Politik 2018 - was ist ethisch geboten?

[Werner001]

"Die Schätzung der Wahlbezirke ist ein Verfahren, das es bei nahezu allen Wahlen gibt und das der Landeswahlleiter so auch vorsieht."

 

Bislang hatte ich ja eigentlich großes Vertrauen in unser Wahlsystem. Da es aber offenbar wichtiger ist, am Wahlabend im Fernsehen ein Endergebnis präsentieren zu können, als alle Stimmen auszuzählen, komme ich ins Grübeln. Glückliche Bayern, da betonen die Fernsehfuzzis ja jedesmal, man könne "leider wegen des komplizierten Wahlrechts" um 22:00 noch nicht das Endergebnis präsentieren, dann steht man wenigsten snicht unter Druck und kann in Ruhe zählen, statt schätzen zu müssen.

 

Werner

[Werner001]

2 minutes ago, Flo77 said:

in der Aufhebung des real existierenden Fraktionszwangs

du meinst, man sollte sich endlich an das Grundgesetz halten?

 

Werner

[Werner001]

3 minutes ago, Flo77 said:

Ich denke, die Zukunft liegt nicht im Parteiensystem sondern in einer Personalisierung der Bindung Wähler-Repräsentant

Ich habe früher immer das US-System sehr kritisch gesehen. Inzwischen halte ich es für deutlich demokratischer als unsere Parteiokratie.

 

Werner

[rorro]

vor 27 Minuten schrieb Flo77:

Die Lösung kann meiner Meinung daher nur in der Aufhebung des real existierenden Fraktionszwangs und in einer deutlichen Individualisierung der Wahlentscheidung bezogen auf den Kandidaten liegen. Ich denke, die Zukunft liegt nicht im Parteiensystem sondern in einer Personalisierung der Bindung Wähler-Repräsentant.

 

Das wäre eine Möglichkeit, führt aber meines Erachtens nach auf lange Sicht zu einem maximal Zweiparteiensystem. Ich wünsche mir das Gegenteil - die viel befürchtete Zersplitterung des Parteienspektrums (also faktisch eine Annäherung an die europ. Norm) spiegelt für mich die real existierende gesellschaftliche Pluralität am besten wider.

[Werner001]

6 minutes ago, rorro said:

 

Das wäre eine Möglichkeit, führt aber meines Erachtens nach auf lange Sicht zu einem maximal Zweiparteiensystem. Ich wünsche mir das Gegenteil - die viel befürchtete Zersplitterung des Parteienspektrums (also faktisch eine Annäherung an die europ. Norm) spiegelt für mich die real existierende gesellschaftliche Pluralität am besten wider.

die demokratieschädliche Übermacht der Parteien kann man m. E. nicht dadurch in Griff bekommen, dass man iher Anzahl vermehrt. Was nötig wäre, wäre die Stärkung des einzelnen Abgeordneten gegenüber der (heute) alles beherrschenden Partei. Das geht mMn nur über ein wesentlich stärkeres Direktmandat. Leider haben die Parteien in den letzten Jahrzehnten ihre Machtstellung immer weiter ausgebautr, die meisten Wähler kenenn nicht mal den Namen "ihres" Direktkandidaten, der ja in den meisten Fällen auch nur ein beliebig austauschbarer, durch die Partei bestimmter Name ist. Leider haben sich auch die Wähler schon so an das System gewöhnt ("ich wähle auch bei der Erststimme die Partei XY"), dass eine Änderung kaum mehr realistisch erscheint.

 

Werner

[rorro]

vor 20 Minuten schrieb Werner001:

die demokratieschädliche Übermacht der Parteien kann man m. E. nicht dadurch in Griff bekommen, dass man iher Anzahl vermehrt. Was nötig wäre, wäre die Stärkung des einzelnen Abgeordneten gegenüber der (heute) alles beherrschenden Partei. Das geht mMn nur über ein wesentlich stärkeres Direktmandat. Leider haben die Parteien in den letzten Jahrzehnten ihre Machtstellung immer weiter ausgebautr, die meisten Wähler kenenn nicht mal den Namen "ihres" Direktkandidaten, der ja in den meisten Fällen auch nur ein beliebig austauschbarer, durch die Partei bestimmter Name ist. Leider haben sich auch die Wähler schon so an das System gewöhnt ("ich wähle auch bei der Erststimme die Partei XY"), dass eine Änderung kaum mehr realistisch erscheint.

 

Werner

 

Eine Änderung wird nicht revolutionär erfolgen. Das Ende der Volksparteien stört mich persönlich gar nicht.

bearbeitet 9. November 2018 von rorro

[Shubashi]

vor einer Stunde schrieb Werner001:

Ich habe früher immer das US-System sehr kritisch gesehen. Inzwischen halte ich es für deutlich demokratischer als unsere Parteiokratie.

 

Werner

 

Täusch Dich da mal nicht! Die aktuellen Wahlen haben gezeigt, dass es aktuell für die Republikaner eine "Trumpokratie" ist, in der der aktuelle Präsident dafür sorgt, dass seine sämtlichen Kritiker bei den Vorwahlen rausfliegen. Gegenüber einem solchen System scheint mir die Organisation in Parteien eher zu gewährleisten, dass der einzelne Abgeordnete seine Position in den politischen Prozess einbringt. Zudem dürfen wir nicht alle Parteien gleichsetzen: während in der CDU eigentlich keine Meinung gegenüber den Vorsitzenden durchzusetzen ist, schafft die SPD es jedes Jahr, mit der Meinung der Abgeordneten und Mitglieder die Vorsitzenden zu wechseln.

 

Übrigens habe ich vorhin einen herrlichen Spruch dazu gelesen, der die aktuelle programmatische Beliebigkeit der CDU perfekt auf's Tapet bringt:

Zitat

Ein Witzbold hat das auf Twitter gut auf den Punkt gebracht: „Wer wird künftig die CDU anführen? Merz (FDP), Spahn (SPD) oder Kramp-Karrenbauer (Grüne)?“

aus:

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/tv-kritik-zu-maybrit-illner-die-kramp-karrenbauer-show-15881810.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

[Werner001]

2 minutes ago, Shubashi said:

Die aktuellen Wahlen haben gezeigt, dass es aktuell für die Republikaner eine "Trumpokratie" ist, in der der aktuelle Präsident dafür sorgt, dass seine sämtlichen Kritiker bei den Vorwahlen rausfliegen.

Also so wie in Deutschland seit jeher üblich?

 

Werner

[Werner001]

6 minutes ago, Shubashi said:

Übrigens habe ich vorhin einen herrlichen Spruch dazu gelesen, der die aktuelle programmatische Beliebigkeit der CDU perfekt auf's Tapet bringt:

Ja, der Spruch ist gut. Die CDU ist ein bisschen wie die römisch-katholische Kirche: Man darf glauben was man will, Hauptsache, man erkennt den Papst an.

Zum ersten Mal seit 1971 (!) hat die CDU wieder eine Wahl, was ihren Papst angeht....

 

Werner

[Shubashi]

vor 45 Minuten schrieb Werner001:

Also so wie in Deutschland seit jeher üblich?

 

Werner

 

Bei der Aufstellung der Wahlkreiskandidaten hatte ich bisher nicht den Eindruck, dass da die Parteivorsitzenden sich groß einmischen, das ist doch noch ureigenes Terrain der Ortsvereine und Kreisverbände?

Obwohl ich einige sonderbare Familienbande in der SPD kenne: die Scheer-Tochter Nina bekam plötzlich eine Wahlkreis bei uns in SH, Michelle Müntefering bekam nach ihrer Heirat mit Franz einen Wahlkreis. Alter "Arbeiter-Adel" halt...

bearbeitet 9. November 2018 von Shubashi

[gouvernante]

vor 3 Stunden schrieb kam:

Da gibt es ganz klare Anweisungen, wie das Zählen organisiert wird.

Ja genau. Und das scheint mir da nicht erfolgt zu sein.

Ich war häufiger Wahlvorstand beim Briefwahlauszählen, da habe ich den Helfern sogar sicherheitshalber beigebracht, wie man die Umschläge öffnet, ohne den Inhalt zu zerfetzen. Manche brauchten das Training. Ich schließe auf faule Wahlvorstände.

[Werner001]

11 minutes ago, gouvernante said:

Ja genau. Und das scheint mir da nicht erfolgt zu sein.

Ich war häufiger Wahlvorstand beim Briefwahlauszählen, da habe ich den Helfern sogar sicherheitshalber beigebracht, wie man die Umschläge öffnet, ohne den Inhalt zu zerfetzen. Manche brauchten das Training. Ich schließe auf faule Wahlvorstände.

Was sagst du zu der Behauptung des Frankfurter Stadtrates, Schätzen sei ganz normal, wenn das Zählen zu lange dauert? Eine hessische Spezialität?

 

Werner

[Shubashi]

vor 30 Minuten schrieb Werner001:

Was sagst du zu der Behauptung des Frankfurter Stadtrates, Schätzen sei ganz normal, wenn das Zählen zu lange dauert? Eine hessische Spezialität?

 

Werner

 

Mir ist leider auch noch nicht klar, wie das gemeint ist; sollte es sich auf die üblichen Hochrechnungen beziehen, wäre es verständlich.

Die amtlichen Endergebnisse müssten aber dem Landeswahlgesetz entsprechen als auch der Landeswahlordnung, da steht in Hessen von "schätzen" gar nichts, nur von "Zählen".

Normalerweise basieren die Hochrechnungen doch wohl nur auf "Schnellmeldungen" fertig ausgezählter Wahlbezirke, geschätzt werden dürfte da gar nichts wenn ich Landeswahlgesetz und Wahlordnung richtig verstehe.

Kuriose Geschichte und sehr interessant.

 

Edit:

Link zum hessischen Wahlgesetz

https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html?doc.hl=1&doc.id=jlr-WahlGHE2005rahmen%3Ajuris-lr00&showdoccase=1&documentnumber=1&numberofresults=65&doc.part=X&doc.price=0.0&paramfromHL=true#docid:169705,1,20180630

 

Edit2:

noch ein interessanter Artikel aus der Faz:

http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/wahlpanne-in-hessen-moeglich-koalition-von-cdu-und-gruenen-15881424.html?premium

 

Edit3:

Ich sehe übrigens, dass ich frecherweise auf eine Frage genatwortet habe, die gar nicht an mich gestellt war:

Pardon dafür @Werner001und @gouvernante wg. vorlaut.

bearbeitet 9. November 2018 von Shubashi

[Werner001]

Befremdlich auch das Verhalten der Grünen. Erst haben sie vermeintlich ganze 94 Stimmen mehr als die SPD, da kommt eine Ampel nicht in Frage, weil sie wegen der 94 Stimmen unbedingt den Ministerpräsi stellen müssen, und die FDP das nicht will.

Jetzt hat die SPD satte 118 Stimmen mehr, und auf einmal heißt es bei den Grünen "ach, jetzt geht ja doch eine Ampel, weil jetzt die SPD den Ministerpräsi stellt".  Wäre ihnen die Ampel so wichtig, hätten sie ruhig auch bei 94 Stimmen von vornherein der SPD den Vortritt lassen können.

Mal schauen, wie sie sich am Ende entscheiden.

 

Werner

[gouvernante]

vor einer Stunde schrieb Werner001:

Was sagst du zu der Behauptung des Frankfurter Stadtrates, Schätzen sei ganz normal, wenn das Zählen zu lange dauert? Eine hessische Spezialität?

 

Irre. Ist mir noch nie untergekommen.

[rince]

vor 51 Minuten schrieb Shubashi:

 

Mir ist leider auch noch nicht klar, wie das gemeint ist; sollte es sich auf die üblichen Hochrechnungen beziehen, wäre es verständlich.

Die amtlichen Endergebnisse müssten aber dem Landeswahlgesetz entsprechen als auch der Landeswahlordnung, da steht in Hessen von "schätzen" gar nichts, nur von "Zählen".

Normalerweise basieren die Hochrechnungen doch wohl nur auf "Schnellmeldungen" fertig ausgezählter Wahlbezirke, geschätzt werden dürfte da gar nichts wenn ich Landeswahlgesetz und Wahlordnung richtig verstehe.

Kuriose Geschichte und sehr interessant.

 

Edit:

Link zum hessischen Wahlgesetz

https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html?doc.hl=1&doc.id=jlr-WahlGHE2005rahmen%3Ajuris-lr00&showdoccase=1&documentnumber=1&numberofresults=65&doc.part=X&doc.price=0.0&paramfromHL=true#docid:169705,1,20180630

 

Edit2:

noch ein interessanter Artikel aus der Faz:

http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/wahlpanne-in-hessen-moeglich-koalition-von-cdu-und-gruenen-15881424.html?premium

 

Edit3:

Ich sehe übrigens, dass ich frecherweise auf eine Frage genatwortet habe, die gar nicht an mich gestellt war:

Pardon dafür @Werner001und @gouvernante wg. vorlaut.

Seit wann kümmert es unsere Politiker in Zweifel noch, was in irgendwelchen Gesetzen steht, wenn es anders viel praktischer ist?  

[Werner001]

Eher eine Folge übersteiegerten Informationswahns.

Um 18:00 schließen die Wahllokale, und wenn um 20:15 die Berliner Runde noch nicht weiß, wie es ausgegangen ist, gibt es eine Krise.

 

Werner

 

[kam]

vor 5 Stunden schrieb rorro:

 

Das wäre eine Möglichkeit, führt aber meines Erachtens nach auf lange Sicht zu einem maximal Zweiparteiensystem. Ich wünsche mir das Gegenteil - die viel befürchtete Zersplitterung des Parteienspektrums (also faktisch eine Annäherung an die europ. Norm) spiegelt für mich die real existierende gesellschaftliche Pluralität am besten wider.

Mehrheitswahlrecht ist eindeutig besser, es beschränkt die Macht von Parteieliten und erleichtert einen Regierungswechsel. Davon abgesehen gibt es in GB auch etliche im Parlament vertretene Parteien. 

[mn1217]

Wobei ich genau das für den falschen Weg halte. Orientierung an Inhalten ist viel sinnvoller, sonst landet man bei trump und Co.

Vielleicht sollten gar keien Kandidaten egnannt werden, sodnern es gilt: Die Partei mit den meisten Stimmen hat hlt gewonnen, muss evventuell Koalitionen bilden,aber erst, wenn DAS alles festgezurrt ist, werden Personen genannt.Dann braucht auch vorher keine(r) groß zu tönen.

Die Internetblasen zu befiedigen ist ohnehin nicht machbar, ich halte es auch nicht für sinnvoll.

bearbeitet 9. November 2018 von mn1217

[mn1217]

vor 6 Stunden schrieb Werner001:

du meinst, man sollte sich endlich an das Grundgesetz halten?

 

Werner

Ich wäre ja auch dafür, aber bei jeder namentlichen Abstimmung werden ja Hexenjagden im Netz betrieben. Da sehe ich ein Problem. Wenn ein Politiker nach seienm gewissen entschedet, muss das auch respektiert werden. Auch wenn man selbst anderer Meinung ist.

[mn1217]

vor 8 Stunden schrieb Werner001:

Sie müssen aber auch realistisch sein.

Man kann sich zwar den Weltfrieden bis 2025 wünschen, aber das ist völlig unrealistisch. Und weil jeder das als völlig unrealistisch erkennt, wird sich auch keiner irgendwie bemühen, das Ziel zu erreichen.

Die Senkung des CO2-Ausstoßes um 35% ist eine tolle Leistung. Klar waren 40% gewünscht, aber das war halt nicht möglich in der gewünschetn Zeit. Die (typisch deutsche) Reaktion auf diese Tatsache war genau so, wie wenn du ein Kind, das einmal eine Zwei bringt, nicht lobst und bestärkst, so dass es beim nächsten Mal sich besonders anstrengt, sondern schimpfst und runtermachst, so dass es beim nächsten Mal gar keine Lust mehr hat, sich anzustrengen (warum soll ich mich anstrengen, ist ja eh nie recht was ich mache) 

 

Werner

Du meinst, wir sind im zweier-Bereich?

 

Drauf ausruhen sollte man sich aber nicht, sonst sackt man schnell ab.

 

 

(Ich war immer eher so 2 kommairgendwas, das irgendwas hätte deutlich niedriger sein können. Und meine Eltern sind schon so "Eine Zwei? und wieviele einsen gab es? " )

bearbeitet 9. November 2018 von mn1217

[Flo77]

vor 9 Stunden schrieb Werner001:

Ich habe früher immer das US-System sehr kritisch gesehen. Inzwischen halte ich es für deutlich demokratischer als unsere Parteiokratie.

Äh? Nein.

 

Das US-System ist de facto noch undemokratischer als unseres, da es im Grunde nur ein Zweiparteiensystem zulässt. Damit ist man als Einzelner noch weniger repräsentiert als ohnehin schon.

 

Ein System mit dem ich mich anfreunden könnte, wäre eine reine Personenwahl. Alle Kandidaten eines Wahlkreises, die zum Stichtag ausreichend Unterstützerunterschriften haben, kommen auf den Wahlzettel und dann wird mit SVT gewählt bis die drei oder vier Sitze pro Wahlkreis vergeben sind. Aber soviel politische Verantwortung ist dem Wähler vermutlich nicht zuzumuten.

 

Edit: und ja, dann ist die Beschlussfassung und Regierungsbildung eben schwieriger, dann haben wir eben mal richtige Debatten im Parlament und dann muss ein Parlamentarier tatsächlich mit seinen Ideen hausieren gehen und Mitstreiter suchen und ÜBERZEUGEN.

 

Das ist natürlich eine Katastrophe (und der Grund, warum Korruption und Nebenerwerb im Amt als Hochverrat verfolgt und geahndet werden müsste)

bearbeitet 9. November 2018 von Flo77

[Flo77]

vor 9 Stunden schrieb Werner001:

du meinst, man sollte sich endlich an das Grundgesetz halten?

Ja ich weiß, eine völlig abwegige Forderung.

[rorro]

In einem Leben, wo "eine Hand wäscht die andere" gilt und die Steigerung "Feind - Todfeind - Parteifreund" lautet, ist es abwegig zu meinen, der Fraktionszwang wäre mit dem Gewissen unvereinbar.

[rince]

Interessantes Update zum Migrationspakt. Mehrere Quellen berichten, dass such Israel nicht unterzeichnen wird. Sind aber ja  bekanntlich alles rechte Rassisten, die Israelis