Politik für Alle

[mn1217]

vor 10 Minuten schrieb Flo77:

Das ist wohl kaum die Frage. Interessanter ist doch wohl, daß die bloße Anwesenheit einer unter20%-Partei die Parteien der übrigen 80% völlig aus dem Konzept bringt.

In Thüringen schon über 20.

Aber dass die anderen Parteien sich so treiben lassen,finde ich auch problematisch. Die AfD freut s ich gerade sehr.

[Shubashi]

vor 17 Minuten schrieb Frank:

Man kann unserem politischen System vieles vorwerfen, nicht jedoch das es instabil sei. Bundeskanzler und Ministerpräsidenten pflegen eher zu selten als zu oft zu wechseln. Auch der Wechsel aus der Opposition in die Regierungsverantwortung und umgekehrt kommt so häufig nicht vor.

Das durch das erstarken der "A"fD Regierungsbildungen aktuell schwieriger werden hat das Potential unser politisches Potential zu destabilisieren. Ob das eintritt bleibt aber abzuwarten. Eine fundamentale Destabilisierung seh ich derzeit nicht.

 

 

Nur wurde mit dem Argument einer "fundamentalen Destabilisierung" gerade massiv in den normalen Lauf des Parlamentarismus und das Verhältnis zwischen Bund und Ländern eingegriffen, indem eine völlig unsinnige Panik geschürt wurde.

Im Ergebnis ist das Parteiensystem der Republik grade ziemlich aus den Fugen und beide verbliebene Volksparteien sehen einer höchst unklaren Entwicklung entgegen.

 

Der Witz ist dabei, dass die AfD fast nichts tun musste, sondern nur für einen MP-Kandidaten stimmen - und schon steckt die gesamte Republik in einem erheblichen Dilemma. In meiner Sicht war also das Verhalten aller Etablierten höchst unprofessionell und schädlich und allein das hat der AfD ein sehr unangemessenes Gewicht verliehen.

Kurz: wenn der "Faschismus" je gefährlich wird, dann nur weil die Antifaschisten so gefährlich dämlich sind.

[Frank]

Bin ich hier der einzige der das Verhalten der AfD für schädlich empfindet?

Ich mein, das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da stellt diese Bande einen eigenen Kandidaten auf um dann geschlossen gegen ihn zustimmen. Da wird mit den Spielregeln einer Abstimmung Poker gespielt und diese demokratische Abstimmung ad Absurdum geführt.

[Chrysologus]

vor 13 Minuten schrieb Frank:

Bin ich hier der einzige der das Verhalten der AfD für schädlich empfindet?

Ich halte es für schändlich, aber bei dieser Partei ehrlosen Gesindels auch nicht verwunderlich. 

[Flo77]

vor 15 Minuten schrieb Frank:

Bin ich hier der einzige der das Verhalten der AfD für schädlich empfindet?

Ich mein, das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da stellt diese Bande einen eigenen Kandidaten auf um dann geschlossen gegen ihn zustimmen. Da wird mit den Spielregeln einer Abstimmung Poker gespielt und diese demokratische Abstimmung ad Absurdum geführt.

Wenn RRG sich so verhalten hätte würdest Du Dir ins Fäustchen schmunzeln. Messen mit dreierlei Maß nennt man so was normalerweise.

[rince]

vor 19 Minuten schrieb Frank:

Bin ich hier der einzige der das Verhalten der AfD für schädlich empfindet?

Ich mein, das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da stellt diese Bande einen eigenen Kandidaten auf um dann geschlossen gegen ihn zustimmen. Da wird mit den Spielregeln einer Abstimmung Poker gespielt und diese demokratische Abstimmung ad Absurdum geführt.

Kann man so sehen. So what? Nur entschuldigt das doch in keinster Weise die vollkommen hysterisch-panische Reaktion mit weltuntergangs-Rhetorik der Medien und der anderen Parteien.

bearbeitet 10. Februar 2020 von rince

[mn1217]

vor 20 Minuten schrieb Frank:

Bin ich hier der einzige der das Verhalten der AfD für schädlich empfindet?

Ich mein, das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da stellt diese Bande einen eigenen Kandidaten auf um dann geschlossen gegen ihn zustimmen. Da wird mit den Spielregeln einer Abstimmung Poker gespielt und diese demokratische Abstimmung ad Absurdum geführt.

Naja,was erwartest du? Die Taktik hat sich für sie  ja auch bezahlt gemacht.

[rince]

vor einer Stunde schrieb Frank:

Man kann unserem politischen System vieles vorwerfen, nicht jedoch das es instabil sei.

In der letzten Woche wurde ein anderes Bild vermittelt. Die Machtübernahme von Höcke stand quasi unmittelbar bevor. Oder warum wurden entsprechende Bilder mit Hindenburg/Hitler viral geteilt?

[Frank]

vor 8 Minuten schrieb Flo77:

vor 26 Minuten schrieb Frank:

Bin ich hier der einzige der das Verhalten der AfD für schädlich empfindet?

Ich mein, das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da stellt diese Bande einen eigenen Kandidaten auf um dann geschlossen gegen ihn zustimmen. Da wird mit den Spielregeln einer Abstimmung Poker gespielt und diese demokratische Abstimmung ad Absurdum geführt.

Wenn RRG sich so verhalten hätte würdest Du Dir ins Fäustchen schmunzeln. Messen mit dreierlei Maß nennt man so was normalerweise.

Haben sie aber nicht. Und wie ich eine solche Farce bewerte entscheide ich dann wenn sie dies tun würden. Was ich für die Grünen - bei den anderen kann ich es nicht beurteilen - ausschliessen möchte

[mn1217]

Oh,die Gefahr besteht noch. Die AfD wird die Lage ausnutzen. Es wird ihr auch leicht gemacht.

 

Warum allerdings etwas viral geteilt wird,weiss wohl keiner.

Ich bekam Anleitungen zu schlechtem Benehmen. Brauche ich auch nicht,kann ich notfalls ohne Anleitung...

[Frank]

vor 15 Minuten schrieb rince:

vor 32 Minuten schrieb Frank:

Bin ich hier der einzige der das Verhalten der AfD für schädlich empfindet?

Ich mein, das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da stellt diese Bande einen eigenen Kandidaten auf um dann geschlossen gegen ihn zustimmen. Da wird mit den Spielregeln einer Abstimmung Poker gespielt und diese demokratische Abstimmung ad Absurdum geführt.

Kann man so sehen. So what? Nur entschuldigt das doch in keinster Weise die vollkommen hysterisch-panische Reaktion mit weltuntergangs-Rhetorik der Medien und der anderen Parteien.

Hätten die Republik diese Farce unwidersprochen hinnehmen sollen? Da werden demokratische Abstimmungen lächerlich gemacht, und das hätte man ernsthaft einfach so hinnehmen sollen? Ernsthaft?

[rince]

Will sagen, wenn das System so stabil ist, warum haben dann die Akteure die peinlichen Auftritte hingelegt, die vielkeicht für eine schlechte scripted Reality-Show bei RTL II angemessen waren, aber nicht für seriöse Politiker. Die letzte Woche war eine Aneinanderreihung von Peinlichkeiten ohne Ende, "gekrönt" von einer masslosen Dreistigkeit Merkels. Wahlen/Wahlergebnisse macht man in einer Demokratie nicht rückgängig. Sowas macht Erdogan in der Türkei, wenn ihm ein Ergebnis nicht passt. Wenn das das ist, was man hier auch möchte, na danke. Merkels Demokratieverständnis ist mMn offensichtlich mehr als nur mangelhaft, das Resultat ist der Scherbenhaufen CDU.

bearbeitet 10. Februar 2020 von rince

[rince]

vor 2 Minuten schrieb Frank:

Hätten die Republik diese Farce unwidersprochen hinnehmen sollen? Da werden demokratische Abstimmungen lächerlich gemacht, und das hätte man ernsthaft einfach so hinnehmen sollen? Ernsthaft?

Man kann sich auch auf den Boden werfen und heulen, stimmt schon

[Mistah Kurtz]

vor 1 Stunde schrieb mn1217:

Worauf?

Maximal auf den Palatschinken.

 

 

Die heißen nicht den, sondern die. Aber Österreich hat mehr zu bieten. 1.) die Frauen (bin mit einer Österreicherin verheiratet) 2.) die grandiose Berglandschaft 3.) das Kunsthistorische Museum in Wien 4.) die Wiener Staatsoper 5.) die Salzburger Festspiele 6.) die bayerische Nachbarschaft 7.) den österreichischen Grant (mag ich irgendwie) 8.) den österreichischen Humor (den finde ich wirklich lustig und artverwandt zum bayerischen) 9.) die Wiener Klassik 10.) das Wiener Schnitzel (wenn man nicht weiß, was man im Gasthaus bestellen soll: das Wiener ist im Zweifel immer eine gute Wahl)

[mn1217]

Widerspruch kann ja unterschiedlich ausgedrückt werden.

Rein formal war die Wahl in Ordnung.

Wir können ja Abgeordneten nicht vorschreiben,wen er zu wählen haben und auch keiner Parteiverboten,einen Kandidaten aufzustellen.

Die AfD hat in der Situation eine Chance gesehen,Parteien vorzuführen( dazu reichte auch Kopfrechnen) und hat das ziemlich erfolgreich hinbekommen.

FDP und CDU sind angeschlagen.

Der SPD geht es auch noch nicht wirklich wieder besser.

Das ist eine gute Ausgangslage für die AfD.

[Frank]

vor 3 Minuten schrieb rince:

Will sagen, wenn das System so stabil ist, warum haben dann die Akteure die peinlichen Auftritte hingelegt, die vielkeicht für eine schlechte scripted Reality-Show bei RTL II angemessen waren, aber nicht für seriöse Politiker. Die letzte Woche war eine Aneinanderreihung von Peinlichkeiten ohne Ende, "gekrönt" von einer masslosen Dreistigkeit Merkels. Wahlen/Wahlergebnisse macht man in einer Demokratie nicht rückgängig. Merkels Demokratieverständnis ist offensichtlich mehr als nur mangelhaft, das Resultat ist der Scherbenhaufen CDU. 

Die Formulierung "Rückgängig machen" war alles andere als glücklich. Diese Farce als "Demokratische Abstimmung" zu bezeichnen offenbart aber ebenfalls einiges zum Thema "Demokratieverständnis".

[mn1217]

Gerade eben schrieb Mistah Kurtz:

 

Die heißen nicht den, sondern die. Aber Österreich hat mehr zu bieten. 1.) die Frauen (bin mit einer Österreicherin verheiratet) 2.) die grandiose Berglandschaft 3.) das Kunsthistorische Museum in Wien 4.) die Wiener Staatsoper 5.) die Salzburger Festspiele 6.) die bayerische Nachbarschaft 7.) den österreichischen Grant (mag ich irgendwie) 8.) den österreichischen Humor (den finde ich wirklich lustig und artverwandt zum bayerischen) 9.) die Wiener Klassik 10.) das Wiener Schnitzel (wenn man nicht weiß, was man im Gasthaus bestellen soll: das Wiener ist im Zweifel immer eine gute Wahl)

Die Schnitzel sind lecker und bei Palatschinken hast du ja so Recht,sorry.

[mn1217]

vor 1 Minute schrieb Frank:

Die Formulierung "Rückgängig machen" war alles andere als glücklich. Diese Farce als "Demokratische Abstimmung" zu bezeichnen offenbart aber ebenfalls einiges zum Thema "Demokratieverständnis".

Du bist in einer Partei.

Gewoehn dich an solche Vorgänge. Das ist in Vereinen,zu denen Parteien ja auch zählen,völlig normal.

[rince]

vor 3 Minuten schrieb Frank:

Die Formulierung "Rückgängig machen" war alles andere als glücklich. Diese Farce als "Demokratische Abstimmung" zu bezeichnen offenbart aber ebenfalls einiges zum Thema "Demokratieverständnis".

Es war eine gültige demokratische Wahl, in der keine Regeln verletzt wurden. Punkt. 

bearbeitet 10. Februar 2020 von rince

[Mistah Kurtz]

vor 41 Minuten schrieb Frank:

Bin ich hier der einzige der das Verhalten der AfD für schädlich empfindet?

Ich mein, das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da stellt diese Bande einen eigenen Kandidaten auf um dann geschlossen gegen ihn zustimmen. 

 

Man kann nicht gegen einen Kandidaten stimmen, sondern nur für einen. Du kannst ihr also höchstens vorwerfen, dass sie einen Kandidaten aufstellte, dem sie dann nicht ihre Stimme gab. Wobei das auch nicht ganz richtig ist: in den beiden vorhergehenden Wahlgängen haben sie für ihn gestimmt, erst im letzten für Kemmerich.

[rince]

Herr Ramelow hat nun einmal keine Mehrheit im Landtag. Das ist halt Realität. Und er hat keinen automatischen oder einklagbaren Anspruch auf das Amt. Klingt für einige vielleicht komisch, ist aber so.

[Mistah Kurtz]

vor 5 Minuten schrieb Frank:

Die Formulierung "Rückgängig machen" war alles andere als glücklich. Diese Farce als "Demokratische Abstimmung" zu bezeichnen offenbart aber ebenfalls einiges zum Thema "Demokratieverständnis".

 

Kann es sein, dass Du mit der deutschen Verfassung auf Kriegsfuß stehst? Denn ohne Zweifel hat sich diese Wahl bzw. Abstimmung im Rahmen der Verfassung bewegt (sonst würde sie vom Bundesverfassungsgericht leicht zu kassieren sein), und ist damit per definitionem (wenn man - so wie zumindest ich es tue - die deutsche Verfassung respektive das Grundgesetz für einen Garant der deutschen Demokratie hält) demokratisch gewesen. Sogar der ganze Wirbel vor und nach der Wahl ist immer noch im Rahmen der Verfassung und damit im Rahmen der Demokratie, so töricht und politisch vergiftet dieser Wirbel auch sein mag.

[Chrysologus]

vor 1 Minute schrieb rince:

Herr Ramelow hat nun einmal keine Mehrheit im Landtag. Das ist halt Realität. Und er hat keinen automatischen oder einklagbaren Anspruch auf das Amt. Klingt für einige vielleicht komisch, ist aber so.

Nein, das ist jetzt die Erkenntnis des Tages - warum hat das noch niemand sich zu sagen getraut?

[Mistah Kurtz]

Gerade eben schrieb Chrysologus:

Nein, das ist jetzt die Erkenntnis des Tages - warum hat das noch niemand sich zu sagen getraut?

 

Tja, das ist die Frage. Wie ist Deine Antwort?

[Flo77]

vor 8 Minuten schrieb mn1217:

Wir können ja Abgeordneten nicht vorschreiben,wen er zu wählen haben und auch keiner Parteiverboten,einen Kandidaten aufzustellen.

Komisch, daß genau das in den letzten Tagen der Tenor war: Man muss den Abgeordneten verbieten in einer bestimmten Weise abzustimmen. Weil sonst stimmen die noch undemokratisch ab.