Eine christliche Perspektive auf den Umgang mit der AfD

[Shubashi]

29 minutes ago, OneAndOnlySon said:

So habe ich Merkel nicht verstanden. Aber die Unionsstrategie der letzten Jahre, im Wahlkampf klassische AfD-Themen zu bespielen, hat offensichtlich nicht dazu beigetragen, CDU und CSU einen Aufschwung zu bescheren und der AfD Stimmen wegzunehmen. Das Gegenteil scheint der Fall zu sein. Die Menschen wählen lieber das Original als die abgeschwächte Kopie.

Klassisches AfD-Thema war v.a. die Migrationspolitik, bei der die CDU wesentlich näher bei den Problemen vieler auch SPD-Kommunalpolitiker war als bei der AfD, die ja bisher in den Kommunen kaum verankert war. Wählen die Leute z.B. auch AfD statt SPD, weil die jetzt das „Original“ der Rentenpolitik z.B. bezgl. Rente mit 45 Beitragsjahren sind?

Was die Wählerschaft der AfD angeht, so zeigen die Analysen mehrfach, dass es ihr gelingt v.a. viele bisherige Nichtwähler zu aktivieren.

In der Bundestagswahl 2025 hat die CDU v.a. mehr Wähler nur von der SPD gewonnen als an die AfD verloren. Auch dort kam der größte Zuwachs aus dem Nichtwählerlager zur AfD, während größenordnungsmäßig CDU, FDP und SPD ähnlich verloren (im Rahmen 1 Mio. bis 700.000 Stimmen).

 

[rorro]

Wenn bisherige Nichtwähler aktiviert werden, muss das doch jeden Demokraten freuen.

[OneAndOnlySon]

vor 9 Minuten schrieb Werner001:

Naja, wie Goethe schreibt „der Worte sind genug gewechselt, lasst mich auch endlich Taten sehen“.

Die Union hat in den letzten zehn Jahre viel versprochen („klassische AfD-Themen bespielt“), aber nichts davon umgesetzt.

Die AfD konnte stets sagen „wir würden es auch umsetzen, aber dafür brauchen wir die Mehrheit“

Unter Regierungsbeteiligung der Union wurden dauerhafte Grenzkontrollen an den Grenzen eingeführt, die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen stark eingeschränkt, die Anzahl der Abschiebungen erhöht, die Liste der sicheren Herkunftsstaaten deutlich erweitert etc. Gleichzeitig ist die Entwicklung der Kriminalitätsstatistik positiv.

 

Gegen eine Partei, die ihren Wahlkampf aber nicht auf Fakten, sondern auf Emotionen aufbaut, kann man in Zeiten von Social Media nicht dadurch anstinken, dass man Vorhaben umsetzt. Man muss den Wählern vor allen Dingen das Gefühl geben, dass man sich kümmert. Und deswegen gewinnt die AfD in Sachsen Anhalt mit Volksfesten und Moped-Ausfahrten eine Landtagswahl, obwohl sie die Kernpunkte ihres "Regierungsprogramms" nicht umsetzen wird/kann, wenn sie an der Regierung ist. Es geht nicht darum, dass sie etwas messbar bessert, sondern um das Gefühl die einfachen Leute zu verstehen und sich um sie zu kümmern.

 

In den USA ist es unter Trump ähnlich: Die Lebenshaltungskosten sind unter seiner Regierung gestiegen, Amerika ist außenpolitisch geschwächt, der versprochene Wirtschaftsboom ist bisher ausgeblieben. Gleichzeitig gehen die Staatsausgaben durch die Decke. Aber für die Maga-Anhänger sind Truth-Social-Posts, die rein auf der Gefühlsebene spielen, wichtiger als solche Fakten. 

[OneAndOnlySon]

vor 22 Minuten schrieb rorro:

Wenn bisherige Nichtwähler aktiviert werden, muss das doch jeden Demokraten freuen.

Warum? Ein Befürworter der Atomkraft muss sich nicht über eine Kernschmelze freuen und ein Naturfreund nicht über Schimmel im Schlafzimmer.

[Flo77]

vor 11 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

Warum? Ein Befürworter der Atomkraft muss sich nicht über eine Kernschmelze freuen und ein Naturfreund nicht über Schimmel im Schlafzimmer.

Es gibt schädliche Wähler, gegen die man im Zweifelsfall vorgehen muss? Sei es mit einem Betondeckel, sei es mit chlorhaltigen Reinigungsmitteln?

[OneAndOnlySon]

vor 4 Minuten schrieb Flo77:

Es gibt schädliche Wähler, gegen die man im Zweifelsfall vorgehen muss? Sei es mit einem Betondeckel, sei es mit chlorhaltigen Reinigungsmitteln?

Ich würde Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht und ein Parteiverbotsverfahren vorziehen. 

[Cosifantutti]

vor 3 Stunden schrieb Shubashi:

Klassisches AfD-Thema war v.a. die Migrationspolitik, bei der die CDU wesentlich näher bei den Problemen vieler auch SPD-Kommunalpolitiker war als bei der AfD, die ja bisher in den Kommunen kaum verankert war. Wählen die Leute z.B. auch AfD statt SPD, weil die jetzt das „Original“ der Rentenpolitik z.B. bezgl. Rente mit 45 Beitragsjahren sind?

Was die Wählerschaft der AfD angeht, so zeigen die Analysen mehrfach, dass es ihr gelingt v.a. viele bisherige Nichtwähler zu aktivieren.

In der Bundestagswahl 2025 hat die CDU v.a. mehr Wähler nur von der SPD gewonnen als an die AfD verloren. Auch dort kam der größte Zuwachs aus dem Nichtwählerlager zur AfD, während größenordnungsmäßig CDU, FDP und SPD ähnlich verloren (im Rahmen 1 Mio. bis 700.000 Stimmen).

 

Ein Aspekt darf man bei dem Ganzen letztlich nicht übersehen und den Einfluss-Faktor auf das Folgende nicht unterschätzen: Das Scheitern der Ampel-Regierung und der daran anschließende Wahlkampf für die vorgezogenen Neuwahlen im Februar 2025:

 

1. Das Scheitern der Ampelregierung. Es ist wohl allgemeiner Konsens, dass die Hauptverantwortung für das letztliche Scheitern auf das Konto der FDP geht. Diese Partei ist seit Westerwelles Zeiten ( Gott hab ihn selig ) nie über eine kleinkarierte, engstirnige, im Grunde vollkommen provinzielle Klientelpolitik hinausgekommen. Christian Lindner hat diesen Politikansatz noch getoppt: Die "Jamaika-Koalition" scheiterte schon während der Verhandlungen und kam real nie zustande. Bei der Ampelregierung fehlten zuletzt im Haushalt lächerliche 15 Milliarden. Es war von der FDP, namentlich von Christian Lindner, vollkomnen verantwortungslos, die Regierung deswegen scheitern zu lassen. Der FDP-Minister Volker Wissing, der im Amt geblieben ist und sich seiner politischen Verantwortung stellte, dies im Nachhinein in einem Buch auch sehr klar darlegte, setzte einen einsamen Gegenakzent.

 

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Das Scheitern der Ampelregierung an sich war schon selbstverständlich Wasser auf die Mühlen der AfD.

So gesehen könnte man hier durchaus einen historischen Vergleich zum Scheitern der "Weimarer-Koalition" 1930 unter Müller ziehen: auch damals ging es im historischen Kontext betrachtet um eine Lappalie.... der Rest der Geschichte ist bekannt.  Vollkommen zurecht spielt diese FDP in der heutigen politischen Auseinandersetzung aufgrund dieser Verantwortungslosigkeit keinerlei Rolle mehr...m

 

2. Der Wahlkampf zur Bundestagswahl im Februar 2025 war vor allem aus Sicht der CDU/CSU einerseits von einer vollkommen überzogener Häme gegenüber den Grünen und ihrer Spitze Habeck / Baerbock geprägt. Besonders Markus Söder hat sich diesbezüglich in fataler Weise profiliert. War den politisch Verantwortlichen denn nicht klar, dass auch diese vollkommen unsachliche polemische, auch ganz persönlich verletzende Häme gegenüber den Grünen / Habeck / Baerbock ebenfalls letztlich Stimmen für AfD waren ?

Dann andererseits der vollkommen überzogene, arrogante Wahlkampf von Friedrich Merz mit vollkommen unrealistischen Wahlversprechen, die niemals ( mit wem denn eigentlich ??? ) umgesetzt werden können. 

 

Der absolute Treppenwitz der Geschichte ist ja: bei der Ampelregierung fehlten letztlich 15 Milliarden. Friedrich Merz ließ sich vorneweg 500 Milliarden genehmigen plus Xxx Milliarden für Verteidigung und Rüstung....

 

 

bearbeitet vor 20 Stunden von Cosifantutti

[Shubashi]

32 minutes ago, OneAndOnlySon said:

Unter Regierungsbeteiligung der Union wurden dauerhafte Grenzkontrollen an den Grenzen eingeführt, die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen stark eingeschränkt, die Anzahl der Abschiebungen erhöht, die Liste der sicheren Herkunftsstaaten deutlich erweitert etc. Gleichzeitig ist die Entwicklung der Kriminalitätsstatistik positiv.

Die neue Bundesregierung unter Herrn Merz ist ja noch keine zwei Jahre im Amt, d.h. alle diese Dinge wurden umgesetzt, nachdem die AfD in der letzten Bundestagswahl zur zweitstärksten Partei wurde.

Davor hatte die Union noch unter Frau Merkel regiert, die für eine ganz andere Migrationspolitik stand.

Für ihre eigentliche Politik wurde in der letzten Wahl doch die Ampel abgestraft, kaum aber die CDU, die da noch in der Opposition saß.

 

[Shubashi]

11 minutes ago, Cosifantutti said:

Dann andererseits der vollkommen überzogene, arrogante Wahlkampf von Friedrich Merz mit vollkommen unrealistischen Wahlversprechen, die niemals ( mit wem denn eigentlich ??? ) umgesetzt werden können. 

Was ja den Verfall der Zustimmungsraten zur jetzigen Bundesregierung im Nachgang der Wahlen gut erklärt.

[Flo77]

vor 32 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

Ich würde Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht und ein Parteiverbotsverfahren vorziehen. 

Damit löst Du die Partei auf* - in diesem Falle den politischen Gegner, dem fachlich und sachlich anscheinend nicht bezukommen zu sein scheint, da ja Ideologie die Realität schlägt - das beantwortet aber nicht, was Du mit den Wählern machen willst, die Du als 'Schimmel' bezeichnet hast.

 

Internierung? Aberkennung des Wahlrechts? Deportation (wohin eigentlich)? Oder doch die Linke Lösung?

 

*Was auch irgendwie nach 15 Jahren immer noch nicht möglich zu sein scheint. Man fragt sich warum.

bearbeitet vor 23 Stunden von Flo77

[OneAndOnlySon]

vor 11 Minuten schrieb Shubashi:

Die neue Bundesregierung unter Herrn Merz ist ja noch keine zwei Jahre im Amt, d.h. alle diese Dinge wurden umgesetzt, nachdem die AfD in der letzten Bundestagswahl zur zweitstärksten Partei wurde.

Davor hatte die Union noch unter Frau Merkel regiert, die für eine ganz andere Migrationspolitik stand.

Für ihre eigentliche Politik wurde in der letzten Wahl doch die Ampel abgestraft, kaum aber die CDU, die da noch in der Opposition saß.

In aktuellen Umfragen liegt die AfD im Bund mit rund 29% (Bundestagswahl 20,8%) deutlich vor der Union mit ca. 20% (Bundestagswahl 28,5%). Ausweislich der Nachwahlbefragungen in Sachsen-Anhalt waren dort auch eher Bundesthemen als Landesthemen wichtig für die Wahlentscheidung. 

[OneAndOnlySon]

vor 2 Minuten schrieb Flo77:

...was Du mit den Wählern machen willst, die Du als 'Schimmel' bezeichnet hast.

Hab ich das? Wo?

[Werner001]

vor einer Stunde schrieb OneAndOnlySon:

Unter Regierungsbeteiligung der Union wurden dauerhafte Grenzkontrollen an den Grenzen eingeführt, die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen stark eingeschränkt, die Anzahl der Abschiebungen erhöht, die Liste der sicheren Herkunftsstaaten deutlich erweitert etc.

Seit 2015 sind 10 Jahre vergangen. Damals hätte man damit noch punkten können.

Aber heute? Ganz plakativ: wenn der Keller unter Wasser steht, begnügt der Mieter sich nicht mehr mit der Aussage des Vermieters, es würde inzwischen ja weniger Wasser hineinlaufen und er habe auch einen zusätzlichen Eimer zum Schöpfen angeschafft.

 

Solange es kein Rezept gegen die illegale Migration gibt (anschaulich erst wieder in Ceuta demonstriert) und solange illegal im Land Befindliche nur zu einem ganz geringen Bruchteil gehen müssen, während der Rest auf Kosten der Allgemeinheit einfach bleibt, während man der Allgemeinheit erzählt, für sie sei nicht genug Geld da, sie müssten halt mehr und länger arbeiten, solange wird sich an den Ergebnissen der AfD nichts zum Positiven ändern

 

Werner

[Flo77]

vor einer Stunde schrieb OneAndOnlySon:

vor 1 Stunde schrieb rorro:

Wenn bisherige Nichtwähler aktiviert werden, muss das doch jeden Demokraten freuen.

Warum? Ein Befürworter der Atomkraft muss sich nicht über eine Kernschmelze freuen und ein Naturfreund nicht über Schimmel im Schlafzimmer

Oh Pardon. Es waren die aktivierten, bisherigen Nichtwähler.

[rorro]

vor einer Stunde schrieb OneAndOnlySon:

Warum? Ein Befürworter der Atomkraft muss sich nicht über eine Kernschmelze freuen und ein Naturfreund nicht über Schimmel im Schlafzimmer.

 

Ich wusste nicht, daß es für Dich so eine Art Untermenschen gibt.

 

Habe aber schon häufiger im persönlichen Gespräch insbesondere mit akademisch gebildeten linken Wählern festgestellt, daß manche von ihnen eigentlich das Volk in Gänze verachten.

 

Bodo Ramelow nannte frisch nach seiner Niederlage in Thüringen aufgrund der hohen Wahlbeteiligung die Wahl ein „Fest der Demokratie“. Da kann ich nur den Hut ziehen und mich freuen, daß es auch in dem Spektrum aufrechte Demokraten gibt.

 

Sind aber wohl nicht alle so.

 

Je höher die Wahlbeteiligung, desto demokratischer das Ergebnis.

 

Für Demokraten ein Grund zur Freude.

bearbeitet vor 22 Stunden von rorro

[OneAndOnlySon]

vor 9 Minuten schrieb rorro:

Je höher die Wahlbeteiligung, desto demokratischer das Ergebnis.

 

Für Demokraten ein Grund zur Freude.

Dann war die DDR für dich mit 99,8% Wahlbeteiligung eine ideale Demokratie? Irre aber nicht ganz unerwartet.

 

Die Wahlbeteiligung ist kein Qualitätsmerkmal einer Demokratie. In westlichen Demokratien ist die Wahlbeteiligung in der Regel eher niedrig, wenn die Menschen in Umfragen angeben zufrieden zu sein und wird höher je unzufriedener sie sind. Nach deinem Kriterium sind also Demokratien mit unzufriedenen Bürgern die Besten. 

[OneAndOnlySon]

vor 29 Minuten schrieb Werner001:

Solange es kein Rezept gegen die illegale Migration gibt (anschaulich erst wieder in Ceuta demonstriert) und solange illegal im Land Befindliche nur zu einem ganz geringen Bruchteil gehen müssen, während der Rest auf Kosten der Allgemeinheit einfach bleibt, während man der Allgemeinheit erzählt, für sie sei nicht genug Geld da, sie müssten halt mehr und länger arbeiten, solange wird sich an den Ergebnissen der AfD nichts zum Positiven ändern

Besonders der letzte Punkt ist definitiv richtig, auch wenn die Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in der Hauptsache von den Kommunen und Ländern getragen werden und nicht so viel mit dem Bundeshaushalt zu tun haben. In den Ost-Bundesländern sind die enormen Rüstungsausgaben ein weiterer Bereich, der auf Unverständnis stößt. 

Aus meiner Sicht ist aber der zweite Teil deiner Analyse die Hauptursache für die Unzufriedenheit: Die Regierenden erzählen uns von morgens bis abends, dass wir den Gürtel enger schnallen, mehr und länger arbeiten müssen und gleichzeitig weniger staatliche Leistungen (von der Brückensanierung über die Bahntaktung bis zur Rente) akzeptieren sollen. Und das ohne ein erkennbares Ziel, eine Perspektive für die sich der ganze Mist lohnt. 

Ich glaube schon, dass die Deutschen zu Einschnitten bereit sind - wenn es sich am Ende lohnt. Die aktuelle Bundesregierung ist aber unglaublich schlecht darin zu vermitteln, was dieses Ziel sein soll. 

[rorro]

vor 18 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

Dann war die DDR für dich mit 99,8% Wahlbeteiligung eine ideale Demokratie? Irre aber nicht ganz unerwartet.

 

Oh, ich wußte nicht, daß Du die DDR für eine Demokratie hälst. Gut, das erklärt einiges.

 

vor 18 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

Die Wahlbeteiligung ist kein Qualitätsmerkmal einer Demokratie. In westlichen Demokratien ist die Wahlbeteiligung in der Regel eher niedrig, wenn die Menschen in Umfragen angeben zufrieden zu sein und wird höher je unzufriedener sie sind.

 

Ist das so? Dann müssen die Menschen in den USA ja enorm zufrieden sein und Polarisierungen und Armut sind da gar nicht vorhanden. Verstehe...

 

Außerdem: in meinem ehemalien Wohnviertel von Düsseldorf, dem ärmsten der Stadt, war die Wahlbeteiligung bei allen Wahlformen (kommunal, Land, Bund) immer am niedrigsten. Bestimmt haben die ihre Armut selbst gewählt und lebten happy und zufrieden. 

 

Oder kommen da noch Belege?

 

vor 18 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

Nach deinem Kriterium sind also Demokratien mit unzufriedenen Bürgern die Besten. 

 

Nach nicht nur meinem Kriterium (siehe Bodo Ramelow) sind Demokratien mit der höchsten Beteilung des Demos die demokratischsten. Ist ja schon semantisch keine Überraschung.

bearbeitet vor 21 Stunden von rorro

[atheist666]

Das Erstemal, daß ich wählen durfte, war 1979 und die BRD war stolz darauf daß Land zu sein mit der höchsten Wahlbeteiligung von allen Ländern ohne Wahlpflicht!

[Shubashi]

48 minutes ago, OneAndOnlySon said:

Dann war die DDR für dich mit 99,8% Wahlbeteiligung eine ideale Demokratie? Irre aber nicht ganz unerwartet.

 

Die Wahlbeteiligung ist kein Qualitätsmerkmal einer Demokratie. In westlichen Demokratien ist die Wahlbeteiligung in der Regel eher niedrig, wenn die Menschen in Umfragen angeben zufrieden zu sein und wird höher je unzufriedener sie sind. Nach deinem Kriterium sind also Demokratien mit unzufriedenen Bürgern die Besten. 

Also das ist jetzt schon eine etwas abseitige Theorie der Demokratie. Die Wahlbeteiligung gilt als praktisch Ausdruck der politischen Partzipation und ist theoretisch Grundlage der „Volksherrschaft“, weil sich davon alle staatliche Legitimität ableitet. Eine nur mit geringer Wahlbeteiligung gewählte Regierung hat somit letztlich ein Legitimationsproblem.

Was Du beschreibst, ist eher eine Elitenherrschaft. Und die hat nunmal schnell ein Legitimationsproblem, wenn es hart auf hart kommt.

 

Was Umfragen angeht: die sind für Meinungsforscher interessant, aber Macht wird nun mal in Abstimmungen und Wahlen ausgeübt, so gibt es unsere Verfassung vor.

[Flo77]

vor 53 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

Ich glaube schon, dass die Deutschen zu Einschnitten bereit sind - wenn es sich am Ende lohnt.

Da muss am "Ende"* aber mal echt ne Hausnummer stehen.

Allerdings bin ich fast 50 - soviel Zeit hab ich nicht mehr, als daß ich sie mir von diesen Politkomödiantenazubis, die aktuell noch die Politik verantworten, versauen lassen wollte. Oder um einen Kardinal vom 2. Vatikanischen zu referenzieren: ich hätte gerne zumindest eine Chance katholisch beerdigt zu werden.

 

Hätte man mir vor 20 Jahren gesagt, daß eine Kanzlerin unser Volk der unkontrollierten Einwanderung ausliefert, der Lebensstandard für meine Kinder und - so Gott mir gnädig ist - Kindeskinder zwar technisch steigen, sozial-liberal-ökonomisch aber massiv sinken wird und uns eine Bundesregierung in einen 3. Weltkrieg führen will bzw. wird, hätte ich denjenigen für psychiatrisch behandlungswürdig eingeschätzt. Aber unsere Psychiatrien werden ja für die unzurechnungsfähigen Straftäter aus aller Herren Länder gebraucht.

 

*ein Ende haben wir erst erreicht, wenn der Allmächtige sein Reich vom Zion her errichtet umd die Erde neu macht. Bis dahin ist alles irgendwie relativ.

bearbeitet vor 21 Stunden von Flo77

[Flo77]

vor 5 Minuten schrieb Shubashi:

Also das ist jetzt schon eine etwas abseitige Theorie der Demokratie. Die Wahlbeteiligung gilt als praktisch Ausdruck der politischen Partzipation und ist theoretisch Grundlage der „Volksherrschaft“, weil sich davon alle staatliche Legitimität ableitet. Eine nur mit geringer Wahlbeteiligung gewählte Regierung hat somit letztlich ein Legitimationsproblem.

Was Du beschreibst, ist eher eine Elitenherrschaft. Und die hat nunmal schnell ein Legitimationsproblem, wenn es hart auf hart kommt.

 

Was Umfragen angeht: die sind für Meinungsforscher interessant, aber Macht wird nun mal in Abstimmungen und Wahlen ausgeübt, so gibt es unsere Verfassung vor.

Womit übrigens das Kernproblem der heutigen EU angeritzt ist: fehlende Demokratische Legitimation in Verbindung mit kastrierter staatlicher Souveränität.

[MartinO]

vor einer Stunde schrieb Flo77:

und uns eine Bundesregierung in einen 3. Weltkrieg führen will bzw. wird, hätte ich denjenigen für psychiatrisch behandlungswürdig eingeschätzt. Aber unsere Psychiatrien werden ja für die unzurechnungsfähigen Straftäter aus aller Herren Länder gebraucht.

 

In den 3. Weltkrieg führen wollten uns - nach Aussagen ihrer damaligen Gegner - auch schon Helmut Schmidt und Helmut Kohl. Hat die Aufrüstung und die Stationierung von Pershing II nicht die Sowjetunion ebenfalls provoziert?
Freilich, nach Aussagen der AfD wollte Helmut Schmidt nur den Frieden (nach seiner eigenen Überzeugung ebenfalls). Nur war er sich im Gegensatz etwa zu Petra Kelly im Klaren, dass der Frieden auch durch ein Gleichgewicht des Schreckens erreicht wird. Jedenfalls benutzte er, so wie auch später Helmut Kohl, Methoden, die in den Augen von AfD und BSW Vorbereitung des 3. Weltkriegs sind - jedenfalls, wenn sie von Friedrich Merz kommen.

Dass die AfD die erste Partei war, die eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht forderte, ist dabei eine Kleinigkeit.
Wahlkampf führt man eben heutzutage mit "alternativen Wahrheiten" und der Fähigkeit, zu vermitteln, dass die Positionen, die man gestern noch selbst vertreten hat, unerträgliche, undemokratische und das Volk unterdrückende Anmaßungen des Feindes sind.

[rorro]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

Die Wahlbeteiligung gilt als praktisch Ausdruck der politischen Partzipation und ist theoretisch Grundlage der „Volksherrschaft“, weil sich davon alle staatliche Legitimität ableitet.

 

Es sei denn, was meint es beser zu wissen als das Volk.

 

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

Was Du beschreibst, ist eher eine Elitenherrschaft.

 

Der feuchte Traum der akademisch-progressiven Anywheres.

 

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

Und die hat nunmal schnell ein Legitimationsproblem, wenn es hart auf hart kommt.

 

Das bügelt man schnell mit Wählerbeschimpfung weg, kein Problem.

[rorro]

vor einer Stunde schrieb Flo77:

Womit übrigens das Kernproblem der heutigen EU angeritzt ist: fehlende Demokratische Legitimation in Verbindung mit kastrierter staatlicher Souveränität.

 

Viele bedingungslose Unterstützer der EU wissen ja leider noch nicht einmal, wie das Europ. Parlament funktioniert, was es darf und vor allem nicht darf und worin daher das massive demokratische Defizit besteht.

Vom Namen ihres Abgeordneten ganz zu schweigen...