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Politik für Alle


mn1217
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vor 1 Minute schrieb Spadafora:

Die österreichische Regierung setzt  das Urteil des Verfassungsgerichtshofes zum Assistieren Suizid  um
https://www.derstandard.at/story/2000130673345/sterbeverfuegung-ermoeglicht-schwerkranken-assistierten-suizid-ab-2022
Meinungen bitte

Gute Sache

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vor einer Stunde schrieb Spadafora:

Die österreichische Regierung setzt  das Urteil des Verfassungsgerichtshofes zum Assistieren Suizid  um
https://www.derstandard.at/story/2000130673345/sterbeverfuegung-ermoeglicht-schwerkranken-assistierten-suizid-ab-2022
Meinungen bitte

Sehr gute Sache.

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Vor allem ist es eine gute Sache, dass eine Regierung Urteile des Verfassungsgerichtshofes auch umsetzt. Mittlerweile kann man ja selbst dessen nicht mehr ganz sicher sein.

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vor 45 Minuten schrieb Die Angelika:

Vor allem ist es eine gute Sache, dass eine Regierung Urteile des Verfassungsgerichtshofes auch umsetzt. Mittlerweile kann man ja selbst dessen nicht mehr ganz sicher sein.

die Kirche forderte ja mit 2/3 im Parlament das Verbot in Verfassungsrang zu heben nur Sozialdemokraten und Grüne reagieren nicht auf Zurufe aus der Wollzeile umd Herr Kurz hat die Christdemokraten ja grad an die Wand gefahren
es ist nur bezeichnend, das gesellschaftliche Änderungen hier immer vom VfGH erzwungen werden müssen bei der "Ehe für Alle" war es das Gleiche Herr Kurz flatterte herum wie ein aufgeregtes Huhn und scheiterte wieder an den Sozialdemokraten

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vor 10 Minuten schrieb Spadafora:

die Kirche forderte ja

Die kann ja dann auf der Strasse protestieren. Hungerstreik oder so. Aber nicht am Freitag, der Tag ist von anderen Fanatikern belegt. 

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Am 19.10.2021 um 17:20 schrieb phyllis:

Das mit der DDR würde ich nicht ohne weiteres zurückweisen. DE ist auf bestem Weg dorthin mmn.

Dafür hat Herr Döpfner es inzwischen selbst zurückgewiesen. Er möchte es jetzt als Ironie verstanden wissen, die er aus dem Zusammenhang gerissen sehen möchte.

 

Verwunderlich ist übrigens, dass immer nur von Frauen die Rede ist, die für Julian Reichelt sexuell verfügbar sein sollten. Wie ist denn dann Ronzo stellvertretender Chefredakteur geworden?

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9 hours ago, Die Angelika said:

Vor allem ist es eine gute Sache, dass eine Regierung Urteile des Verfassungsgerichtshofes auch umsetzt. Mittlerweile kann man ja selbst dessen nicht mehr ganz sicher sein.

Seh ich anders. Politik ist nicht Sache der Gerichte. Sie sind weder der Regierung, noch dem Parlament, noch den Wählern zu etwas verpflichtet. Entscheide können willkürlich gefällt werden, je nach Vorliebe der Richter oder der Mehrheit unter ihnen. Auch wenn mir die erwähnte Entscheidung ja auch passt - das Vorgehen finde ich falsch.

 

Trump hat in seiner Amtszeit 3 Verfassungsrichter ernennen können, jede(r) nach seinem Geschmack natürlich. Die Folgen (bei den Schwangeschaftsabbruchs-Gesetzen merkt man es bereits) werden noch Jahrzehnte bemerkbar sein. Parlamente und Regierungen können weggewählt werden, bei den Gerichten siehts schon ganz anders aus.

 

Das ganze hängt natürlich mit der zunehmenden Inkompetenz gewählter Politiker zusammen (das wäre als solches schon mal diskussionwürdig) sodass den Gerichten vllt gar nichts anders übrig bleibt als stellvertretend einzugreifen. Aber mein Eindruck ist das nicht. Hier gibts eine sog. Withstanding-Clause - die Regierung kann einen Verfasssungsgerichtsentscheid ignorieren oder einen Verfassungsartikel aussetzen, aber nur temporär bis zu den nächsten Wahlen, max. 5 Jahre. Wird die Regierung wiedergewählt, kann sie erneut die notwithstanding-Clause anwenden. Dadurch unterliegt auch die Justiz einer gewissen Kontrolle. Die einzige Alternative dazu wäre dass man Richter direkt wählt, aber das führt schnell auf Abwege und populistische Richter, siehe USA.

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vor 7 Stunden schrieb phyllis:

Seh ich anders. Politik ist nicht Sache der Gerichte. Sie sind weder der Regierung, noch dem Parlament, noch den Wählern zu etwas verpflichtet. Entscheide können willkürlich gefällt werden, je nach Vorliebe der Richter oder der Mehrheit unter ihnen. Auch wenn mir die erwähnte Entscheidung ja auch passt - das Vorgehen finde ich falsch.

 

Trump hat in seiner Amtszeit 3 Verfassungsrichter ernennen können, jede(r) nach seinem Geschmack natürlich. Die Folgen (bei den Schwangeschaftsabbruchs-Gesetzen merkt man es bereits) werden noch Jahrzehnte bemerkbar sein. Parlamente und Regierungen können weggewählt werden, bei den Gerichten siehts schon ganz anders aus.

Es hat sich in Deutschland bisher gut bewährt, dass für die Ernennung der Richter am Bundesverfassungsgericht eine Zweidrittelmehrheit nötig ist. Somit haben die meisten Richter zwar ein Parteibuch (lässt sich wohl kaum umgehen), aber Richter mit extremen Ansichten in die eine oder andere Richtung haben wenig Chancen.

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vor 8 Stunden schrieb phyllis:

Seh ich anders. Politik ist nicht Sache der Gerichte. Sie sind weder der Regierung, noch dem Parlament, noch den Wählern zu etwas verpflichtet. Entscheide können willkürlich gefällt werden, je nach Vorliebe der Richter oder der Mehrheit unter ihnen. Auch wenn mir die erwähnte Entscheidung ja auch passt - das Vorgehen finde ich falsch.

 

Trump hat in seiner Amtszeit 3 Verfassungsrichter ernennen können, jede(r) nach seinem Geschmack natürlich. Die Folgen (bei den Schwangeschaftsabbruchs-Gesetzen merkt man es bereits) werden noch Jahrzehnte bemerkbar sein. Parlamente und Regierungen können weggewählt werden, bei den Gerichten siehts schon ganz anders aus.

 

Das ganze hängt natürlich mit der zunehmenden Inkompetenz gewählter Politiker zusammen (das wäre als solches schon mal diskussionwürdig) sodass den Gerichten vllt gar nichts anders übrig bleibt als stellvertretend einzugreifen. Aber mein Eindruck ist das nicht. Hier gibts eine sog. Withstanding-Clause - die Regierung kann einen Verfasssungsgerichtsentscheid ignorieren oder einen Verfassungsartikel aussetzen, aber nur temporär bis zu den nächsten Wahlen, max. 5 Jahre. Wird die Regierung wiedergewählt, kann sie erneut die notwithstanding-Clause anwenden. Dadurch unterliegt auch die Justiz einer gewissen Kontrolle. Die einzige Alternative dazu wäre dass man Richter direkt wählt, aber das führt schnell auf Abwege und populistische Richter, siehe USA.

wieso der Supreme Court hat in der Amtszeit von Präsident Biden kein Urteil zum Thema Abtreibung gefällt die Ablehnung einstweiliger Verfügungen sind laufende Praxis
am 1. November gibt es eine Anhörung zum Abtreibungsgesetz in Texas im Dezember die Verhandlung zum Gesetz in Alabama
Gerichte sind in der Demokratie als Oberste Instanz absolut notwendig da man ja objektiv überprüfen muß ob ein Gesetz der Verfassung entspricht 
grade der US Supreme Court hat unzählige Male bewiesen er lässt sich nicht instrumentalisieren siehe die Klagen Trumps nach der Wahl

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Ich mach' mal hier weiter, erspart den Mods das Verschieben.

vor 2 Stunden schrieb Die Angelika:
vor 2 Stunden schrieb Werner001:

Man soll doch einfach die Ministerposten mit Fachleuten besetzen und dann noch für die Parität ein paar Ministerien für „besondere Angelegenheiten“ schaffen, politische Frühstücksdirektor_innen sozusagen.

OK, das Problem dürfte sein, so viele Fachleute unter den Politikern zu finden. Am Einfachsten wäre, man schafft einfach nur 50 oder so „Ministerien für besondere Angelegenheiten“

 

Werner

 

Vielleicht könnte diese Problem gelöst werden, indem man paritätisch abwechselnd einen kompetenten und inkompetente Politiker als Minister setzt. Da wäre dann sogar ich für paritätische Besetzung, weil das den Anteil an Kompetenz vermutlich deutlich erhöhen würde. 🤡

 

Das mit der 'paritätischen' Besetzung der Ämter sind die Politiker doch seit Menschengedenken gewohnt. Jeder Landesverband besetzt ein Ministerium... Wenn man jetzt nicht nur die regionale Herkunft beachtet, sondern auch Geschlecht und Augenfarbe, das ist das im Grunde genommen nichts neues. Da sollten als 'Extra'-Ministerien doch das Kanzleramtsministerium (gibt ja Kanzler) und das Kulturministerium (ist eigentlich Ländersache) reichen.

 

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vor 11 Minuten schrieb rince:

Ein interessanter Kommentar zur Identitätspolitik aus der taz:.

 

https://taz.de/Identitaetspolitik-und-ihre-Webfehler/!5806192/

 

Ja, interessant, aber der Begriff "links", aus deren vermeintlichen Position dieser Kommentar geschrieben ist, bleibt doch bemerkenswert unklar. Vielleicht erfährt man in dem Buch, auf das am Ende hingewiesen wird, mehr. Der Autor schreibt selbst, daß linke Postionen früher auf der marx'schen Klassenanalyse beruhte. Der Untertitel zu seinem Buch lautet: "Für eine Rückbesinnung auf linke Ideale". Das verweist auf das Doppelgesicht des Marxismus. Einerseits behauptet er, eine sozialwissenschaftliche Theorie zu sein, andererseits eine parteiliche Weltanschauung.

 

Die Entwicklung der Linken in den letzten 50 Jahren war geprägt von der Abkehr von sozialwissenschaftlicher Analyse und der Hinwendung zu einer Weltanschauung, die sich immer mehr in unreflektierter Identifikation mit den Unterdrückten dieser Welt verlor. Den bisherigen Endpunkt dieser Entwicklung beschreibt der Autor eindringlich und kenntnisreich. Sich als Reaktion darauf auf "Ideale" zu besinnen, statt auf nüchterne sozialwissenschaftliche Analyse (wenn es das denn gibt), scheint mir ein fragwürdiger Weg, eher daran orientiert, das alte Recht-Links-Schema in der Politik zu retten, als zu einer realistischeren Weltsicht zu kommen. 

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vor 2 Stunden schrieb rince:

Ein interessanter Kommentar zur Identitätspolitik aus der taz:.

 

https://taz.de/Identitaetspolitik-und-ihre-Webfehler/!5806192/

Daraus"

"oder verbirgt sich hinter der Mode um „Trans“ nicht ein tief antihomosexuelles Begehren?"

 

Ich wäre auf viele Ideen gekommen, aber diese These finde ich echt steil.

 

Die Transsexualität als Heilmittel für Homosexualität. Es ist völlig absurd und hat gleichzeitig eine so vollkommene Logik:

 

Lieber den Sohn zur Tochter umoperiert als einen schwulen Sohn - Hauptsache am Ende kommt wenigstens optisch ein Heteropärchen heraus.

Edited by Flo77
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vor 39 Minuten schrieb Flo77:

Ich wäre auf viele Ideen gekommen, aber diese These finde ich echt steil.

 

Die Transsexualität als Heilmittel für Homosexualität. Es ist völlig absurd und hat gleichzeitig eine so vollkommene Logik:

Nein, ich glaube, das hast du falsch verstanden. Ich empfinde die „Transmode“ auch als antihomosexuell, aber in dem Sinn, dass z. B. mein auch hier im Forum vorgetragener Spruch, ich sei ja schwul, weil ich auf Männer stehe, nach moderner Definition furchtbar transfeindlich ist, weil ich, wie die allermeisten Schwulen, damit „echte Männer“ meinen, und halt nicht Frauen, die sich als Männer definieren.

Wenn man das aber nicht mehr darf, ja nicht mal mehr äußern darf, ist das im Grunde antihomosexuell

 

Werner

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vor 29 Minuten schrieb Werner001:

Nein, ich glaube, das hast du falsch verstanden. Ich empfinde die „Transmode“ auch als antihomosexuell, aber in dem Sinn, dass z. B. mein auch hier im Forum vorgetragener Spruch, ich sei ja schwul, weil ich auf Männer stehe, nach moderner Definition furchtbar transfeindlich ist, weil ich, wie die allermeisten Schwulen, damit „echte Männer“ meinen, und halt nicht Frauen, die sich als Männer definieren.

Wenn man das aber nicht mehr darf, ja nicht mal mehr äußern darf, ist das im Grunde antihomosexuell

Ok - so gesehen auch logisch. Aber auch konsequent. Wenn man die Dualität der Geschlechter in Frage stellt, kommt man vermutlich nicht umhin wirklich alle Bezüge darauf in Frage zu stellen.

 

Was aber auch bedeutet, daß das LBTGxyz-Gequatsche letztlich eine Farce ist, weil L(B)G im Grunde eine dem T diametral gegenüberstehende Grundhaltung teilen.

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vor 23 Minuten schrieb Flo77:

Was aber auch bedeutet, daß das LBTGxyz-Gequatsche letztlich eine Farce ist, weil L(B)G im Grunde eine dem T diametral gegenüberstehende Grundhaltung teilen.

Natürlich ist es eine Farce. Die Interessen sind, soweit sie über gesellschaftliche Anerkennung hinausgehen, völlig unterschiedlich.

 

Werner

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vor 4 Minuten schrieb Werner001:

Natürlich ist es eine Farce. Die Interessen sind, soweit sie über gesellschaftliche Anerkennung hinausgehen, völlig unterschiedlich.

Was wiederum die Frage aufwirft, was man unter gesellschaftlicher Akzeptanz versteht.

 

Wobei der Graben zwischen juristischer Behandlung und der Stimmung in der Bevölkerung vermutlich das Schwierigere ist (es mag ein Meilenstein sein, wenn sich die sozialistischste Kanzlerdarstellerin die dieses Land je hatte, hinstellt und die Ehe für alle legitimiert (die Frau weiß auch ganz genau, warum sie erst dann für eine Frauenquote in "ihrer" Partei erst stimmt, wenn sie die Partei nicht mehr braucht), aber damit ändert sie nicht die Haltung von Ahmed al-Safi in Berlin-Neukölln, der es ganz toll fände, wenn in D die Scharia das Grundgesetz ersetzen würde).

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vor 1 Minute schrieb Flo77:

Was wiederum die Frage aufwirft, was man unter gesellschaftlicher Akzeptanz versteht.

Ganz einfach jeden Jeck sein Leben leben lassen.

Wenn sich Heidi Klum morgen als Mann sehen möchte, soll sie das meinethalben tun, aber genau so muss es mir überlassen bleiben, wen ich als Mann für mich akzeptiere.


Werner

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Naja,dir oder mir schreibt das ja auch niemand vor.

Du bekommst nur von mir Ärger,wenn du an meinem rumbaggerst.

Es geht doch bei LBTGQ eher darum,anzuerkennen, dass es eben nicht nur homo und bi,nicht nur männlich und weiblich,sondern noch Anderes gibt und das auch völlig okay ist.

 

So ganz verstehe ich nicht,warum du dagegen zu sein scheinst,dass Alex aus der letzten Topmodelstaffel eben eine Frau ist.

 

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vor 14 Minuten schrieb Werner001:

Ganz einfach jeden Jeck sein Leben leben lassen.

Wenn sich Heidi Klum morgen als Mann sehen möchte, soll sie das meinethalben tun, aber genau so muss es mir überlassen bleiben, wen ich als Mann für mich akzeptiere.

 

Es wäre schon sehr viel gewonnen, wenn man Menschen einfach als Menschen betrachten würde und auf weitere Klassifizierungen verzichtet, soweit das unnötig ist. Häkelt gerne und liebt Röcke? Nein, daß ist noch kein Grund, das Damenklo zu benutzen!

Gerade bei den 'inter'-Typen dieser unaussprechlichen Community frage ich mich, ob damit nicht schon sehr viel gewonnen wäre: Wenn man tun und lassen kann, was man möchte, ohne in irgendwelche Geschlechterrollen gepresst zu werden.

Wobei ich nichts darüber sagen möchte, was ist, wenn man sich im eigenen Körper nicht 'zuhause' fühlt.

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vor 8 Minuten schrieb Moriz:

Wobei ich nichts darüber sagen möchte, was ist, wenn man sich im eigenen Körper nicht 'zuhause' fühlt.

 

Nur hat man davon noch keinen anderen.

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vor 27 Minuten schrieb mn1217:

So ganz verstehe ich nicht,warum du dagegen zu sein scheinst,dass Alex aus der letzten Topmodelstaffel eben eine Frau ist.

Wie kommst du denn auf diese schräge Idee?

Ich habe lediglich Verständnis, wenn ein heterosexueller Mann sagt, es sei ihm nicht egal, ob er eine Transfrau oder eine geborene Frau als Partnerin hat. So wie mir, sorry, die primären Geschlechtsmerkmale einfach wichtig sind. 
Und mir drängt sich doch sehr der Eindruck auf, dass es einen großen Unterschied zwischen einer Topmodel-Alex (vor der ich großen Respekt habe) und den auf einmal zahlreichen Halbwüchsigen, die es schick finden, sich mal „anders“ zu „definieren“, gibt.

 

Werner

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