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Politik für Alle


mn1217

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vor 4 Stunden schrieb Flo77:

"Abgeben" ist ein völlig unangebrachter Euphemismus. Es ist ein Abpressen bzw. eine Beschlagnahme. Abgeben wäre ein freiwilliger Akt. Menschen wie Du und Frank, bedienen sich der moralischen Erpressung um anderer Leute Geld zu verteilen. Seid doch wenigstens zu euch selbst mal ehrlich.

 

Dieses Geld muss - rince hat ja nochmal darauf hingewiesen - aber erstmal erarbeitet werden. Und solange wir in keinem Kommunistischen System leben (und ich gehe davon aus, daß das wirklich niemand hier will) wird es einen Ausgleich geben müssen zwischen Leistungsträgern (sprich Einzahlern) und Leistungsempfängern. Nur um das nochmal klarzustellen: Ich sehe durchaus die Notwendigkeit meinen Mitmenschen ein "menschenwürdiges" Leben zu ermöglichen. Allerdings haben wir anscheinend ziemlich abweichende Vorstellungen davon, was das sein soll.

 

Und nein, ich glaube nicht, daß dieser Planet einer weiter wachsenden Bevölkerung genügend Ressourcen bereitzustellen vermag. Außer wir leben wieder in Höhlen und jagen mit Pfeil und Bogen bzw. werden einkaserniert und mit Soylent Green ernährt.

 

Die Arbeit bei uns wird weniger. Vorallem wird sie spezieller. Die Zahl der Menschen, die diese Arbeiten erledigen müssen und es auch noch können schrumpft tatsächlich. Und das ist ein elementares Problem für unseren Arbeitsmarkt. Wir können es uns meiner Meinung nach nicht erlauben, arbeitsfähige Menschen dumm zu halten. Ich rege mich ja seit Jahren über die wachsende Zahl an Gymnasiasten auf - das Problem ist aber nicht deren steigende Zahl sondern die Tatsache, daß das Lernniveau immer weiter sinkt. Anstatt die Schüler zu puschen, zu fordern und auf Leistung zu trimmen wird immer mehr auf die Schwächsten runterreguliert. Dabei sollte man eher versuchen, diese Schüler in den zweier und dreier Bereich zu holen. Ich seh's an meinen Kindern, die eine Vier für völlig ausreichend halten (was ihre Mutter noch unterstützt). Für mich ist alles unter drei+ nicht akzeptabel. Dazu sind sie nicht blöd genug und der Stoff zu einfach. Aber es fehlt die Motivation. Und da schließt sich der Kreis zu den "Leistungsträgern" aus meinem Steuersystem. Sie müssen motiviert werden, ihre Leistung auf konstantem Niveau zu bringen - wenn sie es nämlich nicht tun, ist irgendwann eben nicht mehr genug Geld für die Arbeitsunfähigen da.

 

Kultur ist übrigens nicht unbedingt ein bestimmtes politisches System. Die Ur-Urgroßeltern meiner Kinder sind zwischen 1863 und 1905 geboren und stehen trotzdem in deren Tradition. Wenn sich etwas ändert soll es sich - nach meinem Verständnis - wenigstens so verändern, daß es besser wird. Bei der heutigen Migrationpolitik sehe ich diese Verbesserung der Gesellschaft jedenfalls nicht.

Ich erpesse absolut niemandem,das ist eine üble Unterstellung.

Allerdings denke ich wirklich,dass gute Noten oder 50 ( und mehr) Stunden Jobs das Erstrebenswerteste ist. 

Und Glückwunsch,dass du mir eine Note schlechter als drei plus hattest. Mir ist das oft passiert. Ich bin ja auch ein furchtbarer Mensch.

DU wertest Menschen ab,die nicht deinem Ideal entsprechen.  Dein Wunsch führt zu Depressionen und Burn Out. Druck macht kaputt und nur sehr selten Kohle aus Diamanten. Und wenn,zu welchem Preis?

Christlich ist das nicht.

Menschen sind nicht ideal.

 

Ich denke nicht,dass die Kultur vor 100 Jahren besser war als heute. Halt anders,aber das ist ja nicht verwunderlich.

Immer besser geht auch nicht. Es gibt A ein Limit und B ist "besser" eine Frage der Perspektive.

bearbeitet von mn1217
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vor 7 Minuten schrieb mn1217:

Jetzt ist aber jemand,der viel und lange arbeitet,nicht automatisch auch ein Vielverdiener. Und darum geht es ja,wie du schreibst: Geld verdienen.

Das tun manche auch in wenig Stunden und andere Arbeiten 50 Stunden\ Woche und verdienen nicht viel.

Also seid ehrlich und schreibt,dass ihr die Geldverdiener toll findet.

 

Und gebt danach nochmal mit Euren tollen Gehaltssummen an.

Alle anderen sind ohnehin Schmarotzer.

 

Es geht natürlich auch um die, die nicht verdienen. Nicht ohne Grund sind bei den Grünen, die ja gerne anderer Leute Geld zum Fenster raus werfen, die eher besser verdienenden, weil es denen nicht weh tut. Der normale Arbeiter machen sich gerade vermehrt auf den Weg zur AfD. Nun rate mal, warum...

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vor 2 Stunden schrieb Shubashi:

Ich habe eigentlich keine Lust, mehr auf "Migrationsdiskussionen", daher beschränke ich mich auf eine Frage:

 

Wie kommt es eigentlich, dass jede andere Frage der Politik sich immer mit dem Problem begrenzter Ressourcen auseindersetzen muss, "Migration" aber aufgrund eines für mich bisher ungelösten Geheimnisses aber nicht?

 

Sei es Emissionen, Arbeitslosigkeit, Wirtschaftswachstum, Verkehr etc, überall wird das Problem möglicher Ober- oder Untergrenzen ganz sachlich als logisches Teil des Ganzen akzeptiert, bei Migration wird aber ein völlig utopisches "unbegrenzt" oder "absolut nicht" als ernsthafte Option gesehen.

 

Deshalb neige ich dazu, es überhaupt nicht mehr als seriöses Thema zu sehen, sondern eher als ideologisch-religiöse Frage, bei der Bekenntnis alles, Realität aber nichts ist.

Stimmt so nicht. Klar sind Ressourcen begrenzt. Das scheint aber eher in punkto Umweltschutz nicht zu interessieren. Da gibt es noch zwei oder drei Erden.

Migration ist halt an allem schuld, was irgendwie nicht so läuft,wie jemand es gerne hätte.

Und das ist so auch nicht richtig.

Die wenig sachlichen Einlassungen dazu machen die Diskussion nicht besser, aber der Tonfall würde ja schmerzlich vermisst.

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vor 2 Minuten schrieb rince:

 

..... Der normale Arbeiter machen sich gerade vermehrt auf den Weg zur AfD. Nun rate mal, warum...

freundliche lügen sind schwer erkennbar.

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Disclaimer in eigener Sache: Da waren ein paar Autokorrekturen,die mir erst später aufgefallen sind. Ich versuche ,alles zu finden und zu korrigieren. Ich bitte um Entschuldigung und etwas Geduld.

Danke.

 

Blödes Mistding von Tastatur...

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vor 8 Minuten schrieb rince:

 

Es geht natürlich auch um die, die nicht verdienen. Nicht ohne Grund sind bei den Grünen, die ja gerne anderer Leute Geld zum Fenster raus werfen, die eher besser verdienenden, weil es denen nicht weh tut. Der normale Arbeiter machen sich gerade vermehrt auf den Weg zur AfD. Nun rate mal, warum...

Das stimmt so nicht.

Den "normalen" Arbeitgeber gibt es so auch nicht und ich denke und hoffe,dass nicht alle fremdenfeindlich sind.

 

Politik gibt immer das Geld anderer Menschen aus, völlig parteiunabhängig. Selbst Leuten wie Bill Gates ( kein Politiker,nur reich. Die meisten Politiker haben weniger Vermögen) dürfte es schwer fallen,auf Dauer einen Staatshaushalt aus eigener Tasche zu finanzieren.

 

 

bearbeitet von mn1217
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vor 4 Stunden schrieb Flo77:
vor 18 Stunden schrieb Frank:

Asylbewerber vom ersten Tag ihres Aufenthaltes Zugang zum Arbeitsmarkt zu gewähren, da wäre ich sehr dafür. Die erste Zeit bis sie Arbeit gefunden haben wird man sie aber alimentieren müssen.

Hier möchte ich mich Beutelschneiders Frage anschließen: Was ist mit Asylbewerbern, die einen Job bekommen, aber kein Asyl. Sollen die dann nicht mehr ausgeschafft werden können, weil sie ja ach so toll integriert wurden?

 

Das ist Migration durch die Hintertüre.

Ich hab meine Vorstellungen mehrmals ausführlich dargestellt. Aber gerne noch einmal:

Wir brauchen ein Migrationsgesetzbuch, in welchem die klassische Einwanderung und die Schutzsuche genauso geregelt sind wie Aufenthaltstitel, und regeln für eventuell nötige Abschiebungen oder Sozialleistungen (sofern sie an andere Stelle nicht besser aufgehoben sind, da bin ich zu wenig Jurist um das beurteilen zu können).

In diesem Migrationsgesetzbuch müssen die klassische Einwanderung und die Schutzsuche getrennt und vermischungsfrei von einander geregelt sein. Es sind ja auch unterschiedliche Sachverhalte. Natürlich kann man als Staat Kriterien definieren, nach denen sich jemand niederlassen darf. Und natürlich sollen diese Kriterien definieren wer uns nutzt. Man kann diese Kriterien unterschiedlich definieren je nach dem ob der Einwanderungswillige aus dem EU-Ausland oder aus einem Drittstaat stammt. Ich wüsste nur nicht warum man das machen sollte. Ich mag da nicht mit zweierlei Maß messen.

Schutz vor Verfolgung ist aber ein ganz anderer Migrationszweck. Hier muss gelten: Wer Schutz braucht, der muss Schutz bekommen.

In die Trennwand zwischen Einwanderung, einerseits, und Schutzsuche, andereseits, müssen sinnvolle Poren. Wir wären doch mit dem Klammerbeutel gepudert wenn wir jemand den wir dringend brauchen können, nach Ablehnung des Schutzgesuches, aus purer Prinzipienreiterei wieder nach Hause schicken. Hier nicht zu sagen: "Schutz können wir dir keinen Gewähren. Aber hey, du bist Pflegekraft. Wir brauchen dringend Pflegekräfte. Magst nicht blieben?", ein solches Angebot zu unterlassen ist mit gesundem Menschenverstand nicht zu verstehen. Natürlich bestimmen wir die Kriterien unter welchen Umständen ein solches Angebot gemacht werden kann, bzw. nach denen sich der Schutzsuchende um ein solches Angebot bewerben kann. Und die, dessen Schutzgesuch abgelehnt werden muss, die auch gleichzeitig für einen Spurwechsel nicht in Frage kommen - natürlich müssen die gehen.

Eine weiter Pore muss in die Trennwand. Politische Verhältnisse wandeln sich, aus Frieden kann Krieg werden. Wessen Einwanderung scheitert, der muss um Schutz bitten können, wenn sich die Bedingungen, in seinem Heimatland so geändert haben das er bei einer Rückkehr von Verfolgung bedroht wäre.

Trennung von Migration und Schutzgesuch, sinnvolle Poren der Humanität und des gesunden Menschenverstandes - aber ja, um Beutelschneiders Frage zu beantworten, wessen Einwanderung scheitert/ wessen Schutzgesuch scheitert und wer dann nicht durch eine der Poren passt, der muss gehen.

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vor 9 Minuten schrieb mn1217:

Allerdings denke ich wirklich,dass gute Noten oder 50 ( und mehr) Stunden Jobs das Erstrebenswerteste ist. 

Und Glückwunsch,dass du mir eine Note schlechter als drei plus hattest. Mir ist das oft passiert. Ich bin ja auch ein furchtbarer Mensch.

DU wertest Menschen ab,die nicht deinem Ideal entsprechen.  Dein Wunsch führt zu Depressionen und Burn Out. Druck macht kaputt und nur sehr selten Kohle aus Diamanten. Und wenn,zu welchem Preis?

Du verstehst mich - mal wieder - miss.

 

Ich halte einen 50 Stunden-Job nicht für erstrebenswert. Die Buschmänner in der Kalahari benötigten weiland 2 Stunden Arbeit am Tag um sich zu versorgen. Ich bin durchaus tief genug im Arbeitermilieu verhaftet um 35-40 Stunden für ausreichend zu halten. Diese Stunden müssen dann eben auch entsprechend bezahlt werden. Übrigens ein Grund mehr, warum ich gegen die unkontrollierte Migration bin - und die Wirtschaft dafür ist: hier wird die Angebot-Nachfrage-Balance künstlich zu Ungunsten der Arbeitnehmer verschoben.

 

Ich war bei weitem nicht der Schüler, der ich mit ein bisschen Forderung hätte sein können. Meine Noten in den Hauptfächern bewegten sich über Jahre hat der Grenze versetzt zu werden. Nur, daß ich nicht zu blöd für einen 2er-Schnitt gewesen wäre sondern es nichts und niemanden gab, der bei mir den Ehrgeiz geweckt hätte oder dessen Anerkennung mir den Aufwand wert gewesen wäre. Nur war ich auf einem Gymnasium und meine Schulzeit ist über 20 Jahre her. Den Stoff, den meine Kinder heute im Gesamtschulkonzept machen, hätte ich damals aus dem FF als Basiswissen abrufen können müssen. Und das nicht nur in den Hauptfächern sondern auch in den Nebenfächern (eine drei oder vier in Religion bzw. Philosophie ist für mich schlicht nicht nachvollziehbar - nicht bei Kindern, die keine geistigen Einschränkungen mitbringen oder sozial extrem benachteiligt sind). Heute weiß ich allerdings, daß ich mir den Aufwand hätte selbst wert sein müssen. Das ist genau wie mit den Servietten am Esstisch: Man muss es sich selbst wert sein. Die Selbstachtung im Umgang mit sich selbst ist sooo wichtig. Aber da predige ich selbst bei uns zu Hause gegen taube Ohren.

 

Wir hatten/haben in der Verwandtschaft etliche - meistens Damen - denen ein ausgeprägter "Drang nach Höherem" zu eigen war. Ich wünsche mir für Kinder selbstverständlich, daß es ihnen wenigstens genausogut wenn nicht besser geht als uns heute. D.h. solide Finanzen, geordnete Verhältnisse, soziale Reputation, beruflicher Erfolg, etc. Und wenn einer von Ihnen als Aussteiger Olivenbauer  in der Toskana werden will, dann ist das so. Wenn derjenige die Sache mit Sinn und Verstand angeht und sein Leben unter Kontrolle behält wäre auch das in Ordnung. Im Fall der Oliven würde ich z.B. exzellente Manufakturöle erwarten...

 

Der Mensch, der hinter seinen Möglichkeiten zurückbleibt wird nicht glücklicher (ich meine, das hätte ich hier im Forum schon mal so ähnlich formuliert). Das merke ich an meiner aktuellen Situation mehr als überdeutlich.

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vor 6 Minuten schrieb Frank:

I...
Trennung von Migration und Schutzgesuch, sinnvolle Poren der Humanität und des gesunden Menschenverstandes - aber ja, um Beutelschneiders Frage zu beantworten, wessen Einwanderung scheitert/ wessen Schutzgesuch scheitert und wer dann nicht durch eine der Poren passt, der muss gehen.

hab schon zuviel gelobt.

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vor 6 Minuten schrieb Frank:

In die Trennwand zwischen Einwanderung, einerseits, und Schutzsuche, andereseits, müssen sinnvolle Poren. Wir wären doch mit dem Klammerbeutel gepudert wenn wir jemand den wir dringend brauchen können, nach Ablehnung des Schutzgesuches, aus purer Prinzipienreiterei wieder nach Hause schicken. Hier nicht zu sagen: "Schutz können wir dir keinen Gewähren. Aber hey, du bist Pflegekraft. Wir brauchen dringend Pflegekräfte. Magst nicht blieben?", ein solches Angebot zu unterlassen ist mit gesundem Menschenverstand nicht zu verstehen.

Wir liegen schon bei der Frage, ob wir eine Zuwanderung von Arbeitskräften tatsächlich brauchen schon sehr weit auseinander.

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vor 4 Minuten schrieb Flo77:

.....

 

Der Mensch, der hinter seinen Möglichkeiten zurückbleibt wird nicht glücklicher (ich meine, das hätte ich hier im Forum schon mal so ähnlich formuliert). Das merke ich an meiner aktuellen Situation mehr als überdeutlich.

aus der schule geplaudert: helmut, könntest du nicht etwas ehrgeiziger sein, begleitete mich durch die schulzeit. etwas übertrieben hieß es bei mir, die 3 ist die 1 des kleines mannes. ich habe nur die notwendigsten schularbeiten gemacht. ausdrücklich gelernt ganz selten. also hielt sich der formale erfolg in grenzen. diese möglichkeiten habe ich also nicht genutzt. aber ich war zufrieden und glücklich und bin es bis heute. ich habe nach meinen speziellen interessen gelebt und gelernt, wie es einem asperger geziemt. die mängel der welt erkenne ich wohl, aber ich bin nicht unglücklich darüber.

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Gerade eben schrieb helmut:

ich habe nach meinen speziellen interessen gelebt und gelernt, wie es einem asperger geziemt.

Wenn das das bedeutet, wonach es klingt erklärt das einiges.

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vor 32 Minuten schrieb mn1217:

Das stimmt so nicht.

Den "normalen" Arbeitgeber gibt es so auch nicht und ich denke und hoffe,dass nicht alle fremdenfeindlich sind.

 

Politik gibt immer das Geld anderer Menschen aus, völlig parteiunabhängig. Selbst Leuten wie Bill Gates ( kein Politiker,nur reich. Die meisten Politiker haben weniger Vermögen) dürfte es schwer fallen,auf Dauer einen Staatshaushalt aus eigener Tasche zu finanzieren.

 

 

Nun, dann lügen halt die Statistiken zur Wahl, die die AfD neben der Linken als die Partei sehen, bei der der Anteil der Arbeiter am grössten ist. Dann kann ich auch nix machen.

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vor 10 Minuten schrieb Flo77:

Wir liegen schon bei der Frage, ob wir eine Zuwanderung von Arbeitskräften tatsächlich brauchen schon sehr weit auseinander.

das ist normal und ein problem der sichtweise. ich gehe volkswirtschaftlich also sehr grundsätzlich an die sache ran. da auch volkswirtschaftlich spielräum existieren, habe ich zur kontrolle soziale empathie. allerdings bin ich voller gegenwartszufriedenheit und voller zukunftsoptimismus.

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vor 23 Minuten schrieb Flo77:

Du verstehst mich - mal wieder - miss.

 

Ich halte einen 50 Stunden-Job nicht für erstrebenswert. Die Buschmänner in der Kalahari benötigten weiland 2 Stunden Arbeit am Tag um sich zu versorgen. Ich bin durchaus tief genug im Arbeitermilieu verhaftet um 35-40 Stunden für ausreichend zu halten. Diese Stunden müssen dann eben auch entsprechend bezahlt werden. Übrigens ein Grund mehr, warum ich gegen die unkontrollierte Migration bin - und die Wirtschaft dafür ist: hier wird die Angebot-Nachfrage-Balance künstlich zu Ungunsten der Arbeitnehmer verschoben.

 

Ich war bei weitem nicht der Schüler, der ich mit ein bisschen Forderung hätte sein können. Meine Noten in den Hauptfächern bewegten sich über Jahre hat der Grenze versetzt zu werden. Nur, daß ich nicht zu blöd für einen 2er-Schnitt gewesen wäre sondern es nichts und niemanden gab, der bei mir den Ehrgeiz geweckt hätte oder dessen Anerkennung mir den Aufwand wert gewesen wäre. Nur war ich auf einem Gymnasium und meine Schulzeit ist über 20 Jahre her. Den Stoff, den meine Kinder heute im Gesamtschulkonzept machen, hätte ich damals aus dem FF als Basiswissen abrufen können müssen. Und das nicht nur in den Hauptfächern sondern auch in den Nebenfächern (eine drei oder vier in Religion bzw. Philosophie ist für mich schlicht nicht nachvollziehbar - nicht bei Kindern, die keine geistigen Einschränkungen mitbringen oder sozial extrem benachteiligt sind). Heute weiß ich allerdings, daß ich mir den Aufwand hätte selbst wert sein müssen. Das ist genau wie mit den Servietten am Esstisch: Man muss es sich selbst wert sein. Die Selbstachtung im Umgang mit sich selbst ist sooo wichtig. Aber da predige ich selbst bei uns zu Hause gegen taube Ohren.

 

Wir hatten/haben in der Verwandtschaft etliche - meistens Damen - denen ein ausgeprägter "Drang nach Höherem" zu eigen war. Ich wünsche mir für Kinder selbstverständlich, daß es ihnen wenigstens genausogut wenn nicht besser geht als uns heute. D.h. solide Finanzen, geordnete Verhältnisse, soziale Reputation, beruflicher Erfolg, etc. Und wenn einer von Ihnen als Aussteiger Olivenbauer  in der Toskana werden will, dann ist das so. Wenn derjenige die Sache mit Sinn und Verstand angeht und sein Leben unter Kontrolle behält wäre auch das in Ordnung. Im Fall der Oliven würde ich z.B. exzellente Manufakturöle erwarten...

 

Der Mensch, der hinter seinen Möglichkeiten zurückbleibt wird nicht glücklicher (ich meine, das hätte ich hier im Forum schon mal so ähnlich formuliert). Das merke ich an meiner aktuellen Situation mehr als überdeutlich.

Nun ja,hinter den Möglichkeiten zurückbleiben ist wohl der Normalfall.

Ich weiß nicht mal,ob ich meine alle kenne.

Für eine gute Förderung bin ich auch. Und dafür, dass Menschen lebenslang Bildung nutzen können . " haeete ich damals doch..." Ist ja verbreitet. Dann ist es gut,wenn jetzt und heute eine Gelegenheit da ist. Ein jährliches Budget für Fortbildungen etc würde da vielleicht helfen.

Ja,ich kann meine von der Steuer abschreiben. Aber da ist sicher mehr möglich und das mit dem von der Steuer abschreiben setzt halt erst Mal Steuerzahlungen voraus.

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vor 12 Minuten schrieb rince:

Nun, dann lügen halt die Statistiken zur Wahl, die die AfD neben der Linken als die Partei sehen, bei der der Anteil der Arbeiter am grössten ist. Dann kann ich auch nix machen.

Glaube keine Statistik,die du nicht selbst gefälscht hast...😋

Ich bin wirklich skeptisch gegenüber dem Begriff " normaler Arbeiter". Wer ist denn das bitte?

 

Und du schriebst im ersten Post ja,dass die Arbeiter zur AfD wanderten.

Da klingt das Posting jetzt schon anders. Es umfasst noch eine zweite Partei und sagt lediglich,dass der Anteil der " Arbeiter" dort am größten ist. Das kann ja schon immer so gewesen sein und muss keine Wanderung beinhalten.

 

Aber ja,da existiert ein Problem.

 

 

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vor 1 Minute schrieb rince:

Nun, dann lügen halt die Statistiken zur Wahl, die die AfD neben der Linken als die Partei sehen, bei der der Anteil der Arbeiter am grössten ist. Dann kann ich auch nix machen.

sie lügen eher nicht. beide pflegen einen nationalen sozialismus. sahra wagenknecht und #aufstehen war für den linken nationalen sozialismus zuständig. die anderen linken sind nicht so glaubwürdig im nationalen. wenn national, dann echt national. es wäre ein ungeheurer rückschritt, man kann auch reaktionär sagen.

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vor 2 Stunden schrieb Flo77:

Wenn das das bedeutet, wonach es klingt erklärt das einiges.

loyalität, zuverlässigkeit, offenheit, ehrlichkeit, sozialempathie, genauigkeit .....................

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vor 2 Stunden schrieb Flo77:
vor 2 Stunden schrieb Frank:

In die Trennwand zwischen Einwanderung, einerseits, und Schutzsuche, andereseits, müssen sinnvolle Poren. Wir wären doch mit dem Klammerbeutel gepudert wenn wir jemand den wir dringend brauchen können, nach Ablehnung des Schutzgesuches, aus purer Prinzipienreiterei wieder nach Hause schicken. Hier nicht zu sagen: "Schutz können wir dir keinen Gewähren. Aber hey, du bist Pflegekraft. Wir brauchen dringend Pflegekräfte. Magst nicht blieben?", ein solches Angebot zu unterlassen ist mit gesundem Menschenverstand nicht zu verstehen.

Wir liegen schon bei der Frage, ob wir eine Zuwanderung von Arbeitskräften tatsächlich brauchen schon sehr weit auseinander.

Für andere Branchen kann ich nicht sprechen, aber woher willst du die fehlenden 60tsd Pflegefachkräfte nehmen?

Zuwanderung alleine wird die Lösung nicht sein. Aber schon allein weil Verbesserungen bei den Rahmenbedingungen verzögert wirken wir Zuwanderung ein(!) Baustein sein müssen.

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vor 3 Stunden schrieb Frank:

Ich hab meine Vorstellungen mehrmals ausführlich dargestellt. Aber gerne noch einmal:

Wir brauchen ein Migrationsgesetzbuch, in welchem die klassische Einwanderung und die Schutzsuche genauso geregelt sind wie Aufenthaltstitel, und regeln für eventuell nötige Abschiebungen oder Sozialleistungen (sofern sie an andere Stelle nicht besser aufgehoben sind, da bin ich zu wenig Jurist um das beurteilen zu können).

In diesem Migrationsgesetzbuch müssen die klassische Einwanderung und die Schutzsuche getrennt und vermischungsfrei von einander geregelt sein. Es sind ja auch unterschiedliche Sachverhalte. Natürlich kann man als Staat Kriterien definieren, nach denen sich jemand niederlassen darf. Und natürlich sollen diese Kriterien definieren wer uns nutzt. Man kann diese Kriterien unterschiedlich definieren je nach dem ob der Einwanderungswillige aus dem EU-Ausland oder aus einem Drittstaat stammt. Ich wüsste nur nicht warum man das machen sollte. Ich mag da nicht mit zweierlei Maß messen.

Schutz vor Verfolgung ist aber ein ganz anderer Migrationszweck. Hier muss gelten: Wer Schutz braucht, der muss Schutz bekommen. 

In die Trennwand zwischen Einwanderung, einerseits, und Schutzsuche, andereseits, müssen sinnvolle Poren. Wir wären doch mit dem Klammerbeutel gepudert wenn wir jemand den wir dringend brauchen können, nach Ablehnung des Schutzgesuches, aus purer Prinzipienreiterei wieder nach Hause schicken. Hier nicht zu sagen: "Schutz können wir dir keinen Gewähren. Aber hey, du bist Pflegekraft. Wir brauchen dringend Pflegekräfte. Magst nicht blieben?", ein solches Angebot zu unterlassen ist mit gesundem Menschenverstand nicht zu verstehen. Natürlich bestimmen wir die Kriterien unter welchen Umständen ein solches Angebot gemacht werden kann, bzw. nach denen sich der Schutzsuchende um ein solches Angebot bewerben kann. Und die, dessen Schutzgesuch abgelehnt werden muss, die auch gleichzeitig für einen Spurwechsel nicht in Frage kommen - natürlich müssen die gehen.

Eine weiter Pore muss in die Trennwand. Politische Verhältnisse wandeln sich, aus Frieden kann Krieg werden. Wessen Einwanderung scheitert, der muss um Schutz bitten können, wenn sich die Bedingungen, in seinem Heimatland so geändert haben das er bei einer Rückkehr von Verfolgung bedroht wäre.

Trennung von Migration und Schutzgesuch, sinnvolle Poren der Humanität und des gesunden Menschenverstandes - aber ja, um Beutelschneiders Frage zu beantworten, wessen Einwanderung scheitert/ wessen Schutzgesuch scheitert und wer dann nicht durch eine der Poren passt, der muss gehen.

 

So lautet die Theorie eines guten Systems, mir geht es aber um etwas anderes:

auch etwas, das auf dem Papier gut aussieht, braucht "Ressourcen". Z.B. waren zeitweilig mehr als die Hälfte der Kapazitäten der Verwaltungsgerichte für Migrations und Asylprozesse gebunden. Ein großer Teil der Diskussion um Aufstockung der Polizeikräfte bewegte sich um die Flüchtlingsdiskussion. Die aktuelle Wohnungskrise speist sich zu einem Gutteil daraus, dass wir über 2 Mio mehr Einwohner als vor 5 Jahren haben. Die Etablierung einer aggressiven rechtspopulistischen Partei ergab sich aus der Migrationskrise 2015/16. Die jüngste Krise der EU stammt aus der Unmöglichkeit, die dadurch entstandenen Konflikte sinnvoll beizulegen.

Das ist nur eine Kurzübersicht, mit der ich eines sagen will: es geht hier um ein Problem, das unglaublich viele Ressourcen in Anspruch nimmt, die nicht allein finanzieller Art sind, sondern eben das ganze Gewebe einer Gesellschaft und des Staates beanspruchen. Es ist eine Herausforderung, die auf dem Niveau eben der Klimakrise, der Finanzkrise oder dem Erhalt der internationalen Friedensordung stattfindet.

In solchen Dimensionen ist "Hass" (oder eben "Ausländer raus" in der Gegenrichtung) kein Argument, sondern nur kindische Realitätsverweigerung. Beim Waldsterben hat niemand behauptet, Aufkleber a la "Mein Auto fährt auch ohne Wald" wären ein sinnvoller Beitrag zur Debatte.

Deswegen nützen uns da auch keine tollen Plänen, wie es theoretisch aussehen könnte, wenn nicht mindestens erst mal ein Konsens existiert, das Problem in jedem Fall auf einem lösbaren Niveau zu halten.

(Auf der EU-Ebene ist man sich dem inzwischen weitgehend bewusst, weshalb auch die Möglichkeit besteht, dass stillschweigend eine echte Krisenpolitik bereits ausgehandelt ist, die zukünftig unabgesprochene Eskalationen wie 2015/16 verhindern werden.)

bearbeitet von Shubashi
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560 Mio. Schaden hat uns Herr Scheuer eingebrockt.

 

Wenn Kapsch und Eventim ja wenigstens soviel A**** in der Hose gehabt hätten aufgrund der besonderen Umstände auf ihre Forderungen (zumindest auf den angeblich entgangenen Gewinn - übrigens ein Passus, der bei mir noch ganz andere Fragen aufwirft) zu verzichten. Dann hätten ja wenigstens mal 2 der Beteiligten Größe bewiesen. Zumal die beiden wussten, daß Scheuer noch nicht hätte unterschreiben dürfen. Aber nein... Und der Mann ist immer noch im Amt.

 

Und es fragt sich noch irgendjemand, warum der Bürger an sich kein Vertrauen mehr in die politisch "Verantwortlichen" hat?

 

https://www.welt.de/wirtschaft/article204467792/Maut-Debakel-Andreas-Scheuer-verliert-wichtige-Verteidigungslinie.html

 

Interessant wäre auch, warum unsere Regierungskasper anscheinend Verträge abschließen dürfen in denen solche Klauseln überhaupt drinstehen. Solche Verpflichtungen geht man nur ein, wenn man sie mit einfachen juristischen Wendungen abwenden kann aber doch nicht als Realschuld.

bearbeitet von Flo77
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Noch interessanter finde ich übrigens den Passus nachdem eine Servicegesellschaft die eine staatliche Abgabe eintreiben soll daran Gewinne abschöpfen darf. Wer kommt auf so eine schwachsinnige Idee. Die Abwicklung gehört in eine bundeseigene Gesellschaft die allenfalls ihre Betriebskosten einbehalten darf. Aber dafür sind die "Verantwortlichen" wohl auch zu unfähig.

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vor 3 Minuten schrieb Flo77:

560 Mio. Schaden hat uns Herr Scheuer eingebrockt.

 

Wenn Kapsch und Eventim ja wenigstens soviel A**** in der Hose gehabt hätten aufgrund der besonderen Umstände auf ihre Forderungen (zumindest auf den angeblich entgangenen Gewinn - übrigens ein Passus, der bei mir noch ganz andere Fragen aufwirft) zu verzichten. Dann hätten ja wenigstens mal 2 der Beteiligten Größe bewiesen. Zumal die beiden wussten, daß Scheuer noch nicht hätte unterschreiben dürfen. Aber nein... Und der Mann ist immer noch im Amt.

 

Und es fragt sich noch irgendjemand, warum der Bürger an sich kein Vertrauen mehr in die politisch "Verantwortlichen" hat?

 

https://www.welt.de/wirtschaft/article204467792/Maut-Debakel-Andreas-Scheuer-verliert-wichtige-Verteidigungslinie.html

 

Interessant wäre auch, warum unsere Regierungskasper anscheinend Verträge abschließen dürfen in denen solche Klauseln überhaupt drinstehen. Solche Verpflichtungen geht man nur ein, wenn man sie mit einfachen juristischen Wendungen abwenden kann aber doch nicht als Realschuld.

 

Dass die CSU ungestraft völlig unfähige Minister in Serie aufstellen darf, nur weil sie glaubt mit BMW-Folklore, Betonpolitik und irgendwelchen Ösi-Ressentiments in Bayern Stimmen kassieren zu können, ist eine der sieben traditionellen Plagen der BRD-Geschichte. 

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vor 5 Stunden schrieb rince:

 

Es geht natürlich auch um die, die nicht verdienen. Nicht ohne Grund sind bei den Grünen, die ja gerne anderer Leute Geld zum Fenster raus werfen, die eher besser verdienenden, weil es denen nicht weh tut. Der normale Arbeiter machen sich gerade vermehrt auf den Weg zur AfD. Nun rate mal, warum...

Nein, wirklich nicht. Niemand wählt die AfD in der Hoffnung auf kompetente Finanzpolitik. Das einzige Zugpferd dass dieser Partei jetzt noch neue Wähler zu führt ist Björn Höcke. Der Spruch, AfD-Wähler seien nicht alles Nazis, hat jetzt wirklich langsam ausgedient. 

bearbeitet von Thofrock
Meine Spracheingabe macht aus Zugpferd Zug fährt
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