Politik für Alle

[mn1217]

vor 24 Minuten schrieb Marcellinus:

 

 

Wobei Höcke und Ramelow auch noch beide aus dem Westen kommen.

Die gleichzusetzen ist aber mMn nicht korrekt.

[Marcellinus]

Gerade eben schrieb Spadafora:

und Österreich hat das besser  hingekriegt😁

 

Das war aber so kurz nach dem Krieg auch kein Wunder. Bei uns waren und sind 40 Jahre Sozialismus das Problem, und die feindliche Übernahme durch den Westen. Eine Wiedervereinigung war das jedenfalls nicht!

[mn1217]

Sozialismus auch nicht.

 

Ist aber  30Jahre her,so langsam sollte auch der Letzte im 21.Jahrhundert angekommen sein.

bearbeitet 10. Februar 2020 von mn1217

[Spadafora]

Wozu viele die ich kenne leben noch in der vorkonziliaren Zeit oder im alten Österreich
😂

[Marcellinus]

vor 26 Minuten schrieb Spadafora:

Wozu viele die ich kenne leben noch in der vorkonziliaren Zeit oder im alten Österreich
😂

 

Ja, soziale Prozesse wirken sehr viel länger, als sich das manche so vorstellen. Wir alle schauen aus unseren Kinderstuben in die Welt, und wenn die unter Rotlichtbestrahlung stand, hat das eben seine Folgen. Mindestens ein Beispiel dafür können wir ja auch hier bewundern.

 

Die eigentlichen Übel sind allerdings nach der Vereinigung passiert, als sich jeder, der im Westen etwas zu sagen hatte, im Osten bedient hat. Ich sag ganz ehrlich, ich wundere mich, daß die daran gemessen im Osten noch so relativ friedlich sind. Die allermeisten Politiker wie Wirtschaftsbosse benehmen sich dem Osten gegenüber wie Spätkolonialisten.

[rince]

vor 17 Stunden schrieb Thofrock:

Kubicki, der bekanntlich als erstes Präsi-Mitglied der FDP überschwänglich gratuliert hat, traut sich heute zu Anne Will. Für mich war er der heimliche Depp der Woche, weil sein Rettungsversuch am Donnerstag noch ungleich dämlicher war als der von Lindner. Hoffentlich setzt die ARD ihn neben Frau Weidel.  

Ich hab's leider nicht gesehen, aber die Zusammenfassung liest sich interessant:

 

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-02/anne-will-thueringen-ministerpraesident-wahl-thomas-kemmerich

 

Besonders folgende Erkenntnis von Frau Wagenknecht:

Zitat

"Die AfD profitiert, weil sich alle über Ablehnung zur AfD definieren und nicht über eigene Inhalte." Sage die AfD, der Himmel sei blau, sähen sich alle gezwungen zu sagen, der Himmel sei grün. 

 

Oder die Analyse der Spiegel-Journalistin:

Zitat

"Das Schlimmste ist das Blame Game zwischen FDP, CDU und SPD. Das ist der Coup der AfD jetzt im Nachgang der Wahl (...). Null Annäherung, keine Rezepte, keine Einigkeit – alle fallen übereinander her." Die Konsequenz müsse doch eigentlich sein, den Menschen zu erklären, warum sie bei baldigen Neuwahlen überhaupt noch mal wählen gehen sollen.

 

Aber die eigentliche Frage, die nicht berührt wurde, ist tatsächlich folgende: 

Zitat

Was bedeutet es eigentlich, wenn sich eine Kanzlerin in eine Landtagsabstimmung einmischt, ja diese "rückgängig" machen will? Was bedeutet es, wenn drei Koalitionspartner in Berlin darüber bestimmen, dass ein Ministerpräsident – von einer anderen Partei – sofort zurückzutreten hat, was der dann auch prompt macht?

 

[Marcellinus]

Daß der Landtag eines Bundeslandes so von der Regierung rumkommandiert wird, halte ich auch für eine weit bedenklichere Sache als die Provinzposse einer solchen Wahl. Und das darüber die Bundesvorsitzende der CDU und designierte Kanzlerkandidatin ihren Hut nehmen muß, ist nur noch grotesk. Aber es zeigt sehr schön, wie die Maßstäbe mittlerweile ins Rutschen geraten sind.

[Marcellinus]

Adenauer hat übrigens im ersten Bundestag noch ganz selbstverständlich mit der DP, einer rechtskonservativen Partei koaliert, und das hat auch nur geendet, weil deren Abgeordneten in Teilen in die CDU übertraten. Das war 5 (in Worten: fünf!) Jahre nach dem Ende des Nazismus!

[rince]

Kipping fürchtet nach dem Rückzug von AKK einen Rechtsrutsch der CDU.

 

Ich hoffe auf einen solchen. Dann würde sie erst einmal wieder in der Mitte ankommen, und mit einem weiteren Rechtsrutsch wäre sie da, wo sie vor Jahren einmal war, bevor die Uckermärkelsche sie deformiert hat. Das wäre auch für die SPD gesünder.

[mn1217]

Abwarten.

[Spadafora]

vor 8 Minuten schrieb Marcellinus:

Daß der Landtag eines Bundeslandes so von der Regierung rumkommandiert wird, halte ich auch für eine weit bedenklichere Sache als die Provinzposse einer solchen Wahl. Und das darüber die Bundesvorsitzende der CDU und designierte Kanzlerkandidatin ihren Hut nehmen muß, ist nur noch grotesk. Aber es zeigt sehr schön, wie die Maßstäbe mittlerweile ins Rutschen geraten sind.

Was ist den wirklich passiert
1.) In Thüringen soll ein neuer Ministerpräsident gewählt werden Priblem es gibt keine Koalitiom
2.) Im 3 Wahlgang wird ein Ministerpräsident gewählt von der Abg der AfD aus Taktischen Gründen (wären ihre Motive lauter gewesen hätten  sie nicht den eigenen Kandidaten zur Wahl gestellt
4.) einziges Tatsächliches Problem es gibt einen gewählten Ministerpräsidenten der keine Minister berufen kann weil es keine  Koalition im Landtag gibt daraus ergibt sich die kuriose Situation der Ministerpräsident regiert mit Staatsekretären der vorigen Regierung 
so eine Situation wäre in Österreich mit 2 Palästinakonferenzen des betroffenen Landtages mit einigen Parteitreffen dazwischen gelöst alle würden schauen daß es zu Neuwahlen kommt
das ganze Trara wer wen warum wann gewählt hat würde im folgenden Wahlkampf bis zum erbrechen ausgewalzt 
aber zuerst muß es um das Land gehn  sieht das in Deutschland keiner  

[Mistah Kurtz]

Meine Frau, bekanntlich und gerne Österreicherin, meint, dass sie Deutschland einfach nicht mehr verstehe. Sie fand schon nach der sogenannten Ibiza-Affäre die Aufgeregtheit in Österreich überzogen, aber Deutschland sei nicht nur wirtschaftlich, sondern mehr noch in Sachen Aufgeregtheit Exportweltmeister. Sie sagt - mit leichtem Augenzwinkern - ich solle froh sein, dass wir zwar an der Grenze, aber doch jenseits von ihr - also auf der österreichischen Seite - wohnen. Sie gewähre mir aus reiner Herzensgüte Asyl 😄.  Ich habe mich natürlich in gebrochenem Österreichisch bedankt. 

[Aristippos]

Ein Problem mit Neuwahlen in Thüringen ist auch, dass dort seit dem 1. Januar ein "Paritätsgesetz" für die Landtagswahl gilt. Dieses ist höchstwahrscheinlich verfassungswidrig, Verfassungsklagen von CDU und AfD sind anhängig. Die Verhandlung ist im Sommer. Wenn nun eine Landtagswahl nach diesem Gesetz durchgeführt wird, könnte das Ergebnis sich als nichtig herausstellen. 

 

Deshalb will sogar Ramelow jetzt Neuwahlen vermeiden.

[Mistah Kurtz]

vor 23 Minuten schrieb Marcellinus:

 Das war 5 (in Worten: fünf!) Jahre nach dem Ende des Nazismus!

 

Das wundert mich nicht. Um wieder mal Johannes Gross zu zitieren: "Der Widerstand gegen Hitler und die Seinen wird umso stärker, je länger das Dritte Reich zurück liegt." Was damals möglich war, muss heute notgedrungen am tapferen Widerstand gegen Hitler und die Seinen scheitern. [/.... hm, ist das jetzt Sarkasmus oder Ironie? oder die schlichte Wahrheit? was auch immer: Ende]

[Spadafora]

dann einen Eilantrag an das zuständige Gericht stellen
und selbst wenn sich das Ergebnis als nichtig herausstellt existiert bis dahin eine handlungsfähige Landesregierung und es wird halt wieder gewählt erfahrungsgemäß dauern solche Entscheidungen lange

[rince]

vor 13 Minuten schrieb Spadafora:

Was ist den wirklich passiert
1.) In Thüringen soll ein neuer Ministerpräsident gewählt werden Priblem es gibt keine Koalitiom
2.) Im 3 Wahlgang wird ein Ministerpräsident gewählt von der Abg der AfD aus Taktischen Gründen (wären ihre Motive lauter gewesen hätten  sie nicht den eigenen Kandidaten zur Wahl gestellt
4.) einziges Tatsächliches Problem es gibt einen gewählten Ministerpräsidenten der keine Minister berufen kann weil es keine  Koalition im Landtag gibt daraus ergibt sich die kuriose Situation der Ministerpräsident regiert mit Staatsekretären der vorigen Regierung 
so eine Situation wäre in Österreich mit 2 Palästinakonferenzen des betroffenen Landtages mit einigen Parteitreffen dazwischen gelöst alle würden schauen daß es zu Neuwahlen kommt
das ganze Trara wer wen warum wann gewählt hat würde im folgenden Wahlkampf bis zum erbrechen ausgewalzt 
aber zuerst muß es um das Land gehn  sieht das in Deutschland keiner  

Neinneinnein... Es ist in letzter Sekunde durch moralische tapfere Antifaschisten die Machtergreifung durch die AfD verhindert worden!

[Aristippos]

vor 6 Minuten schrieb Spadafora:

dann einen Eilantrag an das zuständige Gericht stellen
und selbst wenn sich das Ergebnis als nichtig herausstellt existiert bis dahin eine handlungsfähige Landesregierung und es wird halt wieder gewählt erfahrungsgemäß dauern solche Entscheidungen lange

So einfach ist das nicht, denn wenn die Wahl nichtig war, sind auch die Zusammensetzung des Landtags und alle seine Beschlüsse nichtig. Auch alle Gesetze, die bis dahin verabschiedet wurden. Was mit Verwaltungsakten passiert, die auf der Basis solcher Gesetze ergangen sind, ist auch eine spannende Frage.

 

Das Chaos könnte also richtig groß werden.

[Spadafora]

Dann stimmt im Deutschland generell was nicht den ein demokratischer Staat muß immer und zu jeder Zeit wählen können 

[Flo77]

vor 1 Stunde schrieb mn1217:

Wie alt waren die denn damals?

Bitte sag mir, daß die Frage nicht wirklich ernst gemeint ist und Dir im Grunde deines Herzens klar ist, daß ich Figuren "wie die beiden" meine.

 

Auch wenn mir klar ist, daß dieses Posting wieder das Schicksal der meisten meiner Pixel gewordenen Fassungslosigkeiten teilen wird.

bearbeitet 10. Februar 2020 von Flo77

[Beutelschneider]

vor 2 Stunden schrieb Marcellinus:

 

 

Wobei Höcke und Ramelow auch noch beide aus dem Westen kommen.

 

Und beide dürft Ihr gerne behalten 😀

[MartinO]

vor 2 Stunden schrieb mn1217:

Bei Landespolitik wäre das Eingrifen des Bundesprädidenten etwas übertrieben.  Kann aber noch konnen,wenn es so weitergeht.

Das Jahr ist echt interessant und es ist erst der 10. Februar.

"Verkommen" ist D aber nicht mehr als Ö.

Nein, kann nicht.

Der österreichische Bundespräsident hat deutlich mehr Macht als der deutsche, übt sie nur selten aus.

[Spadafora]

richtig es gibt Möglichkeiten des BP die er  letztes Jahr zum 1 eingesetzt hat so könnte er z.b. jederzeit das Parlament auflösen das war aber noch nie notwendig 
in gewissen punkten ist deutschland  schon "verkommener" wir haben unsere "AfD" schon seit 1949 und sie hat auch schon auf allen Ebenen regiert und das Land steht noch

[rince]

tu felix austria....

[MartinO]

vor einer Stunde schrieb Marcellinus:

Daß der Landtag eines Bundeslandes so von der Regierung rumkommandiert wird, halte ich auch für eine weit bedenklichere Sache als die Provinzposse einer solchen Wahl. Und das darüber die Bundesvorsitzende der CDU und designierte Kanzlerkandidatin ihren Hut nehmen muß, ist nur noch grotesk. Aber es zeigt sehr schön, wie die Maßstäbe mittlerweile ins Rutschen geraten sind.

Wobei AKKs Hin- und Herlavieren noch peinlicher war als Merkels Verhalten. Ich hatte (und habe eigentlich immer noch) massive Bedenken gegen Merz aufgrund der Cum-Ex-Geschäfte, aber mittlerweile halte ich ihn für besser.

[mn1217]

vor 21 Minuten schrieb Spadafora:

richtig es gibt Möglichkeiten des BP die er  letztes Jahr zum 1 eingesetzt hat so könnte er z.b. jederzeit das Parlament auflösen das war aber noch nie notwendig 
in gewissen punkten ist deutschland  schon "verkommener" wir haben unsere "AfD" schon seit 1949 und sie hat auch schon auf allen Ebenen regiert und das Land steht noch

Wenn ihr rechts mögt,bitte.