ausgeht. Heißt das nun, die Grünen müssen pro-Atom sein, weil die AfD dagegen ist? Diese "unter keinen Umständen mit der AfD zusammenarbeiten" Haltung ist einfach nur populistisch und ausgesprochen dumm, weil im Endeffekt nicht lebbar. 

 

[Thofrock]

vor 5 Minuten schrieb rince:

Warte einfach mal die Neuwahlen ab...

In Thüringen werden die AfD Wähler die Partei natürlich wieder wählen. Wer Höcke will hat klare Vorstellungen.

 

Aber außerhalb Thüringens, wo die Partei eben nicht von Höckes geführt wird, werden die Protestwähler jetzt auf jeden Fall weniger. Dort ist die Partei zunehmend auf Nazi Wähler angewiesen.

[Aristippos]

vor 16 Minuten schrieb rince:

Warte einfach mal die Neuwahlen ab...

Ob es Neuwahlen gibt, ist noch nicht sicher. Dafür braucht es 60 Stimmen im Landtag. Laut FAZ ist die CDU gegen eine Auflösung. CDU und AfD haben zusammen eine mehr als komfortable Sperrminorität.

 

Kemmerich will als MP zurücktreten, aber er bleibt laut Verfassung bis zur Wahl eines neuen MP geschäftsführend im Amt. 

[Mistah Kurtz]

vor 1 Minute schrieb Thofrock:

Aber außerhalb Thüringens, wo die Partei eben nicht von Höckes geführt wird, werden die Protestwähler jetzt auf jeden Fall weniger. Dort ist die Partei zunehmend auf Nazi Wähler angewiesen.

 

Und das kannst Du mit solcher Sicherheit sagen weil? Ich wäre mir da nämlich nicht so sicher. Ich glaube vielmehr, dieser lächerliche Zirkus, der jetzt wegen Thüringen aufgeführt wird, ist weit über Thüringen Wasser auf den Mühlen der AfD.

[Thofrock]

vor 21 Stunden schrieb Werner001:

Lindner versteht was von Marketing. Ihm ist klar, dass man besser nicht "Jehova" sagen sollte, wenn  man von Pharisäern umgeben ist. 

Für Kemmerich ist es die Chance. Wenn er es schafft, jetzt halbwegs vernünftige Politik zu machen, kann er Karriere machen. 

 

Diesen Beitrag von gestern hatte ich mir mal gemerkt. Lindner versteht was von Marketing. Und Kemmerich kann Karriere machen.

Das hat mir sehr gut gefallen.