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Politik für Alle


mn1217

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Long John Silver
vor 11 Minuten schrieb rince:

Wenn man natürlich ein Weltbild hat, das besagt, dass es bestimmte Muster per se nicht geben darf (alle Ossis = Nazis, das passt schon, aber organisierte Kriminalutät durch arabische Clans... uhhh, zu heisses Eisen),dass  und alles gut wird, wenn man nur fest die Augen vor der Realität verschliesst und von gut meinenden Menschen nur häufig genug die Warnung vor Rassismus alles lähmt, dann endet man im schlimmsten Fall halt am Ende wie in Rotherham... 

 

Oder wie in Berlin oder im Ruhrgebiet, wo man nach Jahrzehnten des politisch korrekten Ignorierens nun handeln muss, weil der Mist sich nicht mehr verdrängen lässt...

 

Das Problem ist (auf laengere Sicht), dass dann auch kein oeffentlicher Diskurs mehr stattfinden kann (und darf), weil von vorherein jede Angriffsflaeche verhindert wird. Das ist, als ob man ein Geschwuer (und politische Instrumentalisierungen sind so was wie Geschwuere) damit behandelt, in dem man tut, als gaebe sie es nicht. Sie schwiemeln munter weiter und wachsen und gedeihen, aber man wiegt sich in Sicherheit, man haette es durch Totschweigen der Wahrheit ausgemerzt. 

 

 

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Und wenn man nun die Herkunft der Täter verschweigen würde, wären Tür und Tor für Spekulationen Richtung Rassismus geöffnet...

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vor 23 Minuten schrieb rince:

Und wenn man nun die Herkunft der Täter verschweigen würde, wären Tür und Tor für Spekulationen Richtung Rassismus geöffnet...

Man verrät uns leider nicht, wie viele der Täter geschieden, aus der Kirche ausgetreten oder homosexuell sind. Ich fände das wichtig zu wissen, damit man Muster erkennen kann. 

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vor 33 Minuten schrieb Chrysologus:

Man verrät uns leider nicht, wie viele der Täter geschieden, aus der Kirche ausgetreten oder homosexuell sind. Ich fände das wichtig zu wissen, damit man Muster erkennen kann. 

 

Du könntest auch fragen, warum man überhaupt über etwas berichtet. Auch jeder Flugzeugabsturz ist singulär, und außer für die Betroffenen und deren Angehörige und Freunde ohne Bedeutung, und doch hat man nach „nur“ zwei Abstürzen eine ganze Modellreihe lahmgelegt. Wir versuchen immer, Muster zu erkennen, um uns in dieser Welt zu orientieren. Dabei mögen wir oft an Äußerlichkeiten hängen bleiben, aber etwas anderes haben wir nicht. Das „Wesen“ der Dinge ist uns nicht zugänglich.

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Sehr richtig - man kann allerdings vermuten, dass man mit dem Verschweigen der von mir genannten Gruppenzugehörigkeiten eine Diskussion verhindern will. rince hält die Nennung der Nationalität für wichtig, weil er meint, damit auf Muster hinweisen zu können. Womöglich aber erzeugt erst die Nennung das Muster. 

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Mal wieder was anderes, hier ein sehr interessanter Artikel zu den Problemen, welche der ineffiziente Einsatz von Entwicklungshilfe in ärmeren Ländern schafft.

Das Beispiel ist Gaza und das Westjordanland. Die Region erhält mit die relativ höchsten Zuwendungen pro Kopf,   ca. 1/3 des Etats der Autonomiebehörde stammt aus dem Ausland.

Eines der Probleme fand ich erstaunlich und neu: dadurch, dass v.a. NGOs ihre lokalen Mitarbeiter enorm überbezahlen, ist es für die lokale Wirtschaft kaum möglich qualifiziertes Personal zu bekommen.

Zitat

...Laut einem EU-Bericht von 2014 zahlen NGOs bis zu sechsmal so viel Gehalt wie örtliche Firmen und verzerren so den Arbeitsmarkt. „NGOs ziehen die besten Talente ab“, sagt der palästinensische Ökonom Sam Bahour. „Für den Privatsektor bleiben zweit- und drittklassig Qualifizierte übrig. Und die NGO-Mitarbeiter gewöhnen sich an einen übertriebenen Lebensstil.“ ...

 

Oder die kurzsichtige Konstruktion von vermeintlich sinnvollen Projekten:

Zitat

Laila Akel kann das bestätigen. Die 37-jährige Palästinenserin arbeitete früher für eine Nichtregierungsorganisation, die Frauen bei der Gründung kleiner landwirtschaftlicher Betriebe half. „Ich habe in Teilzeit gearbeitet und trotzdem so viel verdient wie viele Palästinenser mit Vollzeitjobs“, erzählt sie. Trotz der guten Konditionen frustrierte die Arbeit sie. „Frauen Geld zu geben, um Obst und Gemüse anzubauen, ist eine gute Idee. Doch sie wussten nicht, wie sie ihre Produkte vermarkten und ein Geschäft gründen sollten, so hat das Projekt nie seinen Zweck erfüllt. Die Frauen brauchten immer wieder neues Geld, statt ein tragfähiges Geschäft zu entwickeln.“

 

Zitat

Red Crow beschäftigt inzwischen 16 Mitarbeiter und ist in mehreren Ländern der Region aktiv. Doch die Personalsuche gestaltet sich schwierig. „Viele Bewerber kommen von NGOs“, sagt Akel. „Sie wollen die gleichen Gehälter und Bedingungen, ohne Überstunden und Druck. Das ist einer der Nebeneffekte spendenabhängiger Nationen: eine Generation verwöhnter Angestellter.“

 

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Hurra! Hurra! Hurra! - Deutschland zieht nicht in den Krieg! [klick]
Aber Ironie beiseite! Die Entscheidung der Bundesregierung sich nicht an der von den USA geforderten Marine-Mission zu beteiligen ist, denke ich, völlig richtig. Es muss darum gehen zu deeskalieren anstatt Öl ins Feuer zu giessen. Das geht mit Diplomaten besser als mit Soldaten.

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Gerade eben schrieb Frank:

Hurra! Hurra! Hurra! - Deutschland zieht nicht in den Krieg! [klick]
Aber Ironie beiseite! Die Entscheidung der Bundesregierung sich nicht an der von den USA geforderten Marine-Mission zu beteiligen ist, denke ich, völlig richtig. Es muss darum gehen zu deeskalieren anstatt Öl ins Feuer zu giessen. Das geht mit Diplomaten besser als mit Soldaten.

 

Die richtige Entscheidung, denke ich ebenfalls.

Iran, Großbritannien und USA spielen unnötigerweise ein sehr riskantes Spiel in der Straße von Hormuz.

Gäbe es allerdings nicht diesen "diplomatischen Vandalen" in Washington, der völlig planlos die Region aufmischt, und seinen neuen Pudel in London, wäre es allerdings schon Aufgabe der gesamten EU, die Sicherheit ihres Schiffsverkehrs selbst zu sichern.

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"Verteidigungsministerin auf Zuhörtour

„Das hatten wir so noch nie“: Kramp-Karrenbauer kommt bei der Truppe gut an

Zum Start im neuen Amt zeigt AKK der Bundeswehr Wertschätzung. Ihr zweiter Besuch galt den Soldaten im Auslandseinsatz. Die zeigen sich überrascht."
schreibt Donata Riedel im Handelsblatt-Online [klick]

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vor 3 Minuten schrieb Shubashi:
vor 8 Minuten schrieb Frank:

Hurra! Hurra! Hurra! - Deutschland zieht nicht in den Krieg! [klick]
Aber Ironie beiseite! Die Entscheidung der Bundesregierung sich nicht an der von den USA geforderten Marine-Mission zu beteiligen ist, denke ich, völlig richtig. Es muss darum gehen zu deeskalieren anstatt Öl ins Feuer zu giessen. Das geht mit Diplomaten besser als mit Soldaten.

 

Die richtige Entscheidung, denke ich ebenfalls.

Iran, Großbritannien und USA spielen unnötigerweise ein sehr riskantes Spiel in der Straße von Hormuz.

Gäbe es allerdings nicht diesen "diplomatischen Vandalen" in Washington, der völlig planlos die Region aufmischt, und seinen neuen Pudel in London, wäre es allerdings schon Aufgabe der gesamten EU, die Sicherheit ihres Schiffsverkehrs selbst zu sichern.

Vermutlich stünden wir nicht vor dem Problem, wenn der "diplomatische Vandale" (geniale Formulierung! 😉😁 ) nicht ohne Not das Atomabkommen aufgekündigt hätte.
Nun ist die Situation so wie sie ist. Da ist die einzige Marine-Mission, die Sinn machen würde, eine welche die Streithähne auf Abstand hält. Damit die Diplomaten ihre Arbeit machen können.

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vor 11 Minuten schrieb Frank:

"Verteidigungsministerin auf Zuhörtour

„Das hatten wir so noch nie“: Kramp-Karrenbauer kommt bei der Truppe gut an

Zum Start im neuen Amt zeigt AKK der Bundeswehr Wertschätzung. Ihr zweiter Besuch galt den Soldaten im Auslandseinsatz. Die zeigen sich überrascht."
schreibt Donata Riedel im Handelsblatt-Online [klick]

 

Auch wenn sie keine Expertin ist, dass sie als politisches Schwergewicht freiwillig auf diesen Posten gegangen ist, ohne eine bloße Figur in Frau Merkels Kabinettsschach zu sein, wird ihr vermutlich positiv angerechnet werden.

(Wir brauchen wirklich wieder einen besseren Bezug der Politik zur Bundeswehr - dass jetzt allen Ernstes ein hoher Ex-General der Luftwaffe als AfD-Kandidat in Hannover zur Bürgermeisterwahl antritt, ist außerordentlich gruselig. Und leider auch dem Desinteresse in CDU und SPD über die ganze Ära Merkel hin geschuldet.)

 

Edit:

Der "diplomatische Vandale" stammt allerdings von Kim Darroch, Ex-Botschafter des UK in Washington.

Profis können das eben viel besser ausdrücken als ich, aber die werden von Mr Trump dann halt auch weggeekelt.

bearbeitet von Shubashi
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vor 3 Stunden schrieb rince:

Und wenn man nun die Herkunft der Täter verschweigen würde, wären Tür und Tor für Spekulationen Richtung Rassismus geöffnet...

Du meinst,I... pöbeln ohnehin, wenn sich die Gelegenheit bietet? Vermutlich stimmt das (leider).

 

Ich sehe im Frankfurter Fall keine Relevanz in der Nationalität von Tätern und Opfern und keinen Zusammenhang zur Tat.

Silvester 2015/2016 war das zB anders.

bearbeitet von mn1217
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vor 1 Minute schrieb mn1217:

Ich sehe im Frankfurter Fall keine Relevanz in der Nationalmannschaft akuter von Tätern und Opfern und keinen Zusammenhang zur Tat.

Silvester 2015/2016 war das zB anders.

Schalte deine Autokorrektur ab! 😉

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vor 4 Minuten schrieb Frank:

Schalte deine Autokorrektur ab! 😉

 

Bloss nicht! Der Gedanke, eine Nationalmannschaft der Täter und Opfer zu gründen, ist akut richtig in diesen streithammeligen Zeiten.

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vor einer Stunde schrieb Chrysologus:

Sehr richtig - man kann allerdings vermuten, dass man mit dem Verschweigen der von mir genannten Gruppenzugehörigkeiten eine Diskussion verhindern will. rince hält die Nennung der Nationalität für wichtig, weil er meint, damit auf Muster hinweisen zu können. Womöglich aber erzeugt erst die Nennung das Muster. 

 

Die Idee, in Zeiten von Twitter und WhatsApp etwas verschweigen, was das Publikum interessiert, und zu meinen, damit werde eine Diskussion verhindert, ist in sich schon eine kaum noch zu übertreffende Dummheit, von der Tatsache, daß in einer Demokratie Diskussionen nicht verhindert, sondern geführt werden sollten, mal ganz abgesehen. 

 

Das Grundübel ist die Tatsache, das unsere Regierung Millionen Menschen ins Land gelassen hat, und sich die Unterstützung dafür nachträglich zu besorgen sucht, indem man die öffentliche Debatte darüber zu „regulieren“ versucht.

 

Die eine Hälfte der Bevölkerung findet diesen Zuwachs gut, und möchte von Meldungen über Probleme möglichst verschont bleibrn, die andere Hälfte lehnt ihn ab, und sucht Bestätigung in gerade solchen Meldungen.

 

An diesem Tatbestand hat sich seit 2015 nichts geändert, sowie sich an der Tatsache nichts geändert hat, daß die eine Hälfte weitere Migranten ins Land holen will, obwohl wir nach Ansicht der anderen Hälfte schon die letzten Migrationswellen nicht verdaut haben. Die Mustererkennung folgt einfach diesen unterschiedlichen Interessen. 

 

Und so findet über jedem Ereignis eine Debatte über Muster statt, anstatt über das grundsätzliche Problem zu reden, eben einfach, weil beide Seiten keine Einigung über das grundsätzliche Problem erzielen wollen oder können.

 

Es ist die gleiche Zweiteilung, wie wir sie gegenwärtig in vielen westlichen Ländern finden, ob in GB über den Brexit, den USA mit „Amerika first“, Frankreich mit seinen Gelbwesten, Italien mit weiß-nicht-was, usw.

 

Debatten verhindern zu wollen, indem man die Informationen, die nicht ins Konzept zu passen scheinen, auszublenden oder wegzuinterpretieren versucht, ist in Zeiten des Internets geradezu grotesk, besonders, da die Informationen trotzdem zutage kommen - und nichts ändern, weil sich die grundsätzlich antagonistischen Positionen nicht ändern. 

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vor 3 Minuten schrieb Marcellinus:

Das Grundübel ist die Tatsache, das unsere Regierung Millionen Menschen ins Land gelassen hat, und sich die Unterstützung dafür nachträglich zu besorgen sucht, indem man die öffentliche Debatte darüber zu „regulieren“ versucht.

Die Bundesregierung versucht die öffentliche Debatte zu regulieren? Erzähl mir mehr!

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vor 6 Minuten schrieb Frank:

Die Bundesregierung versucht die öffentliche Debatte zu regulieren? Erzähl mir mehr!

 

Bitte! In welchem Land lebst Du? Klar versucht die Bundesregierung ein gewisses Framing vorzugeben, und das nicht nur in Bezug auf 2015, sondern beispielsweise auch bei der sogenannten Energiewende. Das machen Regierungen üblicherweise so, sie versuchen den gesellschaftlichen Diskurs in eine von ihr gewünschte Richtung zu lenken, sie also zu regulieren und zu steuern. Natürlich nicht nur in Deutschland, das machen so ziemlich alle Regierungen heute und ebenso in der Vergangenheit.

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Richtig! Und meistens handeln Sie damit im Einverständnis ihrer Anhänger, die auch lieber bestätigende Nachrichten hören als abweichende. Das war schon immer so. Anders ist die Situation heute dadurch, daß es einerseits kaum noch wirklich konkurrierende Medien gibt, und andererseits durch das Netz eigentlich alles mögliche wie unmögliche an die Öffentlichkeit kommt. Nicht die einzige Ungereimtheit der heutigen Zeit. 

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Noch in meiner Kindheit gab es selbst in kleineren Städten noch zwei Zeitungen, eine meist bürgerlich-konservativ, eine sozialdemokratisch-gewerkschaftlich orientiert. Jede schrieb aus ihrem Blickwinkel, und trotzdem kam mehr oder weniger alles ans Licht, von der einen oder anderen Seite.

 

In Städten mit stabilen politischen Mehrheiten gab es zudem zu einer dieser Zeitung eine enge Verbindung der jeweiligen Stadtregierung, nicht selten auf der Titelseite mit dem Aufdruck „Amtliches Organ der Stadt SoUndSo“. 

 

Heute ist meist nur noch eine übrig, und die sind Teil eines überregionalen Medienkonzerns. Nur an der Nähe zur Regierung hat sich nichts geändert. Ist ja auch bequem. Die Journalisten bekommen ihre Geschichten frei Haus, oftmals sogar direkt von den Pressereferenten der Parteien geschrieben (ich weiß, wovon ich rede, war selbst mal einer), und die Parteien haben ihre kostenfreie Werbung, auf den ersten Eindruck noch nicht einmal als solche erscheint. 

 

Das hätte auch nach Ansicht der Beteiligten so weitergehen können, besonders, da nach dem „Ende der Geschichte“ mit der Auflösung des Ostens und dem Ende des Kommunismus der westliche Kapitalismus endgültig gesiegt zu haben schien.

 

Leider ist es anders gekommen, und aus großen Koalitionen von ehemals linken wie rechten Neoliberalen wurde eine immer mehr schwindende linksliberale Mitte, mit wachsenden Rändern von Unzufriedenen rechts wie links. Nur die Presselandschaft kam nicht hinterher, und mochte sich weder von gewohnten Privilegien noch von der Idee der „Besserwisser“ verabschieden.

 

So ging die entstehende Netzöffentlichkeit eigene Wege, und immer mehr der politisch Etablierten denken laut über Möglichkeiten der Zensur des Netzes nach, und machen es immer schwerer einen Unterschied zu autoritären Regimes zu entdecken, in denen das Netz heute schon „reguliert“ ist (nicht selten mit westlicher Technik). 

 

Da trifft es sich gut, daß man mit der Klimadebatte einen Hebel entdeckt zu haben meint, um die Bevölkerung an Einschränkungen auf allen Gebieten zu gewöhnen, wozu natürlich auch der Verzicht auf „falsche“ Meinungen gehört.

 

Am Ende aber ist es eigentlich ein Klassenkampf oben gegen unten, einer noch dazu, der behauptet keiner zu sein, mit einer Ideologie der Ideologielosigkeit, „evidenz-basiert“ und damit „alternativ-los“, wie das im Neusprech heißt, mit der eigenen Moral als einziger, letzter Gewißheit, als Religion einer religionslosen Zeit, in der beide Konfessionen nur konsequent wesentlich „Moral“ predigen.

 

Nur erreicht man damit eben eine zunehmende Zahl von Menschen nicht mehr, die sich dann nicht selten ihre eigenen Gedanken und Fakten machen, und nicht mehr zu erreichen sind für das, dem sie gelernt haben zu mißtrauen. Die Themen, an denen sich diese Stammesbildungen entzündet, sind von Land zu Land verschieden, diese Prozesse sind es nicht, und damit auch die Unmöglichkeit der gegenseitigen Verständigung. 

bearbeitet von Marcellinus
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vor einer Stunde schrieb Frank:

Die Bundesregierung versucht die öffentliche Debatte zu regulieren? Erzähl mir mehr!

Vielleicht nicht so offenkundig, wie du und und der Rest des Admin/Moderations-Teams es hier versucht haben, aber dann doch genau so erfolglos am Ende des Tages ;)

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vor einer Stunde schrieb Marcellinus:

....Und so findet über jedem Ereignis eine Debatte über Muster statt, anstatt über das grundsätzliche Problem zu reden, eben einfach, weil beide Seiten keine Einigung über das grundsätzliche Problem erzielen wollen oder können.

 

Es ist die gleiche Zweiteilung, wie wir sie gegenwärtig in vielen westlichen Ländern finden, ob in GB über den Brexit, den USA mit „Amerika first“, Frankreich mit seinen Gelbwesten, Italien mit weiß-nicht-was, usw.

 

Debatten verhindern zu wollen, indem man die Informationen, die nicht ins Konzept zu passen scheinen, auszublenden oder wegzuinterpretieren versucht, ist in Zeiten des Internets geradezu grotesk, besonders, da die Informationen trotzdem zutage kommen - und nichts ändern, weil sich die grundsätzlich antagonistischen Positionen nicht ändern. 

 

Was mich daran interessieren würde ist die eigentliche Ursache:

Liegt es überwiegend an den geänderten Kommunikationsformen, die Internet und soziale Medien eröffnen, oder ist es tatsächlich eine grundsätzliche neue Spaltung der Gesellschaft in eine "neue Klassenstruktur"?

Einen Teil dazu hast Du ja schon in Deinem zweiten Post beantwortet, zum anderen Teil, über die neue Spaltung gab es gestern einen sehr interessanten langen Beitrag von Bernhard Schlink in der FAZ (leider nicht frei verlinkbar). Eine Minizusammenfassung dazu gibt es auf DLF.

 

Danach ist der "Mainstream" der gesellschaftlichen Kommunikation zunehmend verengt, in dem eben neue Elemente nach dem Kalten Krieg tlw. bewusst ausgeschlossen werden (wie Ostdeutschland/Osteuropa), die somit Zuflucht bei rechten bzw. nationalen Selbstbehauptungsdiskursen finden.

Ein Ergebnis auch der behaupteten "Alternativlosigkeit" - was natürlich eine Unsinnigkeit ist, die den Widerstand dagegen nur immer weiter anheizt.

 

Ich würde noch hinzufügen: der "Mainstream" spiegelt auch einen geradezu grandiosen westeuropäischen Größenwahn: obwohl die Möglichkeiten der realen EU ständig schrumpfen (gerade auch durch den Brexit, den Verlust der transatlantischen Allianz, der weitgehenden Isolation in der Klimapolitik, der Migrationskrise, durch das Erstarken Asiens und v.a. Chinas), wächst ihr behauptetes Aufgabenpensum: sie soll Afrika retten, alle Flüchtlinge, das Klima, den Mittleren Osten, den freien Welthandel, die Demokratie etc.

Dass das nicht funktionieren kann und in einem Gefühl der Überforderung und letztlich Abwehr mündet, erscheint mir logisch.

bearbeitet von Shubashi
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vor 2 Stunden schrieb Shubashi:

 

Bloss nicht! Der Gedanke, eine Nationalmannschaft der Täter und Opfer zu gründen, ist akut richtig in diesen streithammeligen Zeiten.

Ist ja gut, ich habe es korrigiert .  Kommt davon,wenn man im Büro tippt. Da werde ich dann schon mal von Arbeit unterbrochen...😉

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vor 1 Stunde schrieb Marcellinus:

 

Die Idee, in Zeiten von Twitter und WhatsApp etwas verschweigen, was das Publikum interessiert, und zu meinen, damit werde eine Diskussion verhindert, ist in sich schon eine kaum noch zu übertreffende Dummheit, von der Tatsache, daß in einer Demokratie Diskussionen nicht verhindert, sondern geführt werden sollten, mal ganz abgesehen. 

 

Das Grundübel ist die Tatsache, das unsere Regierung Millionen Menschen ins Land gelassen hat, und sich die Unterstützung dafür nachträglich zu besorgen sucht, indem man die öffentliche Debatte darüber zu „regulieren“ versucht.

 

Die eine Hälfte der Bevölkerung findet diesen Zuwachs gut, und möchte von Meldungen über Probleme möglichst verschont bleibrn, die andere Hälfte lehnt ihn ab, und sucht Bestätigung in gerade solchen Meldungen.

 

An diesem Tatbestand hat sich seit 2015 nichts geändert, sowie sich an der Tatsache nichts geändert hat, daß die eine Hälfte weitere Migranten ins Land holen will, obwohl wir nach Ansicht der anderen Hälfte schon die letzten Migrationswellen nicht verdaut haben. Die Mustererkennung folgt einfach diesen unterschiedlichen Interessen. 

 

Und so findet über jedem Ereignis eine Debatte über Muster statt, anstatt über das grundsätzliche Problem zu reden, eben einfach, weil beide Seiten keine Einigung über das grundsätzliche Problem erzielen wollen oder können.

 

Es ist die gleiche Zweiteilung, wie wir sie gegenwärtig in vielen westlichen Ländern finden, ob in GB über den Brexit, den USA mit „Amerika first“, Frankreich mit seinen Gelbwesten, Italien mit weiß-nicht-was, usw.

 

Debatten verhindern zu wollen, indem man die Informationen, die nicht ins Konzept zu passen scheinen, auszublenden oder wegzuinterpretieren versucht, ist in Zeiten des Internets geradezu grotesk, besonders, da die Informationen trotzdem zutage kommen - und nichts ändern, weil sich die grundsätzlich antagonistischen Positionen nicht ändern. 

Nur hat der akute Fall halt echt nix mit Nationalität zu tun.

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vor 1 Stunde schrieb Mistah Kurtz:

 

Bitte! In welchem Land lebst Du? Klar versucht die Bundesregierung ein gewisses Framing vorzugeben, und das nicht nur in Bezug auf 2015, sondern beispielsweise auch bei der sogenannten Energiewende. Das machen Regierungen üblicherweise so, sie versuchen den gesellschaftlichen Diskurs in eine von ihr gewünschte Richtung zu lenken, sie also zu regulieren und zu steuern. Natürlich nicht nur in Deutschland, das machen so ziemlich alle Regierungen heute und ebenso in der Vergangenheit.

Da die Presse unabhängig ist,stößt dieser Versuch (wenn es ihnen gibt)an seine Grenzen. 

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Gerade eben schrieb mn1217:
vor 1 Stunde schrieb Mistah Kurtz:

Bitte! In welchem Land lebst Du? Klar versucht die Bundesregierung ein gewisses Framing vorzugeben, und das nicht nur in Bezug auf 2015, sondern beispielsweise auch bei der sogenannten Energiewende. Das machen Regierungen üblicherweise so, sie versuchen den gesellschaftlichen Diskurs in eine von ihr gewünschte Richtung zu lenken, sie also zu regulieren und zu steuern. Natürlich nicht nur in Deutschland, das machen so ziemlich alle Regierungen heute und ebenso in der Vergangenheit.

Da die Presse unabhängig ist,stößt dieser Versuch (wenn es ihnen gibt)an seine Grenzen. 

Und das sich die Presse, via Presserat, berufsethische Mindeststandards setzt ist erstens, meines Wissens, nicht von der Bundesregierung gesteuert und zweitens so ungewöhnlich nicht. Berufsethische Mindeststandards gibt es in andren Berufen auch.

 

Das darüber hinaus die Bundesregierung ebenfalls als Akteur im öffentlichen Diskurs auftritt und dort ihre Politik verteidigt sollte in einer Demokratie, wo die Regierung dem Büger rechenschaftspflichtig ist, nichts ungewöhnliches sein.

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