Politik für Alle

[Die Angelika]

vor 4 Stunden schrieb nannyogg57:

Das ist Whataboutismus.

 

Die Sache mit Corona ist im anderen Thread.

 

Und ist das jetzt das Totschlagargument, un zu begründen, dass die AfD-tolerierten Thesen von der Remigration deutscher Staatsbürger und Staatsbürgerinnen in Ordnung sind?

 

Können wir zumindest mal festhalten, dass die Idee der Remigration keine Exklusividee rechtsextremer Parteien ist?

[Die Angelika]

vor 4 Stunden schrieb nannyogg57:

Ja, habe ich überlesen.

 

Mein Medienkonsum orientiert sich zu wenig an extremen Berichterstattungen, sorry.

 

Wie bitte?

Bayrischer Rundfunk und NDR liefern extreme Berichterstattung?

[Die Angelika]

vor 3 Stunden schrieb rince:

Da es zZ keine belastbaren, unabhängigen Quellen gibt zu dem, was in Potsdam wirklich passiert ist, sondern nur Hörensagen, kann ich nicht sagen, wie schlimm es war, was dort passiert ist.

 

Vielleicht war es das, vielleicht nicht. 

 

Interessant finde ich jedoch, dass es sich zwar um keine AfD-Veranstaltung gehandelt hat, sich aber jetzt die guten, aufrechten, äh auflinken Bürger (rechts ist ja böse), alle auf die AfD einschiessen und deren Verbot fordern. 

 

Lies mal hier https://www.tagesschau.de/inland/demos-gegen-rechts-100.html

 

Erst heisst es: 

 

"Das Treffen von hochrangigen AfD-Politikern mit Rechtsextremen und Vertretern von Unternehmern, bei dem entsprechende Pläne vorgestellt wurden, hatte im November in Potsdam stattgefunden."

 

Später nur noch

"Daran teilgenommen hatten im November auch einzelne AfD-Funktionäre sowie einzelne Mitglieder der CDU und der erzkonservativen Werteunion."

aber ein Parteiverbot der CDU verlangt niemand, oder?

 

 

Am Parteiverbot der CDU wird evtl.  schon gearbeitet. Warum sonst muss ihr permanent unterstellt werden, eigentlich braun zu sein?

[rince]

vor 1 Stunde schrieb Die Angelika:

 

Können wir zumindest mal festhalten, dass die Idee der Remigration keine Exklusividee rechtsextremer Parteien ist?

Aber es ist toll, das aktuelle Framing zu beobachten.

 

Demnächst ist dann jegliche Rückführung (aka Remigration) von abgelehnten Asylbewerbern fürchterlich rechts und somit per Definition eine Gefährdung der Demokratie und der abendländischen Grundwerte.

Gleichzeitig wird durch die illegale Migration zwar massenhaft Verfassungsbruch begangen, aber das stört natürlich niemanden der auflinken, tapferen Streiter für die Grundwerte.

bearbeitet 19. Januar von rince

[Einsteinchen]

Mir fällt dazu der Begriff der "Anarchie" ein. Dieses Konzept ist, glaube ich, in Russland entstanden. 

 

Das ist eher positiv besetzt für mich. 

 

Wir sollten Anarchisten sein....

bearbeitet 19. Januar von Einsteinchen

[Bleze]

vor 8 Stunden schrieb nannyogg57:

Die ganze Republik reagiert auf etwas, aber hier im Forum kann man schlicht und ergreifend die These aufstellen, da sei bestimmt nichts gewesen, und erwarten, dass das als valides Argument durchgeht.

Wenn ich in den Kommentarspalten bei Spiegel & co lese, fragt aber auch nur selten jemand nach Quellen und belastbaren Belegen. 
Kannst Du mir ggf. weiter helfen und mir Links nennen wo ich diese finden kann?

Wie ich schon sagte, mir liegt es fern die AfD zu verteidigen, aber auch bei denen brauch ich Belege für Behauptungen.
Und sei mir net bös, aber momentan gehen Menschen auf die Straße (was ihr gutes Recht ist) oft OHNE das zu hinterfragen.

Warum demonstrieren die eigentlich GEGEN die AfD und nicht FÜR eine Politik, bei der die AfD gar keine Chance mehr hat?
Das werd ich wohl nie verstehen.

[GermanHeretic]

vor 5 Stunden schrieb nannyogg57:

Ist die Sache in Potsdam nur halb so schlimm?

 

Das ist ja gerade der Punkt, wir wissen nicht, wie schlimm das ist, was in Potsdam passiert ist, weil wir nicht im Detail wissen, was passiert ist.

 

Was wir wissen und was Union, Wagenknechtunion und AfD auch abnicken, ist, daß sich grob ein Dutzend Leute privat getroffen haben und irgendwas bgzl. "Remigration" besprochen haben. Halbwegs durch ein verschwommenes Foto gesichert ist, daß eine österreichische Pfeife der IB dabei war. Correctiv behauptet ohne jeden Beleg, da wäre etwas von Deportation und Vertreibung von Staatsbürgern gefaselt worden. Mag sein. Mag auch sein, daß Correctiv Beweise hat, die wurden nur bisher nicht veröffentlicht. Korrigiert mich, wenn sich das mittlerweile geändert hat, bitte mit Link auf die Audio- oder Videoaufzeichnung.

 

Die Distanzierung der erwähnten Politaktivistengruppen von diesem Treffen bezieht sich darauf, daß es keine offizielle Veranstaltung benannter Gruppen war, was ja nun stimmt. Weniger vom möglichen Inhalt der Gespräche, u.a. weil die Möglickeiten ja von SPD- bis NPD-Gefasel reichen, solange man keine Details kennt.

 

Was mich am meisten an der ganzen Sache stört, ist das heute leider übliche Framing, das hier einen bisherigen Höhepunkt des Schubladendenkens erreicht hat. Vielleicht wurde ja statt "Deportation" über "Abschiebung im großen Stil" gesprochen. Und da kommt der Doppelstandard ins Spiel. Wenn der Kanzler darüber redet, toll. Redet jemand aus der Opposition darüber, geht die Demokratie unter. Und damit der stumpfe Medienkonsument es nicht merkt, verwenden wir einfach andere Vokabeln, die man jenen ohne Nachweis in den Mund legt.

 

Vielleicht wurde auch sowas hier besprochen. Hier wurden vom EUMR bestätigt für französische Staatsbürger die Möglichkeit geschaffen, sie aus Frankreich zu vertreiben. Das Wort "vertreiben" kommt in der SPD-nahen Informationsquelle übrigens nicht vor, da steht "das Land verlassen".

 

Merkt Ihr denn nicht, wie allgemein versucht wird, über die Wortwahl zu manipulieren? "Remigration", "Abschiebung", "Deportation" ist praktisch in der aktuellen "Diskussion" dasselbe, aber das Framing macht es je nach Filterblase zu etwas völlig anderem im Hirn. Aber nur im Hirn, die "vertriebene" Person ist danach immer noch außer Landes.

 

[Chrysologus]

vor 8 Minuten schrieb GermanHeretic:

Merkt Ihr denn nicht, wie allgemein versucht wird, über die Wortwahl zu manipulieren?

Weer versucht hier zu manipulieren?

[GermanHeretic]

Gerade eben schrieb Chrysologus:

Weer versucht hier zu manipulieren?

 Alle inkl. mir. (Aber Correctiv hat angefangen, der ÖRR hat's aufgegriffen.)

[GermanHeretic]

Um das Framing mal zu verdeutlichen, aber mit Quelle, was wirklich besprochen worden ist: Bundestag beschließt Vertreibung von Flüchtlingen

[Chrysologus]

vor 13 Minuten schrieb GermanHeretic:

vor 14 Minuten schrieb Chrysologus:

Weer versucht hier zu manipulieren?

 Alle inkl. mir. (Aber Correctiv hat angefangen, der ÖRR hat's aufgegriffen.)

Hat es da eine Absprache gegeben, im ÖRR kann das ja nicht ohne Besprechung vonstatten gehen, von der wird es sicherlich ein Protokoll geben. Aber so wirkt das doch ziemlich beliebig erfunden, um den ÖRR zu diskreditieren.

[Moriz]

vor 9 Stunden schrieb nannyogg57:

Die ganze Republik reagiert auf etwas, aber hier im Forum kann man schlicht und ergreifend die These aufstellen, da sei bestimmt nichts gewesen, und erwarten, dass das als valides Argument durchgeht.

 

Die Presse reagiert (in meinen Augen erstaunlich umfangreich und einseitig, auch meine Tageszeitung widmet der Sache heute drei Seiten) auf einen zweifelhaften Bericht einer Webseite, die bisher eher durch regierungsnahe Propaganda denn durch sorgfältigen Journalismus aufgefallen ist.

Wenn man ehrlich ist, dann weiß man wenig und das nur aus einer einzigen Quelle. Die interessanterweise detaillierte Informationen über ein geheimes Treffen hat.

 

Ich stolpere dabei auch über einige weitere Widersprüche: Warum sollten sich CDU-Mitglieder mit Rechtsextremen zu politischen Gesprächen treffen?

Und selbst, wenn sie sich getroffen und über die Zukunft der Ausländerpolitik gesprochen haben: Haben sie geschaut, welche Gemeinsamkeiten es gibt oder haben sie tatsächlich alle die Extremposition eingenommen, nach der jeder, der nicht genug 'deutsche' Vorfahren hat, ausgewiesen werden soll? Ersteres kann ich mir noch vorstellen, letzeres nicht.

 

Und schließlich: Soweit ich weiß, sind Ausländer, die keine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland haben, zur Ausreise verpflichtet. Gegebenenfalls darf der Staat dabei auch nachhelfen, das nennt sich Abschiebung. Tut er allerdings nur selten, hier wird eine Menge Rechtsbruch geduldet.

Bis vor wenigen Jahren war es auch so, daß man (bis auf gut begründete Ausnahmen) neben der deutschen Staatsangehörigkeit keine andere Staatsangehörtigkeit haben durfte. Und eingebürgerten Türken, die widerrechtlich ihre türkische Staatsangehörigkeit behalten hatten, konnte die die deutsche Staatsangehörigtkei wieder entzogen werden.

Das ist aber immer noch was anderes als allen, die nicht in direkter Linie vom Neandertaler abstammen, vertreiben zu wollen.

 

Mein gesunder Menschenverstand riecht hier eher linke Propaganda als rechtsextreme Gefahr.

 

[GermanHeretic]

Wir retten gerade die Demokratie, indem eine Partei, die von 20-25% der Bevölkerung gewählt werden könnte, verboten werden soll. Wir retten die Grundrechte, in dem einer Politpfeife die Grundrechte entzogen werden sollen. Dazu übrigens ein interessanter Kommenter in der taz. Wir retten die parlamentarische Grundordnung, indem per Wahlrechtsreform zwei Oppositionsparteien aus dem Parlament gehalten werden sollen.

 

Wer genau aufgepaßt hat, wird merken, daß ich gerade Linke, CSU und AfD in Schutz genommen habe, ich liberaler *biep*.

 

Das aktuelle politische Klima wird durch Angst aufgeheizt. Angst vor Klimawandel, gefährlichen Viren, Nahtsis, islamistischen Gewalttaten, Zuwachs von Gruppenvergewaltigungen durch Zugereiste, Demographiewandel, Altersarmut, Krieg in Europa, ausländischen Staatsoberhäuptern (auch potentiellen), Verfassungsbrüche. Für all diese Ängste gibt es empirische Daten, die sie belegen, das mediale Hochkochen und Abkühlen findet je nach Filterblase in Ausmaßen statt, die mir Angst machen, weil der Bezug zur Wirklichkeit so leicht verloren gehen kann. Was er beim Großteil der Politiker schon lange getan hat (Achtung, ein nur unbedeutendes Beispiel).

 

Wer genau aufgepaßt hat, wird merken, daß ich gerade alle auf Korn genommen habe, ich liberaler *biep*.

[Soulman]

Mir ist das extrem aufgefallen als einige davon sprachen "unser Grundgesetz zu modernisieren" während "Verfassungsfeinde die Verfassung aushebeln wollen".

 

Steckt euch euer Framing dahin, wo die Sonne nicht scheint.

[GermanHeretic]

Gerade eben schrieb Soulman:

Mir ist das extrem aufgefallen als einige davon sprachen "unser Grundgesetz zu modernisieren" während "Verfassungsfeinde die Verfassung aushebeln wollen".

 

Wohlgemerkt, eine demokratische Verfassung ist aufgrund der jahrhundertelangen Erfahrung mit Aristokraten und Monarchen dazu da, den Bürger vor dem Staat zu schützen. Sie ist nicht dazu da, den Staat vor dem Bürger zu schützen.

Ich hatte 1990 noch davon geträumt, daß das wiedervereinigte Volk sich nun eine Verfassung nach klassischem Vorbild mittels einer frei von allen gewählten verfassungsgebenden Versammlung hätte geben können. Ich naiver Blödmann. Aber immerhin wurde so ein möglicher Krieg verhindert. Tröstet mich in der aktuellen Situation nur bedingt.

[Marcellinus]

vor 16 Minuten schrieb GermanHeretic:

Wohlgemerkt, eine demokratische Verfassung ist aufgrund der jahrhundertelangen Erfahrung mit Aristokraten und Monarchen dazu da, den Bürger vor dem Staat zu schützen. Sie ist nicht dazu da, den Staat vor dem Bürger zu schützen.

 

Das kann man gar nicht laut genug sagen!

[Chrysologus]

vor 19 Minuten schrieb GermanHeretic:

Wohlgemerkt, eine demokratische Verfassung ist aufgrund der jahrhundertelangen Erfahrung mit Aristokraten und Monarchen dazu da, den Bürger vor dem Staat zu schützen. Sie ist nicht dazu da, den Staat vor dem Bürger zu schützen.

Das Grundgesetz kennt auch Elemente, die den Staat gewissermaßen vor dem Bürger schützen - und das aus guten Gründen.

[GermanHeretic]

vor 6 Minuten schrieb Chrysologus:

Das Grundgesetz kennt auch Elemente, die den Staat gewissermaßen vor dem Bürger schützen - und das aus guten Gründen.

Die Frage ist, vor wie vielen. Ist das Ausgrenzen von unter 50% noch OK? Ab 50,1% dann nicht mehr, weil die dann die anderen 49,9% dissen dürfen? Nebenbei, theoretisch sollte der Bürger ja der Souverän im Staate sein, Art 20 (2). Irgendwie schützt er sich so oder so vor sich selbst.

 

Apropos, die Rettung der Grundordnung ist in die nächste Runde gegangen: https://www.change.org/p/verbieten-sie-die-partei-bündnis-90-die-grünen

Und jetzt bitte, im Doppelstandard marsch marsch, was an Petitionen akzeptabel und berichtenswert ist und was nicht.

 

bearbeitet 19. Januar von GermanHeretic

[rince]

vor 11 Stunden schrieb nannyogg57:

Die ganze Republik reagiert auf etwas

Nein, nur eine kleine, aber laute Minderheit. 😉

[Shubashi]

1 hour ago, Chrysologus said:

Das Grundgesetz kennt auch Elemente, die den Staat gewissermaßen vor dem Bürger schützen - und das aus guten Gründen.

Könnten es Du das näher begründen? In meinen Augen schützt das Grundgesetz sich allenfalls und logisch vor seinen Feinden, gewährt dem Bürger Abwehrrechte vor dem sonst übermächtigen Staat und regelt ansonsten das Verhältnis der grundlegenden Staatsorgane untereinander.

Den Staat begründet es allenfalls aus der Souveränität seiner Bürger, stellt ihn aber nie als eigenwillige Entität gegen ihn.

[mn1217]

Da war nur,alles Lügenpresse.

Klar doch.

Und " Framing" betreibt nur Correctiv. Klar doch.

"Remigrstion' ist nicht exklusiv rechtsextrem. Muss es auch nicht sein,um eine furchtbarer Begriff zu sein. Was damit gemeint ust,ist noch schlimmer.

Menschen mit Bleiberecht,sogar eigene Staatsbürger deportieren haben da einige vor.

Aber schlimm sind nur die Dems dagegen...

[GermanHeretic]

vor 2 Minuten schrieb Shubashi:

Könnten es Du das näher begründen?

 

Na ja, wir hatten schonmal, daß eine demokratische Verfassung von einer gewählten Minderheit ausgehebelt worden ist. Um das zu verhindern, kann es durchaus berechtigt sein, wenn der Staat gegen Bürger vorgeht. Gegen Kriminelle mal ganz abgesehen. Ich bekomme nur mehr als Bauchschmerzen, wenn es um die Grundrechte selbst statt der bürgerlichen Rechte geht.

Der permanente Vergleich mit '33 ist ja a) durchaus berechtigt und b) oft viel zu überzogen. Was für die einen bedeutet, überall Nahtsis zu sehen, und für die anderen, keine mehr wahrzunehmen.

Das ganze Land wird faschistisch, um es vor dem Faschismus zu bewahren. Mein Lieblingsbauchschmerzenbeispiel ist "Wir haben Meinungsfreiheit, man muß nur mit den Konsequenzen leben." Wenn die Konsequenzen Jobverlust, Cybermobbing, Kündigung oder Einfrierung von Bankkonten, Bedrohung der Familie sind, dann ist das praktische keine Freiheit mehr, nur auf dem Papier. Auch wenn zu Konsequenzen (noch) nicht das Abholen mit dem Laster gehört, ist dieser Zustand noch lange nicht freiheitlich.

[Shubashi]

2 minutes ago, GermanHeretic said:

Na ja, wir hatten schonmal, daß eine demokratische Verfassung von einer gewählten Minderheit ausgehebelt worden ist.

Den Schutz der Verfassung gegen ihre Feinde sehe ich ja auch als explizit an. Nur ist nicht der Schutz des „Staates“ gegen seine Feinde vorgesehen, weil sich gerade auch Verfassungsfeinde auf das Abstraktum „Deutschland“ berufen, um das Grundgesetz auszuhebeln. Die Verfassung selbst gründet sich v.a. in einem, eben dem Willen des deutschen Volkes als Souverän, ausgedrückt in Wahlen und Abstimmungen, nicht aber in unrechtmäßiger und besserwisserischer Bevormundung.

[rince]

vor 40 Minuten schrieb mn1217:

Da war nur,alles Lügenpresse.

Klar doch.

Und " Framing" betreibt nur Correctiv. Klar doch.

"Remigrstion' ist nicht exklusiv rechtsextrem. Muss es auch nicht sein,um eine furchtbarer Begriff zu sein. Was damit gemeint ust,ist noch schlimmer.

Menschen mit Bleiberecht,sogar eigene Staatsbürger deportieren haben da einige vor.

Aber schlimm sind nur die Dems dagegen...

Und der WEF will den great Reset, Bill Gates will mit seinen Impfungen Menschen sterilisieren und Hillary Clinton frisst kleine Babys.

 

Habe ich alles aus zuverlässigen Quellen. Ehrlich, kannst du mir glauben!

[Bleze]

vor 10 Minuten schrieb rince:

Und der WEF will den great Reset, Bill Gates will mit seinen Impfungen Menschen sterilisieren und Hillary Clinton frisst kleine Babys.

 

Habe ich alles aus zuverlässigen Quellen. Ehrlich, kannst du mir glauben!

Das mit Hillary wusste ich...sieht man der doch an...^^