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Extremismus als reale politische Gefahr?


Shubashi

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vor 27 Minuten schrieb Frank:

Man muss sich nur mal die öffentlichen Reaktionen aus den Reihen der AfD ansehen.

Da werden Zweifel an den Teilnehmendenzahlen gesät, die Demonstrierende als bezahlte Claquere abgetan... denen geht der Allerwerteste sowas von auf Grundeis. 

 

Das ist doch mittlerweile Usus aller politischen Parteien, dass die Teilnehmerzahlen nach gusto anders gesehen werden und sonstewas. Sorry, daraus lässt sich mitnichten schließen, dass denen auch nur das kleinste Popöchen auf Grundeis ginge

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vor 15 Minuten schrieb Thofrock:

Und zur Abwechslung hat Frau Weidel heute ein Referendum zum Dexit in den Raum gestellt.

Und den Brexit dabei allen Ernstes als Vorbild platziert.

Naja, jetzt wo ihr Büroleiter weg ist. Und als Aushängeschild für die Toleranzfähigkeit ihrer Partei hängt sie inzwischen auch am seidenen Faden. 

 

Ich halte das für ziemlich fies, diese Idee mit dem Referendum zu einem Dexit.

 

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vor 11 Minuten schrieb Thofrock:

Verstehe ich nicht. Die verächtlichen Kommentare gegen correktiv konnte man doch sogar hier ganz offen lesen.

 

Ja wirklich! Echt Wahnsinn! Ganz offen konnte man hier Kommentare gegen Correctiv lesen! Mannomann, dabei sind diese Rechtsextremisten sonst doch so konspirativ. Aber hier auf mykath kommentieren sie ganz offen, dabei hätten sie konspirativ per PN kommentieren können. Aber wer weiß, vielleicht finden sich ja im Moderatorenteam auch Correctiv-Typen, die dann diese PNs lesen und zum passenden Zeitpunkt großartig veröffentlichen und zu einer Szenischen Lesung verarbeiten.

Soll ich dir was flüstern? Ja?

[flüstermodus]diese rechtsextremistischen User hier bei mykath treffen sich in einem Geheimforum. Ich weiß das, weil ich da undercover für correktiv eingeschleust wurde[/flüstermodus]

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14 hours ago, Die Angelika said:

 

Ich halte das für ziemlich fies, diese Idee mit dem Referendum zu einem Dexit.

 


Mindest so fies wie bei David Cameron, der dummerweise nicht damit rechnete, dass Leute wie Corbyn, Farrage oder Johnson die Briten tatsächlich dazu brächten, aus der Union auszutreten.

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Ich frage mich, ob diese Correctiv-Aktion nicht auch kontraproduktiv sein könnte.

Ich hatte bis dahin das Wort 'Remigration' noch nicht gehört und seine extreme Bedeutung wäre mir nie in den Sinn gekommen. Genausowenig, wie ich jemals österreichische Rechtsextremisten mit Namen gekannt hätte. (Also, heutige. Den Braunauer kennt man natürlich.)

Wie viele Bürger finden jetzt Gefallen an diesen Ideen, von denen sie vorher noch nie was gehört hatten?

 

Ich persönlich habe den Eindruck, die Regierung ist froh, daß 'das Volk' ihr jetzt folgt - das aber ist weder ihre Aufgabe noch Aufgabe der 'vierten Gewalt' im Staate, dafür zu sorgen. Während Corona nicht und auch jetzt nicht.

 

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Was ich spannend finde, ist die Tatsache, wie viele Aufrufe es für Demos gegen rechts gibt.

 

Nicht gegen Rechtsextremismus, sondern gegen rechts.

 

Läuft mit der Spaltung der Gesellschaft.

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vor 3 Stunden schrieb Moriz:

Ich hatte bis dahin das Wort 'Remigration' noch nicht gehört und seine extreme Bedeutung wäre mir nie in den Sinn gekommen. Genausowenig, wie ich jemals österreichische Rechtsextremisten mit Namen gekannt hätte. 

Und genau deshalb gehen jetzt Menschen auf die Straße. Um andere Wähler quasi dazu aufzufordern, sich ein ganz kleines bisschen über die Alternative für Deutschland zu informieren.

Wer die AfD nämlich wirklich für eine Alternative hält, der hat das Wort Remigration natürlich schon viele Male gehört, oder er ist vollständig uninformiert.

 

Und wer ernsthaft Martin Sellner nicht kennt, der hat auch noch nie von der Identitären Bewegung, und ihren Querverbindungen zur AfD gehört.

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Ach ja, hier noch etwas aus meinem Berufsalltag:

Einer meiner Azubis, der aus Afrika kommt, hat mir gestern erklärt, dass Deutschland "Naziregeln" habe. Und wisst ihr welche er so bezeichnete?

Dass seine Ehefrau, um zu ihm nach D ziehen zu dürfen, Deutschkenntnisse im A1-Niveau nachweisen müsse.

Ich hab ihn dann freundlich der Räumlichkeiten verwiesen,ihm geraten, sich erstmal wieder anzuregen und eine Gesprächsfortsetzung für heute angeboten.

Heute wollte er aber nicht, weil ich mich Eingangs weiterhin geweigert habe, ein Formular für eine Verpflichtungserklärung für ihn auszudrucken und mit ihm passend auszufüllen. Jetzt bin ich ( wieder mal für einen) ausländerfeindlich. 

 

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vor 7 Stunden schrieb Moriz:

Ich persönlich habe den Eindruck, die Regierung ist froh, daß 'das Volk' ihr jetzt folgt - das aber ist weder ihre Aufgabe noch Aufgabe der 'vierten Gewalt' im Staate, dafür zu sorgen. Während Corona nicht und auch jetzt nicht.

 

Tut es das? Für viele von den Demonstranten besteht kein wesentlicher Unterschied zwischen den Remigrationsplänen der AfD und den Plänen der Regierung, Asylbewerber ohne Bleiberecht schneller abzuschieben. Daß weite Teile der "vierten Gewalt" sich als Propagandainstrument der Regierung sehen, hat daran nichts geändert. 

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vor 44 Minuten schrieb Marcellinus:

Für viele von den Demonstranten besteht kein wesentlicher Unterschied zwischen den Remigrationsplänen der AfD und den Plänen der Regierung,

Woher weißt du das? Ich halte das für eine böswillige Unterstellung.

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vor 2 Minuten schrieb Chrysologus:
vor 47 Minuten schrieb Marcellinus:

Für viele von den Demonstranten besteht kein wesentlicher Unterschied zwischen den Remigrationsplänen der AfD und den Plänen der Regierung,

Woher weißt du das? Ich halte das für eine böswillige Unterstellung.

 

Luisa Neubauer brachte es auf den Punkt, als sie den Kanzler per Tweet daran erinnerte, dass bei den Demos gegen die AfD auch gegen ihn und seine Politik demonstriert werde. In der „FAZ“ verstieg sich der Redakteur Patrick Bahners zu der Behauptung, in der Sache ginge das Nordafrika-Konzept nur „ein oder zwei Schritte“ über die migrationspolitischen Planspiele der Ampelkoalition hinaus. ich halte deine Bemerkung für eine böswillige Unterstellung! 

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vor 45 Minuten schrieb Die Angelika:

Ach ja, hier noch etwas aus meinem Berufsalltag:

Einer meiner Azubis, der aus Afrika kommt, hat mir gestern erklärt, dass Deutschland "Naziregeln" habe. Und wisst ihr welche er so bezeichnete?

Dass seine Ehefrau, um zu ihm nach D ziehen zu dürfen, Deutschkenntnisse im A1-Niveau nachweisen müsse.

Ich hab ihn dann freundlich der Räumlichkeiten verwiesen,ihm geraten, sich erstmal wieder anzuregen und eine Gesprächsfortsetzung für heute angeboten.

Heute wollte er aber nicht, weil ich mich Eingangs weiterhin geweigert habe, ein Formular für eine Verpflichtungserklärung für ihn auszudrucken und mit ihm passend auszufüllen. Jetzt bin ich ( wieder mal für einen) ausländerfeindlich. 

 

Dieses überzogene Anspruchsdenken gibt es natürlich auch, und deine Reaktion halte ich für angemessen, aber die Frage ist natürlich, ob seine sprachlichen Möglichkeiten ausreichen, wirklichen nachzuvollziehen, was für einen absurden Vorwurf er da erhebt. Oder ob ihn möglicherweise Reife und Kenntnis fehlt, um das zu begreifen.

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vor 15 Minuten schrieb Chrysologus:

Woher weißt du das? Ich halte das für eine böswillige Unterstellung.

Das wurde auf der Münchner Demo explizit so gesagt. Von einer Rednerin der Linken. Aus der Menge gab es nur Beifall, keinen Unmut zu hören.

 

Sagt zumindest meine Frau, die dabei war.

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vor 6 Minuten schrieb Aristippos:

Das wurde auf der Münchner Demo explizit so gesagt. Von einer Rednerin der Linken. Aus der Menge gab es nur Beifall, keinen Unmut zu hören.

 

Sagt zumindest meine Frau, die dabei war.

Das sieht die AfD aber ganz anders. Und Herr Spahn übrigens auch, der letzten Donnerstag bei Illner flammende Reden hielt, dass die Ampel nur Placebos produziere.

 

Und dann wäre ja noch die Frage, wie die Remigration von ultrarechts aussehen soll. Frag mal Herrn Meuthen, der immer gegen die Immigrationspolitik gewettert hat, die Partei aber verlassen hat, und reichlich hochinteressante Interviews dazu gibt, warum.

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Remigrationsideen gibt es durch alle Parteien. Das "neue" war hierbei, dass die Kriterien für Abschiebung erweitert werden sollten. Erst danach wollte man dann rechtskonform abschieben, vor allem auch Leute, die jetzt nichts rechtskonform abgeschoben werden können.

Die Demos waren zum Teil einen Impuls geschuldet - und insofern gut.

Dass sie an den Wahlergebnissen nichts ändern werden, ist ein anderes Thema. Aber eine große Menge an Menschen schweigt nicht mehr, das ist gut.

 Dass die Demos leider auch von Antisemiten missbraucht und teilweise sogar organisiert wurden, ist ein anderes Thema. In Berlin hat man die Hamas-Fans zum Glück der Demonstration verwiesen, in Münster (?) hat allerdings eine Gruppe mit Verbindungen zum palästinensischen Terrorismus Jüdinnen und Juden daran gehindert, auf die Bühne zu sprechen. Einige Gestalten von FFF haben gemerkt, dass sie mit ihren Klimaprotesten nichts mehr reißen können und sind spontan auf die Demos umgeschwenkt.

Die Größenordnungen werden die Demos nicht wieder erreichen, da die Instrumentalisierung ziemlich stark ist und die konservative Mitte quasi als unerwünscht erklärt wurde. Irgendwann werden die Radikalen merken, dass man gegen die AfD nicht ohne die Konservativen Position beziehen kann.

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vor 26 Minuten schrieb Thofrock:

Dieses überzogene Anspruchsdenken gibt es natürlich auch, und deine Reaktion halte ich für angemessen, aber die Frage ist natürlich, ob seine sprachlichen Möglichkeiten ausreichen, wirklichen nachzuvollziehen, was für einen absurden Vorwurf er da erhebt. Oder ob ihn möglicherweise Reife und Kenntnis fehlt, um das zu begreifen.

 

Seine sprachlichen Möglichkeiten reichen dafür aus. Der hat auch von mir Deutschunterricht bekommen, ist seit 2016 hier. Der hat genau verstanden, was er da gesagt hat. 

Er will nur einfach nicht einsehen, dass das halt so nicht läuft, wie er sich das einbildet.

Und mit der Verpflichtungserklärung will er (da bin ich mir absolut sicher, weil ich ihn lange genug kenne), womit ich ihn gradheraus konfrontiert habe, schlichtweg die Regelungen umgehen. Seine Frau soll offiziell ein Besuchsvisum nach D erhalten und nach Ablauf des Visum weigert sie sich, wieder heimzukehren. Dass er dann für die Zwangsrückführung blechen müsste, interessiert ihn nicht. Darauf habe ich ihn nämlich auch hingewiesen. Da grinste er nur. Der glaubt wohl, ich bin naivblöd und ich merke nicht, was er denkt:

3 Monate genügen, um meine Frau zu schwängern. Und anschließend setze ich eine Armada an wohlmeinenden Asylhelfern in Bewegung, die argumentieren, dass man das arme ungeborene Kind doch nicht ohne Vater aufwachsen lassen könne, etcpp. Und wenn man es irgendwie lange genug aufschieben kann, dann wird das Kind hier geboren et voila, alles paletti.

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vor 33 Minuten schrieb Aristippos:

Das wurde auf der Münchner Demo explizit so gesagt. Von einer Rednerin der Linken. Aus der Menge gab es nur Beifall, keinen Unmut zu hören.

 

Sagt zumindest meine Frau, die dabei war.

 

Jessasmarei! Ausgerechnet du bist mit einer Frau gesegnet, die auf Demos geht! 

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Zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD vertritt Herr Jun, ein RA aus Würzburg, die interessante These

Verbotsverfahren ist am Ende gut für die AfD und die Demokratie - auch ohne ein Verbot und begründet diese sehr interessant.

 

Ergänzung: ich war ja bisher eher gegen ein Verbotsverfahren , das dann sowieso nicht durchkommt. Dieses Video lässt mich aber nochmal nachdenken.

bearbeitet von Die Angelika
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vor 35 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Seine sprachlichen Möglichkeiten reichen dafür aus. Der hat auch von mir Deutschunterricht bekommen, ist seit 2016 hier. Der hat genau verstanden, was er da gesagt hat. 

Er will nur einfach nicht einsehen, dass das halt so nicht läuft, wie er sich das einbildet.

Und mit der Verpflichtungserklärung will er (da bin ich mir absolut sicher, weil ich ihn lange genug kenne), womit ich ihn gradheraus konfrontiert habe, schlichtweg die Regelungen umgehen. Seine Frau soll offiziell ein Besuchsvisum nach D erhalten und nach Ablauf des Visum weigert sie sich, wieder heimzukehren. Dass er dann für die Zwangsrückführung blechen müsste, interessiert ihn nicht. Darauf habe ich ihn nämlich auch hingewiesen. Da grinste er nur. Der glaubt wohl, ich bin naivblöd und ich merke nicht, was er denkt:

3 Monate genügen, um meine Frau zu schwängern. Und anschließend setze ich eine Armada an wohlmeinenden Asylhelfern in Bewegung, die argumentieren, dass man das arme ungeborene Kind doch nicht ohne Vater aufwachsen lassen könne, etcpp. Und wenn man es irgendwie lange genug aufschieben kann, dann wird das Kind hier geboren et voila, alles paletti.

Dann richtet sich seine Ausfälligkeit ja dagegen, dass wir das Asylrecht nicht weiter öffnen. Und dagegen, dass die Regierung das auch nicht. Er ist also vermutlich auch ein Gegner der Ampel. Ich finde das irgendwie tröstlich.

 

 

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vor 38 Minuten schrieb Die Angelika:

Zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD vertritt Herr Jun, ein RA aus Würzburg, die interessante These

Verbotsverfahren ist am Ende gut für die AfD und die Demokratie - auch ohne ein Verbot und begründet diese sehr interessant.

 

Ergänzung: ich war ja bisher eher gegen ein Verbotsverfahren , das dann sowieso nicht durchkommt. Dieses Video lässt mich aber nochmal nachdenken.

Ich hatte am Abend der correktiv-Veröffentlichung bereits geschrieben, dass Frau Weidel ein Riesenproblem hat, weil ausgerechnet ihr persönlicher Referent in Potsdam dabei war. Und dass er damit ein erhebliches Risiko für ein Verbotsverfahren werden könnte. Die Trennung von Hartwig, und die Einlassung, Weidel habe von seiner Anwesenheit dort gar nichts gewusst, waren also nicht zu vermeiden. 

 

 

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Der grosse Aufreger ist ja 'Remigration'. Hier wurde ja im Forum bereits der Bogen geschlagen zur Deportation und den Vernichtungslager der Nazis.

 

Kann mir aber jemand den wirklichen Unterschied zwischen 'Remigration' und 'Abschiebung' erklären? Für mich sind es zwei Begriffe für die gleiche Sache. Wenn statt 'Remigration' nun 'Abschiebung' für Kriminelle mit doppelter Staatsbürgerschaft gefordert würde, wie es in Frankreich anscheinend passieren kann, wäre die Aufregung in D weniger gross?

 

Wo irre ich mich? Klärt mich auf...

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Meine Prognose: Auch wenn viele dagegen protestieren das "remigriert" wird, dürfte es doch genau so kommen (müssen). Zumindest was Illegale & straffällige Personen ohne Bleiberecht angeht. Da aber die Rückführung aus vielerlei Gründen schwer bist unmöglich ist mittlerweile, wird sich die EU und andere Länder irgendwann an den Außengrenzen befestigen und eine sehr sehr strikte Abschottung gegen "unerwünschte" Migration fahren. Dann werden die Parteien das tun, was heute noch undenkbar scheint. Einfach weil sie es müssen werden, es sei denn man will in Europa Zustände wie in Frankreich, nur das x100. Dagegen werden sich die Menschen letztendlich auch anfangen zu wehren. 

Ist das "ausländerfeinlich"? Ist ausländerfeindlich wenn man gewisse Strukturen, die in anderen Ländern bereits sichtbar sind, nicht ebenfalls möchte? 

Ich bin absolut für "qualifizierte" Zuwanderung, jeder der arbeiten kann/will ist herzlich willkommen. Aber wir brauchen schlicht Möglichkeiten die, die wir nicht wollen abzulehnen und die, die da sind und kein Bleiberecht haben auch wieder loszuwerden. 

Ist das "rechtsradikal"? 

Diese Träume von der Ausbürgerung Deutscher Staatsbürger ist natürlich Bullshit. Allerdings darf man sich schon fragen warum es so schnell erleichtert wird den deutschen Pass zu bekommen (ohne ernste Hürden oder Anforderungen, verglichen mit anderen Ländern), mit dem eine Abschiebung dann nicht mehr möglich ist.

Ich denke wir diskutieren völlig am Thema vorbei. Anstatt sich im kleinklein zu verlieren, sollten Lösungen gesucht werden. Denn das was da beschlossen wird reicht bei weitem nicht. Und die Träumereien von einer "europäischen Lösung" sind nichts weiter als naiv.

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1 hour ago, rince said:

Der grosse Aufreger ist ja 'Remigration'. Hier wurde ja im Forum bereits der Bogen geschlagen zur Deportation und den Vernichtungslager der Nazis.

 

Kann mir aber jemand den wirklichen Unterschied zwischen 'Remigration' und 'Abschiebung' erklären? Für mich sind es zwei Begriffe für die gleiche Sache. Wenn statt 'Remigration' nun 'Abschiebung' für Kriminelle mit doppelter Staatsbürgerschaft gefordert würde, wie es in Frankreich anscheinend passieren kann, wäre die Aufregung in D weniger gross?

 

Wo irre ich mich? Klärt mich auf...


Abschiebung ist ein Rechtsakt, der dem englischen „deportation“ entspricht. „Remigration“ meint ursprünglich fachsprachlich „Rückwanderung“, der Bedeutungswandel zur „Deportation“ ist komplett neu aus der aktuellen Diskussion erwachsen, wie sich im DWDS nachvollziehen läßt.


Edit:

Wenn man die aktuelle Diskussion mal nicht polemisch betrachten wollte, lohnt übrigens ein Blick auf das „Rückkehrhilfegesetz“ der Regierung Kohl von 1984. 

Das war schlicht staatlich geförderte „Remigration“, aber in der aktuellen Hysterie könnte man vielleicht Kohl auch noch zum Nazi erklären? (Schließlich hatte er ja auch das Ende des „Antifaschistischen Schutzwalls“ zu verantworten.)

bearbeitet von Shubashi
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vor 9 Minuten schrieb Shubashi:


Abschiebung ist ein Rechtsakt, der dem englischen „deportation“ entspricht. „Remigration“ meint ursprünglich fachsprachlich „Rückwanderung“, der Bedeutungswandel zur „Deportation“ ist komplett neu aus der aktuellen Diskussion erwachsen, wie sich im DWDS nachvollziehen läßt.

Vorallem klingt "Abschiebung" nach einem Gewaltakt. "Remigration" hat was von Katharina der Großen oder Ostkolonisation. Steuererleichterungen, Startkapital, ...

 

Als ob es dabei um das Wohl von Individuen ginge.

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