Politik für Alle

[Soulman]

vor 33 Minuten schrieb rince:

Läuft in Deutschland: https://www.n-tv.de/23979787

Sollen die doch alle Lastenfahrräder bauen.

[Werner001]

Am 20.2.2023 um 10:27 schrieb Soulman:

Ich tippe auf Copyshop und dann die Lokale abklappern. Aus meiner Zeit in der Piratenpartei kann ich bestätigen, dass Linke beim bescheißen sehr diszipliniert und kreativ sind.

„Bescheißen“ klingt jetzt doch sehr negativ. Muss das nicht „der Gerechtigkeit zum Sieg verhelfen“ heißen?

 

Werner

[Werner001]

Am 2.3.2023 um 15:34 schrieb rince:

Bis die Deutsche Bahn wieder vernünftig läuft, wird noch etwas dauern:

 

https://www.n-tv.de/23955471

 

Bahn kaputt gespart, Bundeswehr kaputt gespart, Bildung kaputt gespart, Gesundheit und Pflege kaputt gespart...

 

Danke Mutti

Wir befinden ins gerade auf dem Heimweg. Fazit: Mexiko-Frankfurt 9,5 Stunden, Frankfurt-Nach Hause 5,5 Stunden.

Mit der Bahn werden wir jedenfalls so schnell nicht mehr fahren.

 

Werner

[rince]

Jetzt bin ich mal auf die Klage gegen die beschlossene Wahlrechtsreform gespannt

 

https://www.n-tv.de/politik/Ich-halte-die-Verfassungsklagen-fuer-zwingend-erforderlich-article23993051.html

bearbeitet 17. März 2023 von rince

[Spadafora]

Warum?

[rince]

Darum

[Marcellinus]

Es ist eine Stärkung der Verhältniswahl und eine Schwächung der Direktwahl, mithin eine Stärkung der Parteiführungen und eine weitere Schwächung des Einflusses der Bürger auf die Gewählten.  

[Spadafora]

In Österreich gibt es ein Verhältniswahlrecht mit der Reihungsmöglichkeit der Kandidaten aber diese spielt kaum eine Rolle wir leben gut seit 1920 damit(außer zwischen 1934-1945)

[Aristippos]

vor einer Stunde schrieb Marcellinus:

Es ist eine Stärkung der Verhältniswahl und eine Schwächung der Direktwahl, mithin eine Stärkung der Parteiführungen und eine weitere Schwächung des Einflusses der Bürger auf die Gewählten.  

Würde ich nicht sagen. Die Listen werden ja eher geschwächt, weil die schönen Ausgleichsmandate, die den Bundestag aufblähen, wegfallen. Der Einfluss der Parteiführungen auf den Bundestag dürfte sich verringern.

[Aristippos]

vor 2 Stunden schrieb rince:

Jetzt bin ich mal auf die Klage gegen die beschlossene Wahlrechtsreform gespannt

 

https://www.n-tv.de/politik/Ich-halte-die-Verfassungsklagen-fuer-zwingend-erforderlich-article23993051.html

Da bin ich auch gespannt. Vor allem weil das, worüber sich der Söder aufregt, bei bayerischen Landtagswahlen jetzt schon gilt. Ein Wahlkereissieger, dessen Partei landesweit keine 5% erreicht, kommt nicht in den Landtag. Den Aiwanger hat das mal in seinen Anfangstagen erwischt, als er seinen Wahlkreis lokal gewann, aber die FW auf Landesebene noch nicht so stark waren. Damit hatte die CSU kein Problem.

 

Er klagt also im Prinzip gegen sein eigenes Landtagswahlrecht.

[Flo77]

Als ob es irgendetwas ändern würde...

 

597 Sitze fin, die Hälfte über Direktmandat, die Hälfte über Parteiprozente... max. 2 Mandate nacheinander pro Nase, max. 3 im Leben, Ministerposten nur ohne BT-Mandat (zählt wie ein Wahl-Mandat mit), aber ich bin da vmtl. wieder zu anarchistisch...

[nannyogg57]

Unser Landkreis, Bayern, hat seit Jahrzehnten so einen CSU-Menschen im Bundestag. Rein theoretisch und praktisch halte ich ihn für entbehrlich, was seine politische Leistung betrifft. Aber trotzdem, obwohl ich ihn nie gewählt habe, fände ich es im höchsten Maß verstörend, hätte unser Landkreis wegen der Reform keinen direkten Vertreter mehr im Bundestag. 

[Flo77]

vor 1 Minute schrieb nannyogg57:

Unser Landkreis, Bayern, hat seit Jahrzehnten so einen CSU-Menschen im Bundestag. Rein theoretisch und praktisch halte ich ihn für entbehrlich, was seine politische Leistung betrifft. Aber trotzdem, obwohl ich ihn nie gewählt habe, fände ich es im höchsten Maß verstörend, hätte unser Landkreis wegen der Reform keinen direkten Vertreter mehr im Bundestag. 

Mein direkter Vertreter im BT ist Karl Lauterbach...

[Marcellinus]

vor 8 Minuten schrieb Flo77:

Mein direkter Vertreter im BT ist Karl Lauterbach...

 

Du warst das also! 

[Flo77]

vor 2 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Du warst das also! 

Ich allein konnte es tatsächlich nicht verhindern... wer weiß, was da im Trinkwasser war...

[UHU]

vor 27 Minuten schrieb nannyogg57:

Unser Landkreis, Bayern, hat seit Jahrzehnten so einen CSU-Menschen im Bundestag. Rein theoretisch und praktisch halte ich ihn für entbehrlich, was seine politische Leistung betrifft. Aber trotzdem, obwohl ich ihn nie gewählt habe, fände ich es im höchsten Maß verstörend, hätte unser Landkreis wegen der Reform keinen direkten Vertreter mehr im Bundestag. 

Und wieviel Kontakt hattest Du mit Deinem Wahlkreisvertreter bisher? (persönlich, digital, telefonisch, postalisch, faxisch (keine Ahnung wie das richtige Adjektiv ist aber lohnt sich wohl nicht mehr eins zu erfinden))

[Flo77]

vor 2 Stunden schrieb UHU:

Und wieviel Kontakt hattest Du mit Deinem Wahlkreisvertreter bisher? (persönlich, digital, telefonisch, postalisch, faxisch (keine Ahnung wie das richtige Adjektiv ist aber lohnt sich wohl nicht mehr eins zu erfinden))

Sagen wir so: meiner reagiert auf Anfragen seiner Wähler grundsätzlich nicht.

 

(Ich wäre ja auch für eine Residenzpflicht der Kandidaten für wenigstens 12 Monate vor der Wahl oder mind. 6 Monate + 5.000 Unterschriften im Wahlkreis ansässiger Unterstützer gesammelt in diesen mind. 6 Monaten)

bearbeitet 17. März 2023 von Flo77

[nannyogg57]

vor 2 Stunden schrieb UHU:

Und wieviel Kontakt hattest Du mit Deinem Wahlkreisvertreter bisher? (persönlich, digital, telefonisch, postalisch, faxisch (keine Ahnung wie das richtige Adjektiv ist aber lohnt sich wohl nicht mehr eins zu erfinden))

Null.

 

Es soll aber Leute geben, die haben Kontakt.

[nannyogg57]

Man hätte auch die Wahlkreise vergrößern können ... 

[Werner001]

vor 5 Stunden schrieb Aristippos:

Da bin ich auch gespannt. Vor allem weil das, worüber sich der Söder aufregt, bei bayerischen Landtagswahlen jetzt schon gilt. Ein Wahlkereissieger, dessen Partei landesweit keine 5% erreicht, kommt nicht in den Landtag. Den Aiwanger hat das mal in seinen Anfangstagen erwischt, als er seinen Wahlkreis lokal gewann, aber die FW auf Landesebene noch nicht so stark waren. Damit hatte die CSU kein Problem.

 

Er klagt also im Prinzip gegen sein eigenes Landtagswahlrecht.

Nein, dieser Aspekt der Reform ist der CSU doch völlig egal. Söder klagt wegen der Überhangmandate, von denen die CSU stark profitiert

 

Werner

[Werner001]

vor einer Stunde schrieb nannyogg57:

Man hätte auch die Wahlkreise vergrößern können ... 

day wäre die vernünftigste Methode gewesen

 

Werner

[rince]

Es geht um Politik. Genau wie bei Religion ist 'Vernunft' da eher rar...

[MartinO]

vor 3 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Wieso? Daß Journalisten wie Frau Zervakis für sogenannte "Interviews" von der Regierung bezahlt wurden, war auch schon allerorten zu lesen. 

Für Leute, die unabhängige Medien konsumieren, ist es klar. 
Die Staatsmedien und die Systempresse schreiben nicht über solche Dinge.

[Higgs Boson]

vor 8 Stunden schrieb UHU:

Und wieviel Kontakt hattest Du mit Deinem Wahlkreisvertreter bisher? (persönlich, digital, telefonisch, postalisch, faxisch (keine Ahnung wie das richtige Adjektiv ist aber lohnt sich wohl nicht mehr eins zu erfinden))

 

Mein Mann hat sich mit einem Anliegen an unseren Abgeordneten (CSU, damals noch an der Regierung) gewandt. Er bekam per Mail die Bestätigung, dass das Schreiben eingegangen ist. Mehr nicht, keine Nachfragen, nichts.

 

Dann wandte er sich an einen Abgeordneten der Linken, es gab einen regen Austausch und die Argumente wurden im Parlament vorgetragen.

 

Merke: Wenn Du was willst, wende Dich an die Opposition, bringt aber auch nichts, weil die Lobby alles kaputtmacht.

[Thofrock]

Die Frage ist auch immer, ob das Anliegen Parteikonsens ist. "Unser" MdB 17-21, er unterhält selbst ein großes Gesundheitszentrum in der Kreisstadt, war als quasi Gesundheitsexperte vor allem angetreten, die Marktmöglichkeiten von Online-Apotheken zu beschneiden.