Politik für Alle

[rince]

vor 11 Minuten schrieb Frank:

Wir haben keine Staatsreligion.

Hab Geduld. Du bist ja noch relativ Jung...

[Flo77]

vor 24 Minuten schrieb Frank:

"Kein Heiliges Buch steht über dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland!" sagte ein gewisser Cem Özdemir.

Ob Isalm, Christentum, Judentum oder der Pastafarianismus: Religionen können den politischen Einfluss haben den ihnen unsere Verfassung zubilligt. Wir haben keine Staatsreligion. Das Grundgesetz versteht unser Zusammenleben als pluralistisches, in dem jeder nach einer Facon selig werden kann, so lange er gegen keine Gesetze verstösst oder die Rechte anderer tangiert. Dieser Pluralismus ermöglicht uns die Freiheit in der wir gut und sicher leben.

 

Die Mittelchen in den Schränken mit dem roten Kreuz drauf und den Schlössern sind für eure Bewohner und nicht für Euch.

 

Es geht nicht um Religion sondern um Ideologie und der Islam ist eine religiös verbrämte Ideologie wie Scientology.

 

Und da lügen gegenüber den Nichtmohammedanern im Islam erlaubt und gefordert ist, wenn es dem Islam nutzt traue ich Özdemir an dieser Stelle keinen Milimeter weit. Zumal ausgerechnet seine Partei mit Pauken und Trompeten 2012 bewiesen hat, welche heiligen Bücher über unserer Verfassung stehen.

 

Nebenbei: Wir leben langfristig eben nicht mehr "gut und sicher". Aber das wollen die Damen und Herrinnen in deiner Wolkenkuckucksheimpartei ja nicht wahrhaben.

[Shubashi]

vor 46 Minuten schrieb Frank:

Bist du so naiv oder tust du nu so?
Halt, Stopp! Ich geb die Antwort selber: Du veralberst uns weist ganz genau das die AfD eine stramm faschistische Partei ist. Ein Brauner Haufen der uns straight on ins vierte Reich führen würden. Waren es bei den Ideologischen Vorgängern Juden, Schwule, Sozis und Kommunisten wären es unter Kanzlerin Weidel "Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse "

 

Ein Beispiel für eine "stramm faschistische Partei" wären für mich v.a. die italienischen Faschisten unter Mussolini gewesen oder eben die mit ihnen verbündete NSdAP. Als Beispiel für eine faschistische Partei innerhalb einer Demokratie würde ich die BUF im Großbritannien der 30er Jahre ansehen.

https://en.m.wikipedia.org/wiki/British_Union_of_Fascists

 

Merkmal solcher Parteien war v.a. ihr strenges Führerprinzip und die organisierte Gewalttätigkeit, d.h. idR wurde die Auseindersetzung mit dem politischen Gegner über eine bewaffnete und uniformierte Parteimiliz geführt.

 

Die AfD würde meiner Meinung sehr wahrscheinlich eher wie die ungarische "Fidesz" oder Salvinis "Lega" agieren, Vorbereitungen für den Bürgerkrieg sehe ich bei der AfD bisher nicht.

Wenn Du allerdings Belege siehst, die deutlich über das rechtsnationalistische oder populistische in anderen europäischen Ländern hinausgehen, wäre ich daran sehr interessiert. Im übrigen erwarte ich das eine "stramm faschistische" Partei bei uns von Verfassungsschutz und Gerichten schlicht auseinander genommen und verboten wird, soviel politische Toleranz brächte ich da nicht auf.

[mn1217]

vor einer Stunde schrieb rince:

Hab Geduld. Du bist ja noch relativ Jung...

So viel jünger als du ist frank glaube ich,gar nicht.

[Frank]

vor 54 Minuten schrieb Shubashi:

vor 1 Stunde schrieb Frank:

Bist du so naiv oder tust du nu so?
Halt, Stopp! Ich geb die Antwort selber: Du veralberst uns weist ganz genau das die AfD eine stramm faschistische Partei ist. Ein Brauner Haufen der uns straight on ins vierte Reich führen würden. Waren es bei den Ideologischen Vorgängern Juden, Schwule, Sozis und Kommunisten wären es unter Kanzlerin Weidel "Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse "

 

Ein Beispiel für eine "stramm faschistische Partei" wären für mich v.a. die italienischen Faschisten unter Mussolini gewesen oder eben die mit ihnen verbündete NSdAP. Als Beispiel für eine faschistische Partei innerhalb einer Demokratie würde ich die BUF im Großbritannien der 30er Jahre ansehen.

https://en.m.wikipedia.org/wiki/British_Union_of_Fascists

 

Merkmal solcher Parteien war v.a. ihr strenges Führerprinzip und die organisierte Gewalttätigkeit, d.h. idR wurde die Auseindersetzung mit dem politischen Gegner über eine bewaffnete und uniformierte Parteimiliz geführt.

 

Die AfD würde meiner Meinung sehr wahrscheinlich eher wie die ungarische "Fidesz" oder Salvinis "Lega" agieren, Vorbereitungen für den Bürgerkrieg sehe ich bei der AfD bisher nicht.

Wenn Du allerdings Belege siehst, die deutlich über das rechtsnationalistische oder populistische in anderen europäischen Ländern hinausgehen, wäre ich daran sehr interessiert. Im übrigen erwarte ich das eine "stramm faschistische" Partei bei uns von Verfassungsschutz und Gerichten schlicht auseinander genommen und verboten wird, soviel politische Toleranz brächte ich da nicht auf.

"Der Mordfall Lübcke und rechter Terror in Deutschland" eine Doku der ARD (eine Inhaltsangabe auf PHOENIX [klick] und das Video dazu auf YouTube [klick])

In dem Film wird auch das Prinzip des "Führerlosen Widerstandes" beschrieben. An dieser Stelle nur kurz: Rechte Gewalt organisiert sich nicht wie du es erwartest, in paramilitärische Parteimilizen sondern in autonom agierenden Zellen. Erschreckend die Nähe zur AfD.

Meine Toleranz ist da schon lange am Ende. Meiner Ansicht nach gehört die AfD verboten.

[helmut]

vor einer Stunde schrieb Flo77:

 ...Es geht nicht um Religion sondern um Ideologie und der Islam ist eine religiös verbrämte Ideologie wie Scientology......

jede religion hat ihre ismen. sie benutzt den staat zur bekräftigung oder alleinvertretung und bezahlt beim staat für diese stützung. sie sind organisatorisch und ideologisch eins.

bei katholens begann es spätestens mit konstantin und ist mit pinochet und franco nicht beendet. bei orthodoxens feiert die religiös verbrämte staatsideologie fröhliche urständ.

für knapp hundert jahre wurde mit einem götterbild namens stalin vorliebgenommen.

[helmut]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

 

.....

Wenn Du allerdings Belege siehst, die deutlich über das rechtsnationalistische oder populistische in anderen europäischen Ländern hinausgehen, wäre ich daran sehr interessiert. Im übrigen erwarte ich das eine "stramm faschistische" Partei bei uns von Verfassungsschutz und Gerichten schlicht auseinander genommen und verboten wird, soviel politische Toleranz brächte ich da nicht auf.

völkischer kulturrassismus reichen mir aus.

[Flo77]

vor 3 Minuten schrieb Frank:

Meine Toleranz ist da schon lange am Ende. Meiner Ansicht nach gehört die AfD verboten.

Das gilt bei mir interessanterweise für die Umwelthilfe.

[Thofrock]

vor 5 Stunden schrieb Beutelschneider:

 

Der einzige Zweck dieser Unternehmen ( eigentlich der einzige Zweck aller Unternehmen) ist es, Geld zu scheffeln. Darauf zu verzichten wäre selbstzerstörerisch.

Zudem sind das beides Aktiengesellschaften. Die Vorstände würden schön gegrillt werden, wenn Sie auf diese Weise in die Ertragslage der AG eingreifen würden.

[Flo77]

vor 11 Minuten schrieb Thofrock:

Zudem sind das beides Aktiengesellschaften. Die Vorstände würden schön gegrillt werden, wenn Sie auf diese Weise in die Ertragslage der AG eingreifen würden.

Mit anderen Worten Aktionäre müssen auch grundsätzlich Zecken ohne Moral und Selbstachtung sein?

 

Denn machen wir uns nichts vor: Hier geht es nicht um reale Verluste. Bis auf den bisher betriebenen Aufwand (über den man sich einigen kann) sind der Betreibergesellschaft noch keine Kosten entstanden. Die "entgangenen Gewinne" sind rein fiktiv, das heißt buchhalterisch müssen die Budgetplanungen angepasst werden, aber das war's dann auch. Wenn die Herrschaften das Geld bereits verplant hatten, ist ihnen - und die wussten genau, daß da noch was in der Schwebe ist - auch nicht mehr zu helfen. Erst recht nicht mit Steuergeldern.

 

Sollen Sie doch den Scheuer und seine Entourage persönlich haftbar machen.

 

Und nebenbei: Der saubere Herr Schulenberg ist geschätzte 2,25 Mrd. € schwer, die Kapschs bringens auf ca. 1 Mrd.. Die sollen mal schön den Ball flachhalten.

bearbeitet 20. Dezember 2019 von Flo77

[Beutelschneider]

vor 10 Minuten schrieb Flo77:

Mit anderen Worten Aktionäre müssen auch grundsätzlich Zecken ohne Moral und Selbstachtung sein?

 

Denn machen wir uns nichts vor: Hier geht es nicht um reale Verluste. Bis auf den bisher betriebenen Aufwand (über den man sich einigen kann) sind der Betreibergesellschaft noch keine Kosten entstanden. Die "entgangenen Gewinne" sind rein fiktiv, das heißt buchhalterisch müssen die Budgetplanungen angepasst werden, aber das war's dann auch. Wenn die Herrschaften das Geld bereits verplant hatten, ist ihnen - und die wussten genau, daß da noch was in der Schwebe ist - auch nicht mehr zu helfen. Erst recht nicht mit Steuergeldern.

 

Sollen Sie doch den Scheuer und seine Entourage persönlich haftbar machen.

 

Und nebenbei: Der saubere Herr Schulenberg ist geschätzte 2,25 Mrd. € schwer. Der soll mal schön den Ball flachhalten.

 

"ohne Moral und Selbstachtung"?

 

Deinen Moralbegriff teile ich nicht. Verträge sollen eingehalten werden. Und das betrifft eben auch Ausstiegsklauseln mit entsprechenden Entschädigungsregelungen.

Und sollte sich Herr Scheuer auf das Rücktrittsrecht bei Haustürgeschäften berufen?

[Flo77]

Gerade eben schrieb Beutelschneider:

 

"ohne Moral und Selbstachtung"?

 

Deinen Moralbegriff teile ich nicht. Verträge sollen eingehalten werden. Und das betrifft eben auch Ausstiegsklauseln mit entsprechenden Entschädigungsregelungen.

Und sollte sich Herr Scheuer auf das Rücktrittsrecht bei Haustürgeschäften berufen?

Wer einen Vertrag akzeptiert von dem er weiß, daß sein Vertragspartner grob fahrlässig handelt, handelt meiner Meinung nach sittenwidrig.

 

Es gibt Aussagen, daß die Partner selbst Scheuer davon abgeraten haben, die Verträge zu unterzeichnen. Hier kann man also auch nicht sagen, die Betreibergesellschaft hätte in gutem Glauben gehandelt.

 

Und ich habe immer noch meine Zweifel, daß ein Vertrag der Bundesregierung mit einer solchen Schadenersatzverpflichtung überhaupt rechtmäßig sein kann. Kein Justiziar dieser Welt hätte ein solches Schuldanerkenntnis abgesegnet.

[Shubashi]

vor 17 Minuten schrieb Frank:

"Der Mordfall Lübcke und rechter Terror in Deutschland" eine Doku der ARD (eine Inhaltsangabe auf PHOENIX [klick] und das Video dazu auf YouTube [klick])

In dem Film wird auch das Prinzip des "Führerlosen Widerstandes" beschrieben. An dieser Stelle nur kurz: Rechte Gewalt organisiert sich nicht wie du es erwartest, in paramilitärische Parteimilizen sondern in autonom agierenden Zellen. Erschreckend die Nähe zur AfD.

Meine Toleranz ist da schon lange am Ende. Meiner Ansicht nach gehört die AfD verboten.

 

Erstmal: Faschismus und Nationalsozialismus sind, streng genommen, nur als historische Begriffe sinnvoll - als politische Kampfvokabeln bedienen sie heute v.a. polemische Bedürfnisse.

 

Aus dem Text der Phönix-Doku geht vor allem hervor, dass nicht sauber zwischen Rechtsterrorismus und rechter Gewalt unterschieden wird - Rechtsterrorismus setzt normalerweise eine politische Organisation dahinter voraus. "Führerloser Widerstand" ist idR ein Zeichen von Schwäche, nicht Stärke - gewalttätige Extremisten gehen dazu über, wenn der Staat ihre effektiven Organisationen soweit zerschlagen hat, dass ihre Mitglieder massenweise im Knast landen und eben  organisierte Gewalt aussichtslos geworden ist. Wir können das gleiche beim IS beobachten - die jämmerlichen, halbverrückten oder kleinkriminellen Gestalten können zwar furchtbare Verbrechen begehen, aber eine Staatsordnung umwerfen können sie nicht. Sie scheitern dabei ja sogar in mehrheitlich muslimischen Gesellschaften.

Wenn also "führloser Widerstand" in Kombination mit der AfD tatsächlich ein Gefahr sein sollte, dann hört der "Widerstand" auf führerlos zu sein, und die AfD wird zur koordiniert agierenden umstürzlerischen Partei - was zu ihrem sofortigen Verbot führte.

Solche Szenarien machen allerdings nur mit heftig verschwörungstheoretischen Annahmen Sinn - dass nämlich weite Teile von Sicherheitsapparat und Justiz mit der AfD unter eine Decke steckten und weite Teile der Partei vom gewaltsamen Umsturz träumen.

Gibt es dafür stichhaltige politikwissenschaftliche und kriminalistische Belege? Ich glaube nicht.

Guck' Dir mal die aktuelle Analyse von Richard Stöss (schreibt auch häufiger für die BPB) zur Lage der rechten Parteien in der Europawahl an - für ihn sind Rechtskonservative und gemäßigte Rechtsextreme wesentlich erfolgreicher als orthodoxe (also explizit umstürzlerische) Rechtsextreme, diese sieht als reines Randphänomen in Europa an.

(Die AfD selbst sieht er als Rechtskonservative mit starkem extremistischem Flügel.)

https://www.polsoz.fu-berlin.de/polwiss/forschung/systeme/empsoz/team/ehemalige/stoess/publikationen/Rechter-Rand-Europawahlen-2019.pdf

 

[Flo77]

Wieso haben wir keine persönliche Haftung für Politiker. Der Mann ist doch ein Fall für den Bundesstaatsanwalt. Oder den EUGH. Oder die göttliche Vorsehung.  Aber leider ist auf letztere ja genau so wenig Verlass wie auf die anderen beiden.

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article204497160/Pkw-Maut-Das-eigene-Ministerium-warnte-Andreas-Scheuer.html

[Thofrock]

vor 14 Stunden schrieb Flo77:

Wer einen Vertrag akzeptiert von dem er weiß, daß sein Vertragspartner grob fahrlässig handelt, handelt meiner Meinung nach sittenwidrig.

 

Es gibt Aussagen, daß die Partner selbst Scheuer davon abgeraten haben, die Verträge zu unterzeichnen. Hier kann man also auch nicht sagen, die Betreibergesellschaft hätte in gutem Glauben gehandelt.

 

Und ich habe immer noch meine Zweifel, daß ein Vertrag der Bundesregierung mit einer solchen Schadenersatzverpflichtung überhaupt rechtmäßig sein kann. Kein Justiziar dieser Welt hätte ein solches Schuldanerkenntnis abgesegnet.

Scheuer ist doch nicht unzurechnungsfähig. Jedenfalls nicht so, dass es juristisch verwertbar wäre. Um eine Sittenwidrigkeit zu konstruieren, müsste Scheuer getäuscht worden sein. Nach Lage der Dinge waren ihm aber alle Risiken bekannt. 

 

Und was die Moral der Aktionäre anbetrifft, darüber entscheidet die Hauptversammlung. Und deren Mehrheit wird in der Regel von institutionellen Anlegern dominiert. Beteiligungsgesellschaften, Versicherungen, Banken, Fondsgesellschaften. Und dann sind da noch die Schutzvereinigungen der Wertpapieranleger, die die Kleinanleger vertreten, die ihr Stimmrecht zwar wahrnehmen, aber nicht selbst ausüben wollen. Für Moral ist da nicht einmal dann Platz, wenn das Umgehen Arbeit oder kontaminierte Produktionsstätten geht. 

[helmut]

vor 21 Stunden schrieb Shubashi:

 

Erstmal: Faschismus und Nationalsozialismus sind, streng genommen, nur als historische Begriffe sinnvoll - als politische Kampfvokabeln bedienen sie heute v.a. polemische Bedürfnisse.

 

.....

gott sei es gedankt, diese vokabeln werden hier so gut wie nie benutzt. wer völkisch und national positiv konnotiert, ist ein völkisch nationaler. wer zur afd gehört, ist in der mitte des bürgertums. er ist auch bei herrn höcke. wer über die kultur anderer ethnien räsoniert, ist ein kulturrassist, denn er will diese ethnien ausgrenzen.

[Thofrock]

Philipp Amthor hat sich im Alter von 27 Jahren katholisch taufen lassen und fand das offensichtlich wichtig genug daraus ein mediales Rührstück zu machen.

[Marcellinus]

vor 22 Minuten schrieb Thofrock:

Philipp Amthor hat sich im Alter von 27 Jahren katholisch taufen lassen und fand das offensichtlich wichtig genug daraus ein mediales Rührstück zu machen.

 

Das ist Politik (oder zumindest ein Teil davon).

[Flo77]

Seine Begründung ist fast ein Austrittsargument...

[helmut]

vor einer Stunde schrieb Flo77:

Seine Begründung ist fast ein Austrittsargument...

eine regelkatholik : "aus voller Überzeugung für die katholische Kirche zu entscheiden, an der ich vor allem auch ihre Regelhaftigkeit schätze"

 

da ich regeln prüfe oder nur eigene regeln voll akzeptiere, werde ich ihm nicht folgen.

[rince]

Da er nicht der Messias ist (mabybe a naughty boy) musst du ihm ja auch gar nicht folgen. Du musst auch nicht deine rechte Sandale ausziehen und in die Luft halten...

 

Zurück zum Film.

[Aristippos]

vor 23 Stunden schrieb Thofrock:

Philipp Amthor hat sich im Alter von 27 Jahren katholisch taufen lassen und fand das offensichtlich wichtig genug daraus ein mediales Rührstück zu machen.

Berlin vaut bien une messe.

bearbeitet 24. Dezember 2019 von Aristippos

[mn1217]

Ich widerstehe tapfer der Versuchung,mir das auf YouTube anzusehen. Oder so.

[Flo77]

Umbridge's Erben mal wieder: https://www.welt.de/politik/deutschland/article204594620/Boellerverbot-die-Mehrheit-der-Deutschen-ist-dafuer.html

[Flo77]

Daß ich den Zahlen nicht glaube (ich weiß wie verzerrend Kostenstellenanalysen sein können) ist das eine, aber für den Sozialstaat gilt meiner Meinung nach auch das Zitat des seligen Norbert Blüm: "... ist sicher. "

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article204593894/Seit-2007-Zahlungsansprueche-auslaendischer-Hartz-IV-Empfaenger-fast-verdoppelt.html

bearbeitet 27. Dezember 2019 von Flo77