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Bundestagswahl 2021


Shubashi

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6 hours ago, rince said:

Der Republik drohen bis zu 1000 Abgeordnete im neuen Bundestag...

 

Bundestagswahl: Nächster Bundestag könnte offenbar gut 1000 Abgeordnete zählen (handelsblatt.com)

 

Das ist eigentlich evtl. so nicht ganz richtig, weil der Artikel vor der Entscheidung des BVerfG vom 13.8. datiert. Nach dem neuen Wahlrecht werden deutlich weniger Überhangmandate ausgeglichen.

Zwar ist diese Überprüfung des neuen Wahlrechts nicht endgültig, aber wenn es so bleibt, sind „1000 Abgeordnete“ definitiv nicht möglich.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-2bvf-121-einstweilige-anordnung-reform-wahlrecht-anwendbar-ueberhangmandate/

 

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vor 20 Minuten schrieb Moriz:

Die Grünen sind die einzigen, die neuen Wind in die Regierung bringen können. Es sei denn, man will Extreme.

 

Die Grünen haben die letzten Jahre, mindestens seit 2015, Merkels Politik aktiv unterstützt oder zumindest nicht behindert. Wo siehst du da „frischen Wind“. Ich finde, es riecht ziemlich muffig.

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Was wir nach fast zwei Jahren extremer Gesinnungspolitik dringend bräuchten, wäre eine Besinnung auf wirtschaftliche Erholung, ein rabiates Zurechtstutzen der überbordenden Bürokratie und ein Durchforsten unseres Gesetzesdickichts. Da aber gerade die Bürokratie die Partei mit den meisten Abgeordneten im Parlament ist, habe ich keine Hoffnung, daß sich etwas zum Besseren ändert.

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vor 40 Minuten schrieb Marcellinus:

Was wir nach fast zwei Jahren extremer Gesinnungspolitik dringend bräuchten, wäre eine Besinnung auf wirtschaftliche Erholung, ein rabiates Zurechtstutzen der überbordenden Bürokratie und ein Durchforsten unseres Gesetzesdickichts. Da aber gerade die Bürokratie die Partei mit den meisten Abgeordneten im Parlament ist, habe ich keine Hoffnung, daß sich etwas zum Besseren ändert.

Für das Fettmarkierte habe ich ein ganz aktuelles, direkt den Bürger betreffendes Beispiel: Umtausch der Führerscheine.

Außer Geldschneiderei (= Mehreinnahmen für die öffentliche Hand) und Rumgekutsche (Klima?) und Zeitverplemperei/Bürgergängelei sehe ich keinen Sinn in dieser Aktion.

ÜBERFLÜSSIG!!!!!

bearbeitet von UHU
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vor 9 Minuten schrieb rince:

Wenn man sich BW anschaut, gibt es mit den Grünen kein zurechtstutzen der Bürokratie, sondern weiteres Aufblähen

 

Ist halt die einfachste Möglichkeit, die eigenen Mitglieder zu belohnen!

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vor 36 Minuten schrieb UHU:

Für das Fettmarkierte habe ich ein ganz aktuelles, direkt den Bürger betreffendes Beispiel: Umtausch der Führerscheine.

Außer Geldschneiderei (= Mehreinnahmen für die öffentliche Hand) und Rumgekutsche (Klima?) und Zeitverplemperei/Bürgergängelei sehe ich keinen Sinn in dieser Aktion.

ÜBERFLÜSSIG!!!!!

Jein.

Entweder, Führerscheine sind in der ganze EU gültig, dann muß man aber von den über 50 verschiedenen Versionen wegkommen, weil die kein Polizist sinnvoll kontrollieren kann.

Oder die 'alten' Führerscheine gelten irgendwann nur noch im Inland. Was extrem teuer werden könnte, wenn man dann doch mal damit ins Ausland fährt.

Ich denke, es gibt dringendere Probleme.

(Ich frage mich ja z.B., was dieser elektronisch auslesbare Personalausweis soll. Seit über zehn Jahren Pflicht und nicht mal der Staat selber schafft es, dafür sinnvolle Anwendungen zu schaffen. Am häufigsten wird wohl die Abfrage des Punktestandes in Flensburg genutzt - genau das würde ich auch ausprobieren, wenn ich das nötige Equipment hätte! Für die Altersfreigabe bei arte weil ich den letzen Teil der Seuchenkatastrophenserie schon um 19 und nicht erst um 20 Uhr sehen wollte benötigte ich nur die Nummer meines Passes...)

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Am 2.9.2021 um 16:57 schrieb Thofrock:

Was für eine hetzerische Verdrehung der Tatsachen. Als sei das Anzeigen von Steuerstraftaten in BW bisher nicht möglich gewesen.

Das neue Kopfgeld-Gesetz aus Texas gegen Schwangerschaftsabbrüche müsste dir ja gut gefallen. Könnte man ja hier als Vorlage zur Verfeinerung der Steuer-Anschwärz-Gesetzte verwenden :)

bearbeitet von rince
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vor 33 Minuten schrieb Moriz:
vor einer Stunde schrieb UHU:

Für das Fettmarkierte habe ich ein ganz aktuelles, direkt den Bürger betreffendes Beispiel: Umtausch der Führerscheine.

Außer Geldschneiderei (= Mehreinnahmen für die öffentliche Hand) und Rumgekutsche (Klima?) und Zeitverplemperei/Bürgergängelei sehe ich keinen Sinn in dieser Aktion.

ÜBERFLÜSSIG!!!!!

Jein.

Entweder, Führerscheine sind in der ganze EU gültig, dann muß man aber von den über 50 verschiedenen Versionen wegkommen, weil die kein Polizist sinnvoll kontrollieren kann.

Oder die 'alten' Führerscheine gelten irgendwann nur noch im Inland. Was extrem teuer werden könnte, wenn man dann doch mal damit ins Ausland fährt.

Ich denke, es gibt dringendere Probleme.

(Ich frage mich ja z.B., was dieser elektronisch auslesbare Personalausweis soll. Seit über zehn Jahren Pflicht und nicht mal der Staat selber schafft es, dafür sinnvolle Anwendungen zu schaffen. Am häufigsten wird wohl die Abfrage des Punktestandes in Flensburg genutzt - genau das würde ich auch ausprobieren, wenn ich das nötige Equipment hätte! Für die Altersfreigabe bei arte weil ich den letzen Teil der Seuchenkatastrophenserie schon um 19 und nicht erst um 20 Uhr sehen wollte benötigte ich nur die Nummer meines Passes...)

Die Idee ist ja nicht schlecht mit einheitlichen Führerscheinen, aber mit den Jahrgängen zu beginnen, die sich auf natürliche Weise immer seltener weit weg auf irgendwelchen Straßen rumtreiben ist, ist widersinnig. Die neuen als EU-weit-tauglich ausgeben und der Rest wächst sich aus.

Okay - dann gelten nur die alten nur noch innerhalb des eigenen Landes. Eine Möglichkeit - meinentwegen. Alle zum Umtausch zu verpflichten, ist käse Geldschneiderei usw. s. o.

 

Den ganzen Humbug um den Personalausweis verstehe ich nicht mehr. Ganz oft habe ich den Eindruck eines datensammelnden Staats - wofür? Da mache ich nicht mit. Alles was irgends geht, lasse ich nicht freischalten/eintragen.

Und brauche ich auch nicht, habe ich auch nie gebraucht. Bisher habe ich nichts vermißt.

Ich überlege ganz krampfhaft, wann ich überhaupt das letzte Mal meinen Personalausweis vorzeigen mußte. Keine Ahnung! (Selbst bei den letzten zwei bis drei Wahlen nicht - man kennt sich.)

 

Die Altersfreigabegeschichte lese ich zum ersten Mal.

bearbeitet von UHU
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vor 2 Stunden schrieb Marcellinus:

Die Grünen haben die letzten Jahre, mindestens seit 2015, Merkels Politik aktiv unterstützt oder zumindest nicht behindert. Wo siehst du da „frischen Wind“. Ich finde, es riecht ziemlich muffig.

 

Das ist ja auch kein Wunder, wenn man sich ansieht, was Frau Merkel in ihren 16 Jahren alles so gemacht hat.

 

Ausstieg aus der Kernenergie, Ausstieg aus der Kohle, Einführung von CO2-Steuern, gesetzlicher Mindestlohn, Frauenquoten, "Homo-Ehe", Krippen- statt Familienförderung, Wehrpflicht abgeschafft, offene Grenzen mit Einwanderung von Millionen Moslems, eine EU der gemeinschaftlichen Schulden usw.

 

Liest sich eigentlich wie eine Wunschliste der Grünen aus ihren Gründungstagen in den 80er Jahren. Wovon die Grünen nicht zu träumen wagten, dass es jemals Realität wird, hat Frau Merkel alles umgesetzt.

bearbeitet von Guppy
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vor 18 Stunden schrieb UHU:

Die Idee ist ja nicht schlecht mit einheitlichen Führerscheinen, aber mit den Jahrgängen zu beginnen, die sich auf natürliche Weise immer seltener weit weg auf irgendwelchen Straßen rumtreiben ist, ist widersinnig. Die neuen als EU-weit-tauglich ausgeben und der Rest wächst sich aus.

Das stimmt so nicht: Als letztes müssen die Jahrgänge vor 1953 ihre Führerscheine austauschen, und zwar bis 2033 – die sind dann also über 80, jedenfalls die überhaupt noch leben und/oder autofahren. 

Zitat

Ich überlege ganz krampfhaft, wann ich überhaupt das letzte Mal meinen Personalausweis vorzeigen mußte. Keine Ahnung!

Bis vor zwei Wochen alle zwei/drei Tage: Bei jedem Schnelltest, und ab und zu sogar beim Vorzeigen des Ergebnisses. (jetzt brauche ich nur noch meine Impfbescheinigung)

Und beim Einchecken im Hotel oder beim Abholen eines Mietwagens.

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vor 3 Stunden schrieb o_aus_h:
vor 21 Stunden schrieb UHU:

Die Idee ist ja nicht schlecht mit einheitlichen Führerscheinen, aber mit den Jahrgängen zu beginnen, die sich auf natürliche Weise immer seltener weit weg auf irgendwelchen Straßen rumtreiben ist, ist widersinnig. Die neuen als EU-weit-tauglich ausgeben und der Rest wächst sich aus.

Das stimmt so nicht: Als letztes müssen die Jahrgänge vor 1953 ihre Führerscheine austauschen, und zwar bis 2033 – die sind dann also über 80, jedenfalls die überhaupt noch leben und/oder autofahren. 

Siehe bitte hier. Es gibt verschiedene Kategorien. Die ersten müssen bis Mitte Januar 2022 umtauschen.

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Tja Laschet, nun ist es vorbei...

 

Merkel hat ihm öffentlich ihre Unterstützung zugesichert. Das ist 'Vertrauen aussprechen' 2.0.

 

*winkewinke*

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vor 22 Stunden schrieb Guppy:

 Krippen- statt Familienförderung

 

Weißt Du nicht, wofür es Krippen gibt, oder nicht, was Familienförderung ist? Oder pflegt du einfach nur ein reaktionäres Familienbild, dass du offenbar glaubst, Krippenförderung könne nicht Familienförderung sein? 

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Tia, dann bin ich wohl reaktionär.

 

Kinder kosten einen das Leben, zumindest das halbe. Und ich finde das auch noch in Ordnung!

Wofür hat man Kinder, wenn man sich doch nicht um sie kümmern will?

Je älter Kinder werden, desto mehr Freiraum brauchen sie und es ist gut, ihnen den zu gewähren (und die 'gesparte' Zeit z.B. für eine Erwerbstätigkeit nutzen). Aber je kleiner die Kinder sind, desto mehr brauchen sie ihre Eltern (oder eben andere Bezugspersonen, aber siehe oben).

Es darf übrigens auch der Vater sein, das Milchpulver ist erfunden. So reaktionär bin ich dann doch nicht (auch wenn in der besten aller Welten beide Eltern genug Zeit für ihre Kinder finden).

bearbeitet von Moriz
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vor 8 Minuten schrieb Moriz:

auch wenn in der besten aller Welten beide Eltern genug Zeit für ihre Kinder finden

 

In der leben wir aber nicht. In der Welt, in der wir leben, passen die Dinge nicht mehr zusammen. Erwerbstätigkeit und Familie schließen sich zunehmend aus, oder zumindest erheblich im Wege. Kommt dann ein Problem wie die Corona-Maßnahmen dazu, brechen Lebenskonzepte zusammen, die schon im Normalfall auf Spitz und Knopf stehen.

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vor 26 Minuten schrieb Marcellinus:
vor 39 Minuten schrieb Moriz:

auch wenn in der besten aller Welten beide Eltern genug Zeit für ihre Kinder finden

 

In der leben wir aber nicht. In der Welt, in der wir leben, passen die Dinge nicht mehr zusammen. Erwerbstätigkeit und Familie schließen sich zunehmend aus, oder zumindest erheblich im Wege. Kommt dann ein Problem wie die Corona-Maßnahmen dazu, brechen Lebenskonzepte zusammen, die schon im Normalfall auf Spitz und Knopf stehen.

Ja, es ist schwer, Erwerbstätigkeit und Familie (mit Kindern) zu kombinieren. Jedoch steigt der Anteil der Familien, bei denen ein zweites Einkommen zwingend für die Lebensgrundlage vorhanden sein muß.

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vor 5 Minuten schrieb UHU:

Ja, es ist schwer, Erwerbstätigkeit und Familie (mit Kindern) zu kombinieren. Jedoch steigt der Anteil der Familien, bei denen ein zweites Einkommen zwingend für die Lebensgrundlage vorhanden sein muß.

 

Das ist der Fluch der Emanzipation! Ursprünglich gedacht als berufliche Selbstverwirklichung, entpuppt sie sich für die meisten Frauen als das, was sie auch für die meisten Männer ist: schiere Notwendigkeit. In dem Maße, indem Männer nicht mehr allein für das Familieneinkommen aufkommen, stellen sie (und die Frauen) überrascht fest, daß sie es auch nicht mehr könnten, selbst wenn sie es wollten. Über die Gründe kann man viel spekulieren. Es ist wohl eine Mischung aus vielem, Arbeitszeitverkürzung ("Samstags gehört Vati mir!"), gestiegene Ansprüche, Inflation, und auch die Anpassung der Löhne zwischen Männern und Frauen. Es ist einfach eine Fantasievorstellung zu glauben, wenn Frauen den gleichen Lohn wie Männer bekommen sollen, daß das immer mit einer Anpassung nach oben verbunden ist. Und so ist aus einer Welt, in der Frauen arbeiten können wollen, eine geworden, in der sie es auch müssen.

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Das sollte kein Argument gegen die Emanzipation sein. Sie war unvermeidlich, und aus der Sicht der Frauen überfällig. Aber sie hatte eben auch unbeabsichtigte Nebenwirkungen. Auch das war unvermeidlich. Und da wir (Männer wie Frauen) uns bis heute weigern, dieses als Problem zu akzeptieren, haben wir auch keine Lösung. Streng genommen gab es eine Zeit, in der das Problem sehr viel bewußter wahrgenommen, und auch über Lösungen nachgedacht wurde. Aber das ist fast 100 Jahre her. 

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😡🤬😡🤬😡🤬😡🤬😡😡🤬😡🤬😡
Jetzt sinds schon vier
Vier Plakatständer einfach zertreten
😡🤬😡🤬😡🤬😡🤬😡😡🤬😡🤬😡
 

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vor 5 Stunden schrieb Die Angelika:

Weißt Du nicht, wofür es Krippen gibt, oder nicht, was Familienförderung ist? Oder pflegt du einfach nur ein reaktionäres Familienbild, dass du offenbar glaubst, Krippenförderung könne nicht Familienförderung sein? 

 

Dass viele Familien mehr oder weniger gezwungen sind ihr Kind wenige Monate nach der Geburt in eine Krippe abzugeben, empfinde ich nicht als Familienförderung. Das ist eine Politik wie in der DDR.

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vor 35 Minuten schrieb Frank:

Jetzt sinds schon vier
Vier Plakatständer einfach zertreten
 

 

Das ist mir auch aufgefallen. In diesem Jahr werden mehr als bisher Plakate abgerissen, übersprüht, verschmiert, verunstaltet, es ist fast so schlimm wie damals zur "Willy wählen"-Zeit.


Hier in der Gegend trifft es besonders Plakate der CDU, scheint mir, aber auch die anderen Parteien werden zerstört.
Dabei habe ich den Verdacht: Wer Wahlplakate beschmiert, bringt der geschädigten Partei nicht weniger, sondern mehr Wähler.

 

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vor 2 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Das ist der Fluch der Emanzipation! Ursprünglich gedacht als berufliche Selbstverwirklichung, entpuppt sie sich für die meisten Frauen als das, was sie auch für die meisten Männer ist: schiere Notwendigkeit. In dem Maße, indem Männer nicht mehr allein für das Familieneinkommen aufkommen, stellen sie (und die Frauen) überrascht fest, daß sie es auch nicht mehr könnten, selbst wenn sie es wollten. Über die Gründe kann man viel spekulieren. Es ist wohl eine Mischung aus vielem, Arbeitszeitverkürzung ("Samstags gehört Vati mir!"), gestiegene Ansprüche, Inflation, und auch die Anpassung der Löhne zwischen Männern und Frauen. Es ist einfach eine Fantasievorstellung zu glauben, wenn Frauen den gleichen Lohn wie Männer bekommen sollen, daß das immer mit einer Anpassung nach oben verbunden ist. Und so ist aus einer Welt, in der Frauen arbeiten können wollen, eine geworden, in der sie es auch müssen.

 

Der nicht überall beliebte Jordan B. Peterson sagt das so: https://youtu.be/B0Rxjpovgnc  (mit englischem Text!)

bearbeitet von rorro
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vor 31 Minuten schrieb rorro:

 

Der nicht überall beliebte Jordan B. Peterson sagt das so: https://youtu.be/B0Rxjpovgnc  (mit englischem Text!)

 

Ja, das ist alles richtig, aber Frauen werden sagen (und sie sagen es zu Recht): warum richtet sich das nur an Frauen? Es ist das Konzept der bürgerlichen Kleinfamilie, das gescheitert ist. Und es ist eben nicht erst 1950 oder 1960 gescheitert, sondern viel früher. Und es ist nicht dadurch gescheitert, daß Frauen auf einmal auch Karrieren haben wollten, sondern es ist gescheitert, als das Bürgertum sich kein Hauspersonal mehr leisten konnte.

 

Denn die Arbeiterklasse hatte das Problem nicht. Da mußten Frauen ebenso wie Männer arbeiten, und für beide war es keine Selbstverwirklichung, sondern die schlichte Frage des Überlebens. Der Adel hatte das Problem auch nicht, denn dort hatten Männer wie Frauen ihre jeweils eigene Form von Karriere. Sie war ihnen gewissermaßen in die Wiege gelegt. Und Personal war und ist bis heute kein Problem. 

 

Es ist nur ein Problem für das Bürgertum, den dritten Stand, der sich so gern für den einzigen hält. Dessen Kleinfamilie ist gescheitert, weil sie auf Standesprivilegien beruhte, die es nicht mehr gibt. 

 

Die Gleichheit der Geschlechter dagegen ist eine bürgerliche Errungenschaft, nur eben eine Errungenschaft, die unter den Bedingungen der bürgerlichen Kleinfamilie nicht einzulösen ist. Die proletarische Antwort war immer die Kollektivierung der Familienfunktionen, Männer und Frauen auf Arbeit und die Kinder in den Hort. "Unsere Sozialwaisen" nannte man das in der ehemaligen DDR.

 

Viele träumen auch hier noch von diesem Konzept. Mittlerweile ist daraus das Konzept eines Betreuungsstaates für alle Generationen geworden, von der Kita über das "bedingungslose Grundeinkommen" bis zum Siechenheim. Die Alternative wäre generationenübergreifende Selbsthilfe. Aber im Trend liegt eher die Staatshilfe. Menschenintensivhaltung. So ist die Welt dann auch.

 

bearbeitet von Marcellinus
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