Politik 2018 - was ist ethisch geboten?

[Werner001]

55 minutes ago, rince said:

Ein rechtlich unverbindliches Papier, in dem fortwährend von "Verpflichtungen" die Rede ist? Wozu dann überhaupt der ganze Aufwand und diesen Pakt, wenn das alles eh unverbindlich sein soll? Dann ist es ja auch nicht schlimm, wenn man nicht unterzeichnet...

 

https://www.youtube.com/watch?v=LVFA8XrugUU

Ich fresse einen Besen mitsamt der Putzfrau wenn uns in ein paar Jahren nicht alles Mögliche mit „Verpflichtungen aus dem Flüchtlibgspakt“ untergejubelt wird. War ja 2015/2016 auch mit der Genfer Konvention so, obwohl die gar nicht gezogen hat.

 

Werner

[duesi]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

 

Die Frage wäre da für mich, ob so in einer multireligiös-multikulturellen Gesellschaft jemand noch ernsthaft (dh. mit realistischem Machtanspruch) Politik machen kann.

Das ist seit Jakob II vorbei, und als neuer Bonnie Prince Charly (oder Princess) durch die Moore zu irren, ist keinem heutigen CDU-Vorsitzenden zuzumuten.

Man kann einem CDU-Politiker noch viel mehr als das zumuten. Er sollte den Anspruch an sich selbst haben, für die Wähler, die ihm ihr Vertrauen aussprechen, ein liebender Freund und ein guter Hirte zu sein. Dass dem nicht jeder gerecht wird, ist menschlich und verzeihlich. Aber den Anspruch an sich selbst sollte er haben.

 

Johannes 15, 13 Niemand hat größere Liebe als die, dass er sein Leben lässt für seine Freunde. 

Johannes 10, 11 b Der gute Hirt gibt sein Leben hin für die Schafe. 

12 Der bezahlte Knecht aber, der nicht Hirt ist und dem die Schafe nicht gehören, sieht den Wolf kommen, lässt die Schafe im Stich und flieht; und der Wolf reißt sie und zerstreut sie. Er flieht, 

13 weil er nur ein bezahlter Knecht ist und ihm an den Schafen nichts liegt. 

 

Ich kann mir gut vorstellen, dass im realen Politikgeschäft mit harten Bandagen gekämpft wird bis hin zur Bedrohung des eigenen Lebens. Deshalb ist es auch eine Utopie zu denken, man könne durch Wahlen die Politiker kontrollieren. Kann man nicht.

 

 

bearbeitet 1. November 2018 von duesi

[Shubashi]

vor 16 Minuten schrieb Werner001:

Ich fresse einen Besen mitsamt der Putzfrau wenn uns in ein paar Jahren nicht alles Mögliche mit „Verpflichtungen aus dem Flüchtlibgspakt“ untergejubelt wird. War ja 2015/2016 auch mit der Genfer Konvention so, obwohl die gar nicht gezogen hat.

 

Werner

 

Dann muss man diese Debatte führen - es ist ein Unterschied, ob man sich auf eine internationale Vereinbarung beruft, um z.B. die Zensur der Presse politisch durchzusetzen, oder aber ob ein Gericht sich willkürlich auf eine nichtexistente völkerrechtliche Verbindlichkeit berufen würde, um eigenmächtig eine juristische Pressezensur zu etablieren.

Die UN sind lediglich ein Gremium multilateraler internationale Kooperation, keine geheime mächtige Weltregierung a la Akte X, die heimlich die Kolonisation des Planeten plant oder den Amis die Waffen klauen will.

 

Aber lasst uns doch bitte wieder zum Thema kommen - für die aktuelle deutsche Politik halte ich diesen Migrationspakt für weit unwichtiger als z.B. das EU-japanische Handelsabkommen. Von einer neuen CDU-Führung erwarte ich jedenfalls, dass sie den Multilateralismus stärkt.

 

[rorro]

vor 3 Stunden schrieb Xamanoth:

Ja sicher.

 

Auch die AEMR ist nicht rechtsverbindlich.

[Xamanoth]

vor 9 Minuten schrieb rorro:

 

Auch die AEMR ist nicht rechtsverbindlich.

Das ist bekannt 

[mn1217]

Die Genfer Konventionen sind allerdings schon rechtsverbindlich. Ob sie jetzt 2015 "gezogen" haben, ist natürlich die Frage.

 

Ich nehme an, dass der "Migrationspakt" ebenfalls rechtsverbindlich werden soll.

 

@shubashi: Welche Möglicheiten hat denn eine Parteiführung hinsichtlich ds Multilateralismus?

Momentan geht es ja nur um diese.

 

 

[Werner001]

Warum muss eigentlich Politik „ethisch geboten“ sein? Es reicht doch völlig, wenn sie nicht unethisch ist

 

Werner

[Marcellinus]

vor 26 Minuten schrieb Werner001:

Warum muss eigentlich Politik „ethisch geboten“ sein? Es reicht doch völlig, wenn sie nicht unethisch ist

 

Werner

 

Und was ist „Ethik“ überhaupt?  (und hat das was mit Kirche zu tun?)

[Chrysologus]

vor 22 Minuten schrieb Werner001:

Warum muss eigentlich Politik „ethisch geboten“ sein? Es reicht doch völlig, wenn sie nicht unethisch ist

 

Werner

Das kommt auf die Fragestellung an, die man konkret behandelt. Es gibt ethisch irrelevante Fragen - z.B. die Länge von Widerspruchsfristen, solange man diese nicht dermaßen verkürzt, dass man sie faktisch abschafft. Auf der anderen Seite gibt es Fragen in der Politik, die ethisch hoch relevant sind - warum und wann darf der Staat in meine Freiheitsrechte eingreifen? Wie sollen sich Staat und Gesellschaft angesichts konkreter Herausforderungen verhalten? Was darf Staat regeln?

 

Und letzten Endes ist auch die Einschränkung, dass es "nur nicht unethisch sein dürfe", eine ethisch zu bestimmende Frage.

 

Ein Beispiel: Wie es scheint, haben wir einen massiven Mangel an Pflegekräften und steuern auf einen Mangel an Ärzten zu. Damit stellt sich mir zum einen die Frage, ob der Staat hier überhaupt eine Aufgabe hat, etwas zu regeln, und ich neige der Antwort zu, dass er hier in der Pflicht ist, weil nur er etwas ändern kann. Ich mag zwar meine Tochter zur Aufnahme eines entsprechenden Studiums animieren können, aber ich weiß auch, dass das alleine das Problem nicht löst. Aber schon jetzt ist die Frage virulent - im Raum Bamberg lösen Heime Pflegestationen auf, weil sie kein Personal dafür finden, was bedeuten kann, dass  Menschen, die nicht daheim bleiben können, 50 bis 100 km entfernt untergebracht werden müssen. Ich halte dies für ethisch fragwürdig, weil so fast jeder noch bestehende Kontakt zu Freunden abbricht, sobald diese (aus guten Gründen) keinen Führerschein mehr haben oder kein Auto besitzen.

[Chrysologus]

vor 7 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Und was ist „Ethik“ überhaupt?  (und hat das was mit Kirche zu tun?)

Um es mit der Würzburger Synode zu sagen: "Das Reich Gottes ist nicht indifferrent gegenüber den Welthandelspreisen."

[Flo77]

vor 8 Stunden schrieb Shubashi:

 

Die Frage wäre da für mich, ob so in einer multireligiös-multikulturellen Gesellschaft jemand noch ernsthaft (dh. mit realistischem Machtanspruch) Politik machen kann.

Das ist seit Jakob II vorbei, und als neuer Bonnie Prince Charly (oder Princess) durch die Moore zu irren, ist keinem heutigen CDU-Vorsitzenden zuzumuten.

Wo steht in Stein gegossen, daß eine Gesellschaft "multireligiös-multikuturell" sein muss? Vorallem wo steht, daß unsere hiesige Gesellschaft das sein muss?

[Marcellinus]

Gerade eben schrieb Flo77:

Wo steht in Stein gegossen, daß eine Gesellschaft "multireligiös-multikuturell" sein muss? Vorallem wo steht, daß unsere hiesige Gesellschaft das sein muss?

 

Abstrakt steht das nirgendwo, in der Praxis aber ist es ein nicht mehr revidierbares Ergebnis eines seit mindestens 150 Jahren laufenden sozialen Prozesses. 

[Flo77]

vor 9 Stunden schrieb mn1217:

Nun ja, wenn ich denke, wa sich sonst ncoh so bezahle, ist das schon okay.

Sie hat ja auch einige Jahre verantwortung übernommen.

Man muss ja nun nicht mit allem, was Politiker so tun und sagen, einverstanden sein, aber Bundespräsidenten, Kanzler und Minister tun schon etwas für uns.

Du hättest wohl auch dem Regierungskader von 33-45 die Pensionen nach moderner Berechnung bezahlt. Die Frau hat unser Land irreversibel geschwächt und beschädigt. Meiner Meinung nach müsste sie eher zurückzahlen für ihre diverse Fehleinschätzungen und Halsbrecheraktionen.

[rorro]

vor 5 Stunden schrieb Chrysologus:

Ein Beispiel: Wie es scheint, haben wir einen massiven Mangel an Pflegekräften und steuern auf einen Mangel an Ärzten zu.

 

Es gibt keinen Mangel an Ärzten. Sie arbeiten nur nicht dort (inhaltlich wie regional), wo sie am meisten gebraucht werden. Diese ärztlichen Betätigungsfelder müssen - politisch möglich - finanziell und strukturell massiv aufgewertet werden. Anders wird das nix. Und das will die Politik nicht, also wird das nix.

bearbeitet 1. November 2018 von rorro

[Shubashi]

vor 12 Stunden schrieb Chrysologus:

Das kommt auf die Fragestellung an, die man konkret behandelt. Es gibt ethisch irrelevante Fragen - z.B. die Länge von Widerspruchsfristen, solange man diese nicht dermaßen verkürzt, dass man sie faktisch abschafft. Auf der anderen Seite gibt es Fragen in der Politik, die ethisch hoch relevant sind - warum und wann darf der Staat in meine Freiheitsrechte eingreifen? Wie sollen sich Staat und Gesellschaft angesichts konkreter Herausforderungen verhalten? Was darf Staat regeln?

 

Und letzten Endes ist auch die Einschränkung, dass es "nur nicht unethisch sein dürfe", eine ethisch zu bestimmende Frage.

 

Ein Beispiel: Wie es scheint, haben wir einen massiven Mangel an Pflegekräften und steuern auf einen Mangel an Ärzten zu. Damit stellt sich mir zum einen die Frage, ob der Staat hier überhaupt eine Aufgabe hat, etwas zu regeln, und ich neige der Antwort zu, dass er hier in der Pflicht ist, weil nur er etwas ändern kann. Ich mag zwar meine Tochter zur Aufnahme eines entsprechenden Studiums animieren können, aber ich weiß auch, dass das alleine das Problem nicht löst. Aber schon jetzt ist die Frage virulent - im Raum Bamberg lösen Heime Pflegestationen auf, weil sie kein Personal dafür finden, was bedeuten kann, dass  Menschen, die nicht daheim bleiben können, 50 bis 100 km entfernt untergebracht werden müssen. Ich halte dies für ethisch fragwürdig, weil so fast jeder noch bestehende Kontakt zu Freunden abbricht, sobald diese (aus guten Gründen) keinen Führerschein mehr haben oder kein Auto besitzen.

 

Das ist in meinen Augen eine "normale" politische Sachfrage, die nicht primär von einem "Ethiker" beantwortet werden müsste, sondern von einem Gesundheitspolitiker. "Ethik" ist in meinen Augen in der Politik bestenfalls eine Metadiskussion, die im negativen Fall davon ablenkt, dass Sachfragen oft wesentlich komplexer sind als es der Anschein nahe legt.

Dass Pflegeberufe in der heutigen deutschen Gesellschaft unter massiven Nachwuchssorgen leiden, ist ein Problem mit vielen Ursachen, unter denen sich "Ethik" in meinen Augen kaum findet. "Viele Ursachen" bedeutet einfach meist, dass an vielen gesellschaftlichen und staatlichen Punkten Veränderungen nötig sind, um ein Problem nachhaltig zu verbessern.

(Ein Gesundheitspolitiker an der CDU-Spitze wäre dann vielleicht ein erster guter Schritt. Zu lange galten solche Fragen in Deutschlandals "Gedöns".)

bearbeitet 2. November 2018 von Shubashi

[rince]

Nun, ich sehe es schon im Bereich der Ethik, wenn wie in D immer mehr Kliniken und Krankenhäuser privatisiert werden, und dann weniger das Wohl der Patient oder die Qualität der Leistungen als die Gewinnmaximierung und Ausschüttungen für die Aktionäre im Fokus stehen...

bearbeitet 2. November 2018 von rince

[mn1217]

vor 10 Stunden schrieb Flo77:

Wo steht in Stein gegossen, daß eine Gesellschaft "multireligiös-multikuturell" sein muss? Vorallem wo steht, daß unsere hiesige Gesellschaft das sein muss?

Besser als Monokultur. Das ist wie in der Landwirtschaft. 

[mn1217]

vor 10 Stunden schrieb Flo77:

Du hättest wohl auch dem Regierungskader von 33-45 die Pensionen nach moderner Berechnung bezahlt. Die Frau hat unser Land irreversibel geschwächt und beschädigt. Meiner Meinung nach müsste sie eher zurückzahlen für ihre diverse Fehleinschätzungen und Halsbrecheraktionen.

Oh ja, DeutschLand geht es echt furchtbar, wir hungern und müssen fliehen...

Mach mal langsam.

[rorro]

vor einer Stunde schrieb mn1217:

Besser als Monokultur. Das ist wie in der Landwirtschaft. 

 

Nicht alles was hinkt ist ein Vergleich.

[Shubashi]

vor einer Stunde schrieb rince:

Nun, ich sehe es schon im Bereich der Ethik, wenn wie in D immer mehr Kliniken und Krankenhäuser privatisiert werden, und dann weniger das Wohl der Patient oder die Qualität der Leistungen als die Gewinnmaximierung und Ausschüttungen für die Aktionäre im Fokus stehen...

 

Ethisch wäre daran für mich die Frage, welche Qualität und Quantität der Krankenhausversorgung ich für die Bürger für angemessen halte und welche Kosten ich den Menschen dafür berechnen kann.

Medizinische Leistung ist in ihrer Nachfrage idR nach oben offen, eine "Rationierung" kommt praktisch in jedem System vor, entweder über den Preis, oder aber über Wartelisten.

 

Bei der deutschen Form der Finanzierung sind z.B. eigentlich die Länder für die Gebäude und Infrastruktur verantwortlich, da das jedoch teuer ist, herrscht eine permanente Unterfinanzierung (parteiübergreifend).

https://www.aerzteblatt.de/archiv/34706/Stationaere-Versorgung-Finanzierung-der-Laender-unausgewogen

 

Da auf diese Weise alle Länder die Kosten immer mehr auf die Krankenkassen verlagert haben, wird das Angebot für private Anbieter attraktiv, die Sanierung völlig maroder öffentlicher Häuser aus den üppigeren Behandlungskosten zu finanzieren.

 

Wo würdest Du jetzt die ethische Verantwortung sehen? Bei den Politikern, die Krankenhäuser über Jahrzehnte unterfinanziert haben, bei den Bürgern, die stattdessen weniger Steuern zahlen oder bei den Unternehmen, die in diesem Dilemma einen vermeintlich kostengünstigen Ausweg per Klinikübernahme anbieten?

[rince]

vor 1 Stunde schrieb mn1217:

Oh ja, DeutschLand geht es echt furchtbar, wir hungern und müssen fliehen...

Mach mal langsam.

 

Natürlich geht es Deutschland immer noch gut. Aber nach meiner Wahrnehmung nähen wir auf Kante...

 

Die Bundeswehr ist schrottreif

Viele Menschen haben massive Probleme, bezahlbaren Wohnraum zu finden

Ein Gehalt reicht oft kaum mehr aus, um eine Familie zu ernähren

Die Kinderarmut für ein reiches Industrieland ist beschämend

Die Infrastruktur ist vielerorts eine Katastrophe

Pflegenotstand ist kaum noch zu verheimlichen

Bürokratie lähmt Kreativität in vielen Bereichen bis zum Stillstand

 

Deutschland ist ja nicht mal in der Lage, einen Hauptstadtflughafen zu bauen. BER ist für mich tatsächlich symbolisch für die Situation vielerorts in D.

 

Nachhaltig ist anders.

bearbeitet 2. November 2018 von rince

[rince]

vor 27 Minuten schrieb Shubashi:

Wo würdest Du jetzt die ethische Verantwortung sehen? Bei den Politikern, die Krankenhäuser über Jahrzehnte unterfinanziert haben

Genau dort. Und darum geht es Chryso auch, wenn ich ihn richtig verstanden habe,

[kam]

vor 8 Minuten schrieb rince:

 

Natürlich geht es Deutschland immer noch gut. Aber nach meiner Wahrnehmung nähen wir auf Kante...

 

Die Bundeswehr ist schrottreif

Viele Menschen haben massive Probleme, bezahlbaren Wohnraum zu finden

Ein Gehalt reicht oft kaum mehr aus, um eine Familie zu ernähren

Die Kinderarmut für ein reiches Industrieland ist beschämend

Die Infrastruktur ist vielerorts eine Katastrophe

Pflegenotstand ist kaum noch zu verheimlichen

Bürokratie lähmt Kreativität in vielen Bereichen bis zum Stillstand

 

Nachhaltig ist anders.

Nicht zu vergessen, daß Steuern und Abgaben den Leistungswillen ersticken. 

[Mistah Kurtz]

vor 3 Stunden schrieb mn1217:

Oh ja, DeutschLand geht es echt furchtbar, wir hungern und müssen fliehen...

Mach mal langsam.

 

München ist eine der reichsten Städte Deutschlands. Was aber nicht wenigen Menschen gar nichts hilft. In München, einer wirtschaftlich florierenden Stadt, sind nach dem letzten Armutsbericht aus dem Jahr 2017 etwa 260.000 Menschen arm oder von Armut bedroht. Ihr Anteil erhöhte sich von 2012 auf 2017 von 13,4 auf 17,4%. Dem gegenüber stehen die gut und besser verdienenden Menschen in München. Deren Anteil stieg in den letzten 5 Jahren von 30 auf rund 34%. 

 

Deutschland ist eines der reichsten Länder der Erde. Was aber  nicht wenigen Menschen gar nichts hilft ...

 

Merke: nur weil es "Deutschland" gut geht, heißt das noch lange nicht, dass davon die Menschen in gleichem Ausmaß profitieren. Mehr noch: die Zahl derer, die davon nicht nur nicht  profitieren, sondern denen es schlecht geht als zuvor, nimmt zu. Laut den Prognosen der der Wirtschaftsforschungsinstitute DIW und ZEW wird 2036 jeder fünfte, der in Rente ist, von  Altersarmut geplagt.

 

Wie langsam soll ich noch werden? Auf jeden dritten? Oder ist das dann auch noch nicht langsam genug? 

 

Und noch ein Merke: nur weil es einem selber gut geht, man selber in mehr oder minder bescheidenem Wohlstand lebt, heißt das noch lange nicht, dass es bei anderen auch so ist.

bearbeitet 2. November 2018 von Mistah Kurtz

[kam]

vor 20 Minuten schrieb Mistah Kurtz:

 

München ist eine der reichsten Städte Deutschlands. Was aber nicht wenigen Menschen gar nichts hilft. In München, einer wirtschaftlich florierenden Stadt, sind nach dem letzten Armutsbericht aus dem Jahr 2017 etwa 260.000 Menschen arm oder von Armut bedroht. Ihr Anteil erhöhte sich von 2012 auf 2017 von 13,4 auf 17,4%. Dem gegenüber stehen die gut und besser verdienenden Menschen in München. Deren Anteil stieg in den letzten 5 Jahren von 30 auf rund 34%. 

 

Deutschland ist eines der reichsten Länder der Erde. Was aber  nicht wenigen Menschen gar nichts hilft ...

 

Merke: nur weil es "Deutschland" gut geht, heißt das noch lange nicht, dass davon die Menschen in gleichem Ausmaß profitieren. Mehr noch: die Zahl derer, die davon nicht nur nicht  profitieren, sondern denen es schlecht geht als zuvor, nimmt zu. Laut den Prognosen der der Wirtschaftsforschungsinstitute DIW und ZEW wird 2036 jeder fünfte, der in Rente ist, von  Altersarmut geplagt.

 

Wie langsam soll ich noch werden? Auf jeden dritten? Oder ist das dann auch noch nicht langsam genug? 

 

Und noch ein Merke: nur weil es einem selber gut geht, man selber in mehr oder minder bescheidenem Wohlstand lebt, heißt das noch lange nicht, dass es bei anderen auch so ist.

Bitte korrekt zitieren: es ist dort ausdrücklich von relativer Armut die Rede. Von den 269.000 Personen bezogen nur 129.000 eine staatliche Unterstützung. Gegen relative Armut kann man eigentlich nichts machen, denn sie ist ein statistisches Phänomen. Würde ein Münchner relativ Armer ceteris paribus zB nach Wunsiedel umziehen, wäre er  plötzlich fast reich. Übrigens sagen laut dem Armutsbericht über 95% der Münchner Armen, daß sie sich in München wohlfühlen. Geld ist halt nicht alles.